Barthle

... wächst der Widerstand in der Union. Der haushaltspolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Norbert Barthle, regte eine Verschiebung an. Es handle sich um eine Mehrausgabe, die man sich reiflich überlegen müsse. Die Erfahrung lehre, dass die Kosten für solche Vorhaben oft teuer würden, sagte Barthle. Nach Ansicht von Arbeitgeber-Präsident Dieter Hundt geht das Vorhaben in eine völlig falsche Richtung. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund will das Projekt ebenfalls...

... bei den Sozialkassen kommt aus den Ländern. Der Chef-Haushälter der Unionsfraktion, Norbert Barthle, nannte die Finanzplanung ab 2014 zu wenig...

... bei den Sozialkassen kommt aus den Ländern. Der Chef-Haushälter der Unionsfraktion, Norbert Barthle, nannte die Finanzplanung ab 2014 zu wenig...

Der CDU-Politiker Norbert Barthle sprach im Berliner «Tagesspiegel» (Montag) mit Blick auf eine eventuelle Ausstattung Wulffs mit Büro, Mitarbeitern und Dienstwagen auf Staatskosten von der Notwendigkeit eines Konsenses mangels gesetzlicher Regelungen. «Wir werden uns dabei mit Sicherheit aber auch die Ausstattung anderer ehemaliger Würdenträger angucken.» Er verwies auf den früheren SPD-Kanzler Gerhard Schröder, der beim russischen Gasversorger Gazprom einen lukrativen Job habe. Auch...

... Bild-Zeitung an. Dagegen plädierte der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Norbert Barthle (CDU), dafür, Wulff den Ehrensold selbst im Falle einer Verurteilung zu zahlen. «Oder wollen Sie eine Debatte führen, dass jeder straffällig gewordene Deutsche künftig keine Rente mehr erhalten soll?», fragte er in der Welt am Sonntag. Auch Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) warnte vor der Diskussion. «Natürlich ist es für Bürger, die ihre Arbeitsstelle...

... vermieden werden.»Dagegen plädierte der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Norbert Barthle (CDU), dafür, Wulff den Ehrensold selbst im Falle einer Verurteilung zu zahlen. «Oder wollen Sie eine Debatte führen, dass jeder straffällig gewordene Deutsche künftig keine Rente mehr erhalten soll?», fragte er in der «Welt am Sonntag».Auch Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) warnte vor der Diskussion. «Natürlich ist es für Bürger, die ihre Arbeitsstelle...

... wenn es schwierig wird. Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Norbert Barthle, zeigte sich vor der Abstimmung im Bundestag am Montag verhalten skeptisch zum neuen Hilfsprogramm. «Ob das im Paket genannte Ziel, die Verschuldung Griechenlands bis zum Jahr 2020 auf 120,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu senken, erreicht werden kann, da habe ich gewisse Zweifel», sagte er dem Spiegel. FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle kündigte im Wall Street Journal Online an,...

... der Bedingungen für die Zustimmung des Bundestages, betonte der Unions-Haushaltsexperte Norbert Barthle (CDU).Erklärung Eurogruppe (in...

... mehrheitlich zustimmen werden.Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Norbert Barthle (CDU), sagte der «Rheinischen Post»: «Es wird ähnlich viele Abweichler geben wie beim letzten Mal.» Union und FDP hatten bei der Abstimmung über die Erweiterung des Euro-Rettungsschirms EFSF die Kanzlermehrheit mit genau den mindestens erforderlichen 311 Stimmen erreicht; 13 Koalitionäre stimmten mit Nein, 2 enthielten sich. Nach einer Umfrage der Zeitung haben sich bislang 11...

... über das Geld für Wulff. Auch der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Norbert Barthle (CDU), erklärte, die Frage des Ob und Wie eines Ehrensoldes sei Sache des Präsidialamtes - gemäß den Vorschriften des Gesetzes über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten. Er habe «volles Vertrauen in die handelnden Beamten», betonte Barthle.Spitzenpolitiker der CDU hatten sich klar für die Zahlung des Ehrensoldes an Wulff ausgesprochen. Auch SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles...

... Heinz Lanfermann warnte vor «kurzsichtigen Maßnahmen».Der CDU-Haushaltsexperte Norbert Barthle dagegen betonte, es sei klar dass der Fonds auch für diese Leistungen eine verlässliche Grundlage brauche. Aber es könne nicht sein, dass er Reserven weit über bestehende Vorgaben hinaus anhäufe. «Der Bund muss für diese überproportionale Kasse des Fonds mehr Schulden machen und dafür auch noch Zinsen zahlen.» Bis Mitte März sollen die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2013 und...

... Geld zurückfließen, das der Bund an den Fonds gezahlt habe. Der CDU-Haushaltsexperte Norbert Barthle sprach sich für einen dauerhaft abgesenkten Zuschuss aus. «Es ist nicht sinnvoll, wenn der Fonds über deutlich mehr Reserven als gesetzlich erforderlich verfügt und diese über eine höhere Neuverschuldung des Bundes finanziert werden», sagte er dem Blatt. Angesichts der nationalen und europäischen Schuldenbremsen müsse die Koalition sehr genau prüfen, ob Einsparungen des Bundes...

... werden, das der Bund an den Gesundheitsfonds gezahlt habe. Der CDU-Haushaltsexperte Norbert Barthle sprach sich für einen dauerhaft abgesenkten Zuschuss...

... Kreditrahmen beläuft sich also auf 22 Milliarden Euro.Unions-Haushaltspolitiker Norbert Barthle (CDU) erklärte, es werde ein Notfall-Instrument geschaffen, um ein Übergreifen der Schuldenkrise auf den deutschen Finanzmarkt und die Realwirtschaft zu verhindern: «Die Steuerzahler werden so vor Belastungen geschützt.» Nach den Worten von FDP-Experte Florian Toncar ist der Fonds keine Hängematte für Banken.SPD-Haushaltsexperte Carsten Schneider monierte, es sei nicht vertretbar,...