... Protest richteten sie gegen das umstrittene Anti-Produktpiraterie-Abkommen Acta, das nach ihrer Auffassung eine stärkere Überwachung im Netz nach sich ziehen könnte. Die Proteste sind Teil eines weltweiten Aktionstags gegen Acta. Die...
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... und «entschärft» wurde, müsse deswegen verboten werden.Die Richter folgten jedoch der Auffassung des Staatsanwalts. Dieser hatte argumentiert, Hergé habe mit dem Comic nicht zum Rassenhass aufstacheln wollen. Vielmehr spiegele seine...
mehr...... Die Behörde mahnte die mit den Hoteliers vereinbarte Meistbegünstigungsklausel ab. Nach Auffassung der Wettbewerbshüter ist diese Klausel kartellrechtswidrig. Die Abmahnung sei noch keine abschließende Entscheidung, teilte die Behörde...
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... den Verkauf des Vorgängermodells Galaxy Tab 10.1 in Deutschland untersagt, weil sein Design nach Auffassung der Richter Geschmacksmusterrechte des Apple-Konzerns verletzte. Samsung hatte danach das Design des Geräts überarbeitet und das...
mehr...... vertraue und daher ärztlichen Rat nicht oder zu spät suche (Aktenzeichen: 6 U 174/10), so die Auffassung des Gerichts.Mit dem Urteil wird einem Unternehmen, das getrocknetes Pilzpulver vertreibt, verboten, mit gesundheitsbezogenen Aussagen zu...
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... er aber auf einem Teil der Gutachterkosten sitzenbleibe, sei seine Lage schlechter als zuvor.Diese Auffassung wies der BGH zurück. Die Richter folgten der Ansicht des Anwalts Hans-Eike Keller von der Gegenpartei. Er hatte ausgeführt:...
mehr...... Anlagenbetreiber die Reparaturkosten von 700 Euro übernimmt. Eine Waschanlage muss jedoch nach Auffassung des Gerichts nicht so ausgestattet sein, dass jegliche Schäden an serienmäßigen Aufbauten vermieden werden müssen.Es sei bekannt, dass...
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... ihrer Funktion als CDU-Vorsitzende. Das gemeinsame Fernsehinterview vom Montag hatte nach Merkels Auffassung indes nichts mit Wahlkampfhilfe zu...
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... Claudia Pechstein und Judith Hesse aufgetaucht.Der Bericht der ARD-Sportschau sei nach Auffassung der DESG «aus rechtlicher als auch aus medizinischer Sicht eine unkorrekte Darstellung und belastet das laufende Ermittlungsverfahren»,...
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... stand einfach da und hat zugeschaut - und die Armee hat die Ausgänge zugemacht, das war ihre Auffassung davon, sie zu sichern», zitiert die Süddeutsche Zeitung den Kairoer Aktivist Ahmad Aggour. Regierung löst Fußballverband auf Nach...
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