... Prüfpflichten, teilte das OLG mit. Es berge jedoch «strukturell (...) die Gefahr massenhafter Begehung von Urheberrechtsverletzungen in einem Umfang in sich, der die Erfüllung von Prüf- und Handlungspflichten zumutbar mache». Das Unternehmen sei verpflichtet gewesen, konkrete Maßnahmen zur Vermeidung von Rechtsverletzungen zu ergreifen, wenn diese bekannt seien, so die Richter.Damit weiche das Gericht allerdings von seiner bisherigen Haltung ab, wonach das Geschäftsmodell von...
... Möglichkeit, insbesondere von gewaltbereiten Jugendlichen mitgeführte Messer schon vor der Begehung einer Straftat abzunehmen.»Zuletzt sorgten Messerstechereien in der Hauptstadt immer wieder für Aufsehen. Erst am Dienstag stach ein 26 Jahre alter Mann einen 29-Jährigen aus unbekannten Gründen in Charlottenburg nieder. Der Mann wurde lebensgefährlich verletzt. Nach einer Messerattacke in Friedrichshain in der Nacht zum Sonntag musste ein 24-Jahre in einer Klinik notoperiert...
... worden. Am Dienstagmorgen habe es erneut Kontrollen in der gesperrten Anlage gegeben. «Die Begehung hat ergeben, dass sich der Bereich in einem einwand- und beanstandungsfreien Zustand befindet», erklärte der Landkreissprecher. Möckern ist den Angaben zufolge seit Jahrzehnten ein Geflügelstandort. Derzeit seien dort rund 800 Menschen beschäftigt. Schlachterei wiederholt in der Kritik Es ist nicht das erste Mal, dass Wiesenhof in Negativschlagzeilen gerät. Im Herbst letzten...
... bekommen haben», sagte sie der Nachrichtenagentur dpa. «Und trotzdem hat ihn das nicht von der Begehung der Tat abgehalten.»Die deutschen Printmedien begrüßten den Vorstoß der Koalition für eine Beteiligung der Verlage an den Gewinnen von Internet-Suchmaschinen. Im digitalen Zeitalter sei ein solches Recht unverzichtbar, um die gemeinsame Leistung von Journalisten und Verlegern wirksam zu schützen, erklärten der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) und der Verband...
Rugiswalde - Die Alpin-Wettbewerbe der Landesjugendspiele 2012 am kommenden Wochenende fallen aus. Nach einer erneuten Begehung des Skihangs in Rugiswalde entschieden sich die Organisatoren am Mittwoch zur Absage der Wettkämpfe am Samstag und Sonntag.
... Das teilte der Deutsche Fußball-Bund (DFB) mit. Die Platzkommission in Münster hatte nach einer Begehung den Rasen im Preußenstadion für unbespielbar erklärt. Ein Nachholtermin steht noch nicht...
... Bremen II und dem SV Wehen-Wiesbaden fällt aus. Das gab die Platzkommission der Bremer nach einer Begehung des Rasens im Stadion «Platz 11» bekannt. Die starken Regenfälle der vergangenen Tage hätten den Platz unbespielbar gemacht, hieß es zur Begründung. Ein Nachholtermin steht noch nicht...
... Betreiber. Ihnen wird die Gründung einer kriminellen Vereinigung zur gewerbsmäßigen Begehung von Urheberrechtsverletzungen in mehr als einer Million Fälle vorgeworfen. Doch es gibt bereits eine ganze Reihe von Nachahmerseiten im Netz, die ähnliche Dienste anbieten. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zu illegalen Filmportalen und zum Urheberrecht. Wie arbeiten die illegalen Filmportale? Bereits wenige Tage nach dem Kinostart sind teure Filmproduktionen online zu sehen....
... Floßrundfahrt. Es menschelt also, fast mehr als gewerkelt wird. Und so nimmt auch die erste Begehung im neuen Zuhause eben so viel (Sende-)Zeit ein, wie der gesamte Hausbau zuvor. Strahlende Gesichter, Umarmungen am Fließband und kullernde Tränen - Tine Wittler darf sich ausgiebig als Gutmensch gerieren. Und am Ende eine glückliche Familie zurücklassen - zumindest bis zum nächsten Sanierungsfall. Bestes Zitat: «Da kriegt sie Schnappatmung.» Tine Wittler...
... gebilligt haben. Der Anklage nach hat Viett damit die Bereitschaft von Gleichgesinnten zur Begehung derartiger Taten gefördert. Viett gehörte der Bewegung 2. Juni und später der Rote Armee Fraktion an. Sie hatte 1981 in Paris auf einen Polizisten geschossen und ihn schwer verletzt. Danach tauchte sie in der DDR unter. 1990 wurde sie festgenommen und wegen versuchten Polizistenmordes zu 13 Jahren Haft verurteilt. 1997 kam sie...
... ihre Helfer wird wegen Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung zur gewerbsmäßigen Begehung von Urheberrechtsverletzungen in mehr als einer Million Fällen ermittelt. Der Hauptbeschuldigte Dirk B. ist bereits einschlägig vorbestraft. Im Juni 2004 hatte das Amtsgericht Leipzig den gelernter Bodenleger zu 3.900 Euro Geldstrafe verurteilt, weil er auf seinen damaligen Seiten Saugstube.de und Saugstube.to mindestens 15 Hollywood-Filme illegal zum Download vorgehalten...
... Zahnschmerzen hat, organisiere ich, dass er den richtigen Zahnarzt findet. Ich habe mehrere Begehungen vor Ort im Stadion gemacht. Am Donnerstag haben wir ein Meeting in der DFB-Zentrale in Frankfurt, bei dem alle zuständigen Ärzte zusammenkommen. Außerdem werde ich die Abschlusstrainings am Samstag begleiten. Ich sehe meine Aufgabe in Berlin dementsprechend an, das Ganze zu managen und zu koordinieren.»Das Auftaktspiel der Frauenfußball-WM ist ein Massenereignis, das auch...
... Bauabnahme. Dieses Recht sollten sie unbedingt in Anspruch nehmen und auf einer Abnahme mit Begehung bestehen, rät der Verband Privater Bauherren (VPB) in Berlin. Die Bauabnahme gehört zu den wichtigsten Rechtschritten beim Bauen: Die Haftung für den Neubau geht vom Schlüsselfertiganbieter auf den Bauherrn über, die Gewährleistungsfrist beginnt, die Beweislast bei Mängeln kehrt sich um - und die Schlussrechnung wird fällig.Daher sollte die Abnahme möglichst sorgfältig...
... geschlossen, «wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung zur gewerbsmäßigen Begehung von Urheberrechtsverletzungen». Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen 21 Personen, zwölf von ihnen sind in Untersuchungshaft.Die Razzia in 42 Wohnungen, Büros und Rechenzentren in insgesamt 20 Orten zwischen Berlin, Hamburg und München folgt einem Strafantrag, den die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) im April gestellt hat. Bei dieser...
... mitteilte. Der Verdacht lautet auf Bildung einer kriminellen Vereinigung zur gewerbsmäßigen Begehung von Urheberrechtsverletzungen. Die Fahnder durchsuchten am Mittwoch 42 Wohnungen, Büros und Rechenzentren in 20 Orten, darunter Zwickau, Berlin, Hamburg, Bremen, Frankfurt am Main, Nürnberg und München sowie in Frankreich und Spanien. Von 13 Festgenommenen wurde eine Person wieder freigelassen. Nach einem weiteren Beschuldigten werde noch gesucht, sagte Oberstaatsanwalt Klein.Unter...