Befürwortern

... in allen drei Ländern war der Studie zufolge die Wahlfreiheit der Eltern. Ähnlich wird von den Befürwortern des Betreuungsgeldes jetzt auch in Deutschland argumentiert. Besonders in Norwegen und Schweden ist das Betreuungsgeld politisch extrem umstritten.Die Höhe des Betreuungsgeldes unterscheidet sich in allen drei Ländern kaum und liegt im Schnitt bei zehn Prozent eines durchschnittlichen Monatslohns. In Deutschland sollen Eltern nach den bisherigen Koalitionsabsprachen zunächst 100...

... ihr weiteres Vorgehen zu beraten.MECKLENBURG-VORPOMMERN (SPD/CDU) gehört zu den beharrlichsten Befürwortern eines neues NPD-Verbotsverfahrens. Seit 2006 sitzt die NPD im Schweriner Landtag. Innenminister Lorenz Caffier (CDU), derzeit Chef der Innenministerkonferenz, hatte schon 2008 ein umfangreiches Dossier mit prozessrelevanten Daten für ein Verbotsverfahren vorgelegt, bei denen sich die Ermittler nicht auf Informationen von V-Leuten stützten. Caffier will zwar an geheimen Spitzeln...

... gehört eher zu den Skeptikern - Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer zu den Befürwortern. Am kommenden Donnerstag kommen die Innenminister in Berlin zusammen, um das weitere Vorgehen zu beraten.Bayerns Ressortchef Joachim Herrmann (CSU) hält ein neues NPD-Verbotsverfahren für unausweichlich. «Ich glaube, dass an einem NPD-Verbot jetzt kein Weg mehr vorbeiführt», sagt er der «Mitteldeutschen Zeitung» (Online-Ausgabe). Die NPD missachte die Menschenrechte und...

... sich der Stimme. Vor dem Votum erfolgte nochmals ein verbaler Schlagabtausch zwischen Gegnern und Befürwortern einer Aufklärung auf Länderebene. Schwarz- Gelb ist nach wie vor gegen einen eigenen U-Ausschuss, weil ein Rechtsextremer dort mit am Tisch sitzt. Allerdings hatte das bürgerliche Lager die verfassungsmäßig garantierten Minderheitenrechte zu wahren - die Abstimmung war reine Formsache. Vorerst ist der Ausschuss noch nicht arbeitsfähig. Die Mitglieder sollen auf Wunsch der CDU...

... sich der Stimme. Vor dem Votum erfolgte nochmals ein verbaler Schlagabtausch zwischen Gegnern und Befürwortern einer Aufklärung auf Länderebene. Schwarz-Gelb ist nach wie vor gegen einen eigenen Ausschuss, weil ein Rechtsextremer dort mit am Tisch...

... erklärt, dass ACTA nichts an der deutschen Rechtslage ändere. Allerdings wird von Kritikern wie Befürwortern darauf hingewiesen, dass viele ACTA-Bestimmungen einen relativ großen Interpretationsspielraum lassen.Text des...

... Debatte ferngeblieben. Begleitet war die Abstimmung in Paris mit Protesten von mehreren hundert Befürwortern und Gegnern vor dem Senats-Gebäude.Der von der konservativen UMP-Abgeordneten Valérie Boyer eingebrachte Gesetzestext sieht Strafen von bis zu einem Jahr Haft und 45 000 Euro bei der Leugnung der offiziell anerkannten beiden Völkermorde vor. Im Osmanischen Reich kamen nach unterschiedlichen Schätzungen während des Ersten Weltkriegs zwischen 200 000 und 1,5 Millionen Armenier...

... Debatte ferngeblieben. Begleitet war die Abstimmung in Paris mit Protesten von mehreren hundert Befürwortern und Gegnern vor dem Senats-Gebäude.Aus Protest gegen die Verabschiedung des Gesetzestextes durch die Nationalversammlung Mitte Dezember hatte die türkische Regierung zeitweise ihren Botschafter zu Konsultationen in die Heimat zurückgeholt und die Militär-Beziehungen zu Frankreich...

... meisten Objekte stammten von den Gegnern des Milliardenprojekts, aber auch rund 50 Exponate von Befürwortern seien zu sehen, erklärte Ausstellungsleiterin Paula Lutum-Lenger. Mit etwa 230 Darstellungen sei der ehemalige Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) die am häufigsten gezeigte...

... mit Schiedsrichtern gearbeitet? Und: Wie sind die Rahmenbedingungen ausgestaltet? Es geht den Befürwortern von hauptamtlichen Schiedsrichtern vor allem darum, dass sich Referees beruflich um nichts anderes kümmern sollten, als um die Schiedsrichterei. Genau wie Berufsfußballer auch. Wenn von Montag bis Freitag kein zusätzlicher Job auf die Unparteiischen wartet, könnte das doch die Leistungen sehr wohl befördern. Fröhlich: Natürlich, ein Schiedsrichter, der sich unabhängig von...

... Montag Finanzzusagen zum geplanten Ausbau der Rheintalbahn. «Vor der Volksabstimmung ist von den Befürwortern argumentiert worden, Stuttgart 21 gehe nicht zulasten der Rheintalbahn. Wir gehen davon aus, dass diese Zusage auch weiterhin gilt», sagte der Sprecher der Bürgerinitiativen, Roland Diehl.Entwurf des S21-KündigungsgesetzesBegründung des GesetzentwurfesInfobroschüre der LandesregierungStimmzettel-MusterInfos des Statistischen Landesamts zu S21Bahn zum...

... Standards erfüllen. Unklar ist allerdings noch die Finanzierung.Erleichterung bei allen Befürwortern des Bonner Jahrhundertprojekts: Endlich! Der zuvor zögerliche Rat der Beethoven-Stadt sprach sich am Donnerstagabend mit breiter Mehrheit für einen Bau in der Rheinaue aus. «Jetzt können wir mit Elan an die Realisierung gehen», sagte Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch (SPD).Das große Ziel: Die Geburtsstadt von Ludwig van Beethoven soll zum 250. Geburtstag des Komponisten im...

... nicht darüber abstimmen, ob das Land Mitglied der Europäischen Union bleiben soll. Unter den Befürwortern des Referendums, das von Cameron abgelehnt wurde, war jedoch eine große Zahl aus seiner eigenen Fraktion. Kopftuchzwang und Alkoholverbot in Tunesien? Das vorläufige Endergebnis der ersten freien Wahlen in Tunesien soll voraussichtlich heute Abend feststehen. Schon jetzt zeichnet sich aber ein deutlicher Wahlerfolg der islamistischen Ennahdha-Bewegung ab. In den bereits...

... nicht darüber abstimmen, ob das Land Mitglied der Europäischen Union bleiben soll. Unter den Befürwortern des Referendums, das von Cameron abgelehnt wurde, war jedoch eine große Zahl aus seiner eigenen...