Ausnahmeregelungen

Die Landesregierung forderte Städte und Gemeinden am Sonntag auf, von den bestehenden Ausnahmeregelungen im Landes- Immissionsschutzgesetz Gebrauch zu machen. Für die Zeit der EM (8. Juni bis 1. Juli) und der Olympischen Spiele (27. Juli bis 12. August) könne die geltende Nachruhe für Freiluft-Veranstaltungen gelockert werden, heißt es in einem gemeinsamen Erlass von Umwelt-, Innen- und Sportministerium. Die Nachtruhe muss laut Gesetz normalerweise zwischen 22 Uhr und 6 Uhr eingehalten...

... treiben aber besonders erhöhte Netznutzungskosten und von den übrigen Verbrauchern zu tragende Ausnahmeregelungen für Unternehmen mit einem sehr hohen Stromverbrauch die Kosten. Ein Durchschnittshaushalt mit einem Verbrauch von 4000 Kilowattstunden muss inzwischen rund 1000 Euro pro Jahr für seinen Strom bezahlen.Für April und Mai haben dem Vergleichsportals Verivox zufolge bereits mehr als 120 Versorger Preissteigerungen von durchschnittlich vier Prozent angekündigt. Laut Verivox...

... Bahrs zur GebührReformideen PraxisgebührAntwort der Regierung zur GebührAuswirkungen von AusnahmeregelungenStatistiken zur GKVGesundheitsreform 2011Situation bei den Rückzahlungen/PrämienSituation bei den...

... Pfeiffer zur GebührAntwort der Regierung zur GebührAuswirkungen von AusnahmeregelungenFinanzentwicklung GKV 2011Situation bei den Rückzahlungen/PrämienSituation bei den...

... zum Vorjahr praktisch stabil gehalten wird. Im laufenden Jahr müssen die Bürger auch wegen Ausnahmeregelungen für stromintensive Unternehmen dennoch mit leicht steigenden Preisen rechnen. Allerdings senkt immer mehr Ökostrom langfristig auch die Einkaufspreise für Strom an der Strombörse.Die repräsentative Befragung von 1000 Bürgern ergab zudem, dass viele Menschen auch den Ausbau von Windparks in ihrer Nachbarschaft mittragen wollen. 54 Prozent der Bürger finden Windräder in...

... zulässt. Voraussetzung dafür ist zunächst die Änderung der Fahrzeugzulassungsverordnung.Ausnahmeregelungen gibt es bisher nur in Hessen, wo kürzlich die Wiedereinführung des Kennzeichens «WZ» für Wetzlar angekündigt wurde, sowie im Saarland und in Mecklenburg-Vorpommern. Auch Sachsen befürwortet die zügige Umsetzung einer unbürokratischen Regelung.Bochert geht davon aus, dass die Wiedereinführung auslaufender Autokennzeichen im Jahr 2012 erfolgen könne - «wenn die...

... über die Grenze zum Nachbargrundstück ragen. Allerdings schafften hierbei immer mehr Länder Ausnahmeregelungen, erläutert die Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV). So dürfe das Haus gedämmt werden, auch wenn es über die Grundstücksgrenzen hinausragt, sofern der Anrainer nicht eingeschränkt wird. Die Experten raten, sich vor einer solchen Dämmung beim Bauamt über die bestehenden Vorschriften zu informieren und mit dem Nachbarn zu...

... vor dem Urlaub einen Blick auf die Internetseiten des Tierschutzbundes zu werfen, wo alle Ausnahmeregelungen aufgelistet seien - sowie die zum Teil sehr verschiedenen Einreisebestimmungen vieler Nicht-EU-Länder. Auch Waldi und Co. wollen sicher fahren Während der Fahrt ist der richtige Platz für einen Hund hinten - entweder mit einem speziellen Hundeanschnallgurt auf dem Rücksitz oder in einer Transportbox im Kofferraum. Fahre man Kombi, sei auch eine Sicherung durch ein...

... 14,3 Billionen Dollar (knapp zehn Billionen Euro) – und wurde bereits im Mai erreicht. Durch Ausnahmeregelungen ist das Land trotzdem flüssig geblieben. Nun ist der Punkt gekommen, an dem Finanzminister Timothy Geithner auch mit Bilanzierungstricks nicht weiter weiß. Am 3. August ist Stichtag für die nächsten Rentenauszahlungen. Dann stoßen die USA endgültig an ihr Schuldenlimit. Dann kann sich das Land kein neues Geld mehr leihen und damit seinen Zahlungsverpflichtungen nicht mehr...

... sagte er. Zudem litten die Menschen unter dem Eindruck, schlicht aus Unwissenheit der zahlreichen Ausnahmeregelungen zu viel Steuern zu zahlen. SPD reagiert skeptisch Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) sprach sich dafür aus, Kirchhofs aktuelles Steuerkonzept politisch umzusetzen. Es führe «zu einer konsequenten und radikalen Vereinfachung», sagte sie der Mitteldeutschen Zeitung. Die Frage der Vereinfachung stehe vor jeder Steuersenkungsdebatte....

... generelle Rauchverbote in Gaststätten, in anderen Bundesländern gibt es dagegen zahlreiche Ausnahmeregelungen. Nach einer kürzlich veröffentlichten Studie des Deutschen Krebsforschungszentrums (Heidelberg) ist der Schutz von Nichtrauchern in Deutschland nur schwer umzusetzen und zu kontrollieren. Gründe seien die unterschiedlichen Landesgesetze und die Vielzahl der Ausnahmeregelungen in Restaurants, Kneipen, Bars und Spielhallen, kritisierten die Experten.Eine Expertenanhörung im...

... WHO-Zentrums für Tabakkontrolle. Durch die unterschiedlichen Landesgesetze und die Vielzahl von Ausnahmeregelungen sei der Nichtraucherschutz schwer umzusetzen und zu kontrollieren. Düsseldorf und Schwerin sind Rauchermetropolen «Dies müsste vereinfacht und vereinheitlicht werden», forderte Pötschke-Langer und erinnerte an DKFZ-Untersuchungsergebnisse von 2009: «Raucherkneipen und Raucherräume sind Giftküchen.» So sei die Schadstoffbelastung mit...

... WHO-Zentrums für Tabakkontrolle. Durch die unterschiedlichen Landesgesetze und die Vielzahl von Ausnahmeregelungen sei der Nichtraucherschutz schwer umzusetzen und zu kontrollieren.«Dies müsste vereinfacht und vereinheitlicht werden», forderte Pötschke-Langer und erinnerte an DKFZ-Untersuchungsergebnisse von 2009: «Raucherkneipen und Raucherräume sind Giftküchen.» So sei die Schadstoffbelastung mit lungengängigen Partikeln in Raucherräumen bis zu 20 mal, in den anliegenden Räume...

... sehen die meisten Städte und Gemeinden für Anwohner und Gewerbetreibende im Einzelfall lokale Ausnahmeregelungen vor. Eine bei der zuständigen Behörde beantragte und bewilligte Ausnahmegenehmigung gilt nur für eine bestimmte Umweltzone. Die jeweiligen Voraussetzungen, die Gebühren und die Gültigkeitsdauer für die Ausnahmegenehmigung sowie die einzureichenden Unterlagen und Bescheinigungen sind nicht einheitlich geregelt. Genaue Informationen erhält man von der zuständigen...