... den Wünschen der Befragten rangieren die nach mehr Bürgernähe, besseren Straßen und kürzeren Bearbeitungszeiten ganz oben.Mit der vom Landtag in Auftrag gegebenen repräsentativen Umfrage des Berliner Meinungsforschungsinstituts INFO GmbH beschäftigte sich am Freitag die Enquetekommission zu künftigen Kommunalstrukturen. Für die Analyse wurden nach Institutsangaben vom 12. bis 26. März 1008 Bürger ab 16 Jahren befragt. Die 14-köpfige Kommission soll die Ergebnisse vergangener...
... ein Kunde bei der Bewilligung eines Darlehens eine Gebühr von vier Prozent der Darlehenssumme als Bearbeitungsgebühr zu zahlen. In dem Fall entsprach das knapp 500 Euro. Das Landgericht befand nun, dass die Klausel den Kunden unangemessen benachteilige und die Bank das Darlehen in eigenem Interesse bearbeite. Sie könne die dadurch anfallenden Kosten daher nicht auf den Kunden abwälzen. Die Fachzeitschrift «NJW-Rechtsprechungs-Report Zivilrecht» hatte über das Urteil...
... 157/09).Kritisch bewerten die Gerichte auch Regelungen, wonach für ein Darlehen eine so genannte Bearbeitungsgebühr fällig werde. Die damit angeblich abgegoltenen Leistungen der Bank, wie etwa die Prüfung der Kreditwürdigkeit des Kunden, die Bearbeitung von Sondertilgungen oder der vorzeitigen Rückzahlung des Darlehens erfolge ausschließlich im Interesse der Bank, so das OLG Zweibrücken (Aktenzeichen: 4 U 174/10). Die Klausel sei daher nichtig. Ebenso urteilten die Oberlandesgerichte...
... Modelle, sondern nur Fotos.«"Reduce/Reuse/Recycle" verlässt das relativ gesicherte Gebiet der Bearbeitung wertvoller historischer und denkmalgeschützter Gebäude und erforscht das weite und ungesicherte Terrain des alltäglichen Umbaus», so Petzet in seinem Konzept. Der Münchner Architekt hat selbst Erfahrung mit Umbauprojekten in Thüringen und Sachsen, wo er Plattenbauten durch Ergänzungs-, Um- und Rückbaumaßnahmen aufwertete.Der Deutsche Pavillon ist einer von 55...
... Modelle, sondern nur Fotos.«"Reduce/Reuse/Recycle" verlässt das relativ gesicherte Gebiet der Bearbeitung wertvoller historischer und denkmalgeschützter Gebäude und erforscht das weite und ungesicherte Terrain des alltäglichen Umbaus», so Petzet in seinem Konzept. Der Münchner Architekt hat selbst Erfahrung mit Umbauprojekten in Thüringen und Sachsen, wo er Plattenbauten durch Ergänzungs-, Um- und Rückbaumaßnahmen aufwertete.Der Deutsche Pavillon ist einer von 55...
... im Internet seien mit den Rechten von Autoren und Künstlern ebenso wenig vereinbar wie beliebige Bearbeitungen ihrer Werke durch Dritte.Nach den Plänen der Koalition sollen Internetkonzerne wie Google in Zukunft eine Abgabe an Presseverlage zahlen, wenn sie deren Artikel in ihr eigenes Angebot einbinden. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) will dazu einen Gesetzentwurf...
... Sie gilt seit Ende August 2007. Anfangs gab es einen Antragsstau, die Behörden kamen mit der Bearbeitung kaum hinterher. Wiederholt wurde auch kritisiert, dass die Zahlung vom Einkommen abhängt.Die Rente steht Menschen zu, die in der DDR mindestens 180 Tage aus politischen Gründen inhaftiert waren. «Die besondere Zuwendung für Haftopfer von 250 Euro im Monat kann nicht gepfändet, nicht übertragen oder vererbt werden», erläuterte Oehlert. Durchschnittlich dauere die Prüfung eines...
... im Bundestag gerungen worden. Sie gilt seit Ende August 2007. Anfangs kamen die Behörden mit der Bearbeitung der Anträge kaum hinterher. Mit 120 Millionen Euro insgesamt wurde in Sachsen das meiste Geld für die SED-Opferrente (9900 Bezieher) zur Verfügung gestellt, gefolgt von Berlin (etwa 7400 Bezieher) mit etwa 102 Millionen Euro. In Thüringen wurden bislang 74 Millionen Euro ausgezahlt (5300 Betroffene), in Sachsen-Anhalt 71 Millionen (5700), in Brandenburg 54 (rund 5800) sowie in...
... Strafvereitelung im Amt, teilte die Ermittlungsbehörde mit. Es geht den Angaben zufolge um die Bearbeitung eines Verfahrens wegen Kinderpornografie gegen den 18 Jahre alten Tatverdächtigen. Nun müssten die Art der Aktenbearbeitung und die exakten Zeitabläufe geklärt werden. Nach Angaben der «Welt» hat die Polizeidirektion Osnabrück gegen insgesamt sechs Beamte ein Disziplinarverfahren...
... verheiratet, hat zwei Söhne und ist bei der Agentur für Arbeit in Cottbus angestellt: im Bearbeitungsbüro für Arbeitgeber-Leistungen. Bis 63 will sie dort weitermachen. Zum runden Geburtstag plant sie eigentlich eine Feier im «kleineren Rahmen». Aber Ackermann ahnt schon, dass ein paar mehr kommen werden und meint lachend: «Man hat mir signalisiert, dass Cottbus ein Dorf ist und sich so etwas rumspricht.»Ihr Zwei-Meter-Satz wird natürlich auch Gesprächsthema beim Geburtstag...
... es in 565 Fällen keine Hinweise auf eine Erbensuche durch das Rechtsamt gibt. 667 Akten weisen Bearbeitungsmängel auf. Drei Mitarbeiter des Rechtsamtes wurden suspendiert. Die Staatsanwaltschaft Leipzig ermittelt wegen des Verdachts der Untreue. Jung sagte, die für ihn einzige gute Nachricht sei: «Es liegt bis heute keinerlei Hinweis auf Korruption vor.» Das Problem der herrenlosen Grundstücke rührt aus der Zeit der deutsch-deutschen Teilung, dem Wegzug von Hausbesitzern, der...
... seien die günstigen Zinsen für das Darlehen bereits eingepreist. Außerdem könnten etwa Bearbeitungsgebühren oder eine - offiziell freiwillige - Restschuldversicherung hinzukommen, die das Ausfallrisiko bei Todesfall oder Arbeitsunfähigkeit absichert. In den Klauseln gäbe es oft Fallstricke, erklärt Raabe - wenn zum Beispiel die Ausfallversicherung bei einem auf sieben Jahre angelegten Kredit auf das erste Jahr beschränkt ist.Doch am meisten beunruhigt die...
Dresden - Die Kommunen müssen nach Ansicht des Sächsischen Städte- und Gemeindetages zu lange auf Fördergelder für den Straßen- und Brückenbau warten.
... Preisträger selbst geht deutlich bescheidener mit seinem Erfolg um: «Ich bin bei der Bearbeitung einer anderen Frage auf das Problem gestoßen», sagt Shouryya Ray. «Ich konnte nicht glauben, dass die Gleichung solange ungelöst war und habe es auf gut Glück probiert.» Der Schüler des mathematisch-naturwissenschaftlichen Spezialgymnasiums Martin-Andersen-Nexö in Dresden kam über ein Forschungsprojekt an der Uni Dresden zum mathematischen Problem.Dort hatte er sich an...
... hat das Nationalballett die Fans mit Tschaikowskis «Nussknacker» verwöhnt - natürlich in einer Bearbeitung Alicia Alonsos. Ein wenig ungewohnt ist die Atmosphäre im klimatisch tiefgekühlten Auditorium. Als die Musik beginnt, redet das Publikum im Saal munter weiter. Die Ouvertüre geht im Gemurmel unter. Aber dann , während der Tanzdarbietung, sind die Zuschauer ganz Auge und Ohr. Olano hält seine Landsleute für ein gute Fachpublikum.Draußen im Foyer steht ein Aufsteller mit einem...