Aussetzung

... den Stand der Verhandlung, die nun schon mehr als 30 Prozesstage dauert. Mit einem Antrag auf Aussetzung des Verfahrens scheiterten die Anwälte aber. Nach Ansicht der Richter kann der Prozess trotz des Personalwechsels ungestört weitergehen. Die Staatsanwaltschaft müsse als Institution anwesend sein, nicht aber in einer bestimmten Person. «Das Gebot des fairen Verfahrens ist nicht berührt», sagte der Vorsitzende Richter Peter Noll.Damit kann das Verfahren wie geplant weitergehen....

... Politik. Suu Kyi war als Staatsfeindin mehr als 15 Jahre unter Hausarrest eingesperrt. Sie hat die Aussetzung der Sanktionen als Anreiz für weitere Reformen empfohlen.Die NLD hatte bei den Nachwahlen 43 von 45 Sitzen gewonnen. Im Unterhaus kommt sie damit zwar nur auf acht Prozent der Sitze. Dennoch gilt ihr Erfolg als Anfang des demokratischen Wandels. Die eigentlichen Wahlen im November 2010 galten als weder frei noch fair. Sie waren vom Militär organisiert gewesen, das dafür sorgte, dass...

... wurden Manson und seine engsten Anhänger zum Tode verurteilt. Das Strafmaß wurde später nach Aussetzung der Todesstrafe in Kalifornien in lebenslange Haft umgewandelt.Ein kürzlich von der Gefängnisleitung veröffentlichtes Foto zeigt den seit über 40 Jahren einsitzenden Manson mit ergrauten langen Haaren und Bart. Auf der Stirn des stark gealterten Mörders ist ein vor Jahrzehnten eintätowiertes Hakenkreuz noch deutlich zu erkennen.Zwei frühere Anhängerinnen von Manson befinden...

... Steuerungsfunktion nicht erfüllt. Sie sei nur noch eine Einnahmequelle für Krankenkassen. Eine Aussetzung oder Aufhebung der Praxisgebühr würde den Menschen das Geld zurückgeben, so...

Allerdings könne auch ein Antrag auf Aussetzung der Vollziehung gestellt werden.Lehnt das Finanzamt den Antrag ab, könne sich der Steuerpflichtige mit einem Aussetzungsantrag an das zuständige Finanzgericht wenden. Dieses prüfe, ob ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des durch den Einspruch angefochtenen Steuerbescheids bestehen oder die Vollziehung für den Steuerpflichtigen eine unbillige Härte zur Folge hätte. Die Steuern müssten dann nicht gezahlt werden, bis die Streitfragen...

... aufgehobenes Moratorium erneut in Kraft. Die französische Regierung hat bei der EU-Kommission die Aussetzung einer Genehmigung für Genmais des US-Konzerns Monsanto beantragt. Als Grund nannte Paris neue wissenschaftliche Erkenntnisse. Der EuGH hatte befunden, dass Paris erst ein Risiko für Mensch, Tier oder Umwelt beweisen müsse, um den grundsätzlich erlaubten Genmais im eigenen Land aus dem Verkehr zu...

... in Bayern und Niedersachsen in Folge der Umstellung auf die achtjährige Gymnasialzeit sowie die Aussetzung der Wehrpflicht und des Zivildienstes nennen die Fachleute als Ursache für den ausgesprochen starken Anstieg 2011. Dies führte auch zu einem besonders hohen Plus bei den männlichen Studienanfängern: 276 100 junge Männer haben an einer Universität oder Hochschule zu studieren begonnen, 23,0 Prozent mehr als im Vorjahr. Zugleich immatrikulierten sich rund 240 800 junge Frauen (plus...

... in Bayern und Niedersachsen in Folge der Umstellung auf die achtjährige Gymnasialzeit sowie die Aussetzung der Wehrpflicht und des Zivildienstes. Besonders gefragt waren bei den Studienanfängern Rechts-, Wirtschafts- und...

... der im Internet veröffentlichten Erklärung mit, das Islamische Emirat habe die Entscheidung zur Aussetzung der «vorläufigen Gespräche» getroffen, weil diese sich als «Zeitverschwendung» erwiesen hätten. Die USAzeigten keinen Willen, Abmachungen zu erfüllen. Ihr «wackliger, sprunghafter und vager Standpunkt» sei verantwortlich für die Aussetzung.   Die USAhätten sich zunächst bereiterklärt, Gefangene auszutauschen, hieß es in der Mitteilung weiter. Mit der Zeit seien sie...

... zu erfüllen. Ihr «wackliger, sprunghafter und vager Standpunkt» sei verantwortlich für die Aussetzung.US-Regierungssprecher Carney erklärte lediglich, Washington unterstütze «den von Afghanen geführten Prozess». Die Bedingungen seien klar: Wer sich aussöhnen wolle, müsse die Waffen niederlegen, sich von Al-Kaida lossagen und sich zur Verfassung bekennen.Die USA hätten sich zunächst bereiterklärt, Gefangene auszutauschen, hieß es in der Taliban-Mitteilung weiter. Mit der Zeit...

... Wählerschaft. Bei seiner bislang größten Kampagnenveranstaltung drohte er mit einer einseitigen Aussetzung des Schengen-Abkommens über die grenzenlose europäische Mobilität. Wenn es in den nächsten zwölf Monaten keine deutlichen Fortschritt bei der Bekämpfung der illegalen Migration gebe, werde er Frankreichs Teilnahme am Schengenabkommen bis auf weiteres ruhen lassen, sagte Sarkozy vor mehr als 30 000 Anhängern in Villepinte bei...

... Kurz vor Kim Jong Ils Tod hatte Nordkorea nach Gesprächen mit den USA angedeutet, zu einer Aussetzung der Urananreicherung bei bestimmten Gegenleistungen bereit zu sein.Nordkorea hatte IAEA-Inspekteure im April 2009 unter anderem im Konflikt um die Überprüfung seiner Atomanlagen ausgewiesen. Auch hatte das Regime damals die Mehrparteiengespräche mit den USA, China, Südkorea, Japan und Russland über sein Atomprogramm abgebrochen. Nach einem zweiten Atomtest im Jahr 2009 in...

... Kurz vor Kim Jong Ils Tod hatte Nordkorea nach Gesprächen mit den USA angedeutet, zu einer Aussetzung der Urananreicherung bei bestimmten Gegenleistungen bereit zu sein. Nordkorea hatte IAEA-Inspekteure im April 2009 unter anderem im Konflikt um die Überprüfung seiner Atomanlagen ausgewiesen. Auch hatte das Regime damals die Mehrparteiengespräche mit den USA, China, Südkorea, Japan und Russland über sein Atomprogramm abgebrochen. Nach einem zweiten Atomtest im Jahr 2009 in...

... Atombomben aussetzen zu wollen. Die USA hätten im Gegenzug vertrauensbildende Schritte wie eine Aussetzung von Sanktionen und Nahrungshilfe angeboten. Die Einstellung der Urananreicherung war bisher eine der Bedingungen der USA für einen Neuanfang in den Sechser-Gesprächen, an denen auch China, Südkorea, Japan und Russland teilnehmen.«Der Schlüssel für die Wiederaufnahme der Sechser-Gespräche liegt in den Händen der USA und Nordkoreas», sagte der Experte Yang Xiyu vom Chinesischen...