Bemessung

... Gesamtverbands. Kritik kam von der SPD. Die Bundesregierung sorge mit einer zu geringen Bemessung der Stromkosten im Hartz-IV-Regelsatz dafür, dass die Energiewende zum Verteilungskampf werde, sagte die Vize-Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Elke...

... bei gleichzeitigem Betrieb von raumluftabhängigen Feuerstätten und Lüftungsanlagen über die Bemessung und Konstruktion der Lüftungsanlage sichergestellt sein, dass im Aufstellraum der Feuerstätte kein unzulässig hoher Unterdruck entsteht. Die sicherste Lösung sei ein raumluftunabhängiger Betrieb der Feuerstätten an einem Schornstein, der die Verbrennungsluft direkt vom Schornsteinkopf zur Feuerstelle leitet. Und eine Vorrichtung im Schornsteinkopf trennt die Frischluft von den...

... die derzeit auf mehr als 200 Gesetze und Rechtsverordnungen verteilt sind. Außerdem soll bei der Bemessung von Gebühren in Zukunft das Kostendeckungsprinzip gelten. Das bedeutet, dass sich die Gebühren für öffentliche Leistungen grundsätzlich an den tatsächlichen Kosten der öffentlichen Hand orientieren...

... auf mehr als 200 Gesetze und Rechtsverordnungen verteilt sind. Darüber hinaus soll bei der Bemessung von Gebühren in Zukunft das Kostendeckungsprinzip gelten. Dies bedeutet, dass sich die Gebühren für öffentliche Leistungen grundsätzlich an den tatsächlichen Kosten der öffentlichen Hand orientieren...

... sollen jeweils 49 000 Euro, 53 000 Euro, 65 000 Euro und 73 000 Euro erhalten. Für die Bemessung der Summe hatte sich Richter Eberhard Lang an den Maßstäben des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) orientiert. Dieser hatte die rückwirkende Sicherungsverwahrung Ende 2009 für rechtswidrig erklärt und Schadensersatz in Höhe von rund 500 Euro pro Monat für angemessen erachtet.Die Kläger hatten wegen Vergewaltigung und in einem Fall zudem wegen versuchten Mordes...

... geschaffen habe. «Wenn es nach uns ginge, würde der Faktor Beschäftigung für die Bemessung von Managergehälter gesetzlich verankert werden», sagte Osterloh.Die Tageszeitung «Die Welt» berichtete am Samstag über eine Studie der Schweizer Vergütungsberatung Obermatt, wonach die Höhe der Vorstandsgehälter oft ein Zufallsprodukt der Entwicklung von Aktien- und Optionskursen sei. Mit der tatsächlichen Leistung der Manager habe dies wenig zu tun, urteilten die Experten....

... für eine Transaktionssteuer weiterverhandelt werde. Vor allem komme es darauf an, die Bemessungsgrundlage für eine solche Abgabe so breit wie möglich anzulegen. Dies sei bei dem britischen Modell nicht der Fall.An diesem Montag wollen Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und sein französischer Kollege Francois Baroin bei einem Treffen in Paris nach Lösungen suchen. Am Dienstag kommen in Brüssel alle 27 EU-Finanzminister zusammen, um den EU-Gipfel am 30. Januar...

... sich dagegen abzusichern.Noch wichtiger als der Zukauf solcher Leistungen ist die korrekte Bemessung der Versicherungssumme. «Die Höhe des Beitrages wird ausgehend vom Wert der Immobilie berechnet und muss unbedingt ausreichend sein, weil sonst die Gefahr der Unterversicherung besteht und entstehende Schäden nicht ganz erstattet werden», erklärt Hahn. Das richtige Beziffern zu Anfang sei das eine, darüber hinaus seien über die Jahre hinweg nicht selten Anpassungen nötig - «vor...

... Stromer steuerlich besser zu stellen. Denn für die private Nutzung eines Dienstwagens wird als Bemessungsgrundlage ein Wert von einem Prozent des Bruttolistenpreises pro Monat angesetzt. Elektroautos haben wegen ihres hohen Preises also einen Nachteil gegenüber konventionell betriebenen Fahrzeugen. «Dies verhindert die vollständige Erschließung des Marktpotenzials bei gewerblichen Kunden, da sich eine Vielzahl von potenziellen Dienstwagennutzern bei bestehendem finanziellem Nachteil...

... indirekt Anteil an der Berichterstattung über den Prozess hatte - was allenfalls bei der Bemessung der Strafe eine Rolle spielen könnte, also nur dann, wenn er verurteilt wird. Das Landgericht Mannheim lehnte den Antrag am Mittwoch allerdings ab. Auf der anderen Seite scheint Kachelmanns Verteidiger Johann Schwenn, der anfangs einen gewissen Zweckpessimismus zeigte, nun jedenfalls nach außen recht zuversichtlich, dass sich die Sache zugunsten seines Mandanten gedreht haben könnte...

... also durchaus eine höhere Abfindung erhalten als jüngere Kollegen.Der Arbeitgeber darf bei der Bemessung einer Abfindung nach einem Sozialplan das Alter berücksichtigen. Das entschied nun das Bundesarbeitsgericht (BAG), wie der Bund-Verlag in Frankfurt mitteilte. Es ist danach keine Diskriminierung, wenn alte Arbeitnehmer eine höhere Abfindung bekommen als ihre jüngeren Kollegen (Aktenzeichen:1 AZR 764/09).In dem konkreten Fall sah sich eine 38 Jahre alte Frau benachteiligt, weil sie...

... auf Erziehung und auf Religionsfreiheit betrachtet. Kruzifixe in staatlichen Schulen gehörten zum Bemessungsspielraum des italienischen Staates, hieß es in dem Urteil. Die erste Instanz hatte der Frau recht gegeben. Die Entscheidung aus Straßburg ist...

... mitversichert ist. Da die Zahlung unmittelbar von ihm geleistet wird, lag sie knapp oberhalb der Bemessungsgrenze von derzeit 8004 Euro. Die Familienkasse hat das Urteil nicht akzeptiert und beim Bundesfinanzhof in München Revision eingelegt (Aktenzeichen: III R 85/10), teilte das Gericht in Cottbus mit.Das Landesfinanzgericht stützte sich bei seinem Urteil auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe. Dieses hatte bereits 2005 entschieden, das für den...

... zur Kasse gebeten. Sie wehren sich deshalb gegen die Abgabe und halten insbesondere die Bemessungsgrundlagen für ungerecht. Die Kinobetreiber beklagen, dass sie von der Förderung künstlerisch hochwertiger Filme, die es häufig nicht mal ins Kino schaffen, gar nichts...