... ACTA könnte zu einer «Gesellschaft mit Big Brother führen», warnte er.Deutschland will wegen Bedenken das umstrittene Abkommen vorerst nicht unterzeichnen. Der Vertrag wurde auf Initiative der USA und Japans ausgehandelt. Er regelt unter...
mehr...... Die zuständige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hatte Bedenken angemeldet. Kritiker warnen vor einer Einschränkung von Freiheitsrechten im Internet.Auch in anderen EU-Ländern, vorwiegend in Osteuropa,...
mehr...... Die zuständige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) habe Bedenken angemeldet, sagte am Freitag ein Sprecher des Auswärtigen Amts. Eine Entscheidung in der Sache sei damit aber nicht verbunden. Die Gegner...
mehr...... beklagt wurde.HRS widersprach der Einschätzung des Bundeskartellamtes. Seine Firma nehme die Bedenken natürlich ernst, hieß es in einer Erklärung von Geschäftsführer Tobias Ragge. HRS habe aber gute Argumente, die verdeutlichten, dass...
mehr...... sei das aber nicht. Die zuständige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat Bedenken angemeldet. Um alle Fragen klären zu können, ist die geplante Unterschrift noch nicht gegeben worden. Kritiker sehen durch das Abkommen...
mehr...... den Zusammenschluss zum weltgrößten Handelsplatz Anfang des Monats untersagt. Die Behörde hatte Bedenken, dass das neue Unternehmen eine zu große Marktmacht im Derivatehandel entfalten würde, vereinfacht gesagt sind das Finanzwetten. «Wir...
mehr...... das Abkommen. Die Grünen, die Linke und die Piratenpartei sprachen sich ebenfalls gegen Acta aus. Bedenken wurden auch innerhalb der FDP laut. Deren Abgeordneter Manuel Höferlin erklärte: «Die Verhandlungspartner des Abkommens, unter anderem...
mehr...... Die zuständige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) habe Bedenken angemeldet, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts. Eine Entscheidung in der Sache sei damit aber nicht verbunden. Die Gegner des...
mehr...... (Mediation) vorerst gestoppt und den Vermittlungsausschuss angerufen. Einige Länder haben bedenken, dass durch das neue Gesetz ihre bisherigen Landesregelungen eingeschränkt werden.Bundesrat Tagesordnung mit...
mehr...Saudi-Arabien will laut CNN Syrien-Resolution zu Syrien vorlegen
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