Atomlaufzeiten

... die CDU und CSU lange inne hatten, wurden zur Disposition gestellt. Als Beispiele nenne ich die Atomlaufzeiten, den Verbot zur Transferunion in Europa, die Wehrpflicht. Es geht nicht darum, Positionen generell anzupacken, aber man muss die Anhänger und Mitglieder in Diskussionen mitnehmen.   Sie haben also kein inhaltliches Problem, sondern der Weg zu den neuen Inhalten ist problematisch?   Stein: Die Inhalte sehen wir natürlich auch anders. Wir glauben, auch unsere Wähler sehen...

... treiben lassen und öfter auf den Tisch hauen. Nach ihrer Rückkehr zog sie die Verlängerung der Atomlaufzeiten und einen ganzen «Herbst der Entscheidungen» durch. Manche in der Koalition waren von dem neuen Führungsstil der Angela Merkel beeindruckt, andere überrascht. Inzwischen hat die Christdemokratin eine historische Kehrtwende vollzogen: den Ausstieg aus der Atomenergie. Mit gleicher Konsequenz. Welche Vorsätze sie in diesem Sommer fassen wird, um das anhaltend...

... sei unglaubwürdig.Merkel machte deutlich, dass sie ihre Entscheidung von 2010 für längere Atomlaufzeiten heute als Fehler betrachtet. Die Atomkatastrophe in Japan habe ihr klar gemacht, dass das Restrisiko Wirklichkeit werden könne: «Fukushima hat meine Haltung zur Kernenergie...

... vor einigen Jahren bekämpft habe. Noch im Herbst habe Schwarz-Gelb die Verlängerung der Atomlaufzeiten als epochale Leistung...

... ihrem Beschluss macht die Koalition ihre erst vor sieben Monaten beschlossene Verlängerung der Atomlaufzeiten bis etwa 2040 in einer beispiellosen Kehrtwende wieder rückgängig. Nun will sie die sieben ältesten Atommeiler und den Reaktor Krümmel abgeschaltet lassen. Sechs weitere Reaktoren sollen bis 2021 vom Netz, die modernsten drei Kraftwerke dann bis spätestens 2022. Das entspricht in etwa dem Ausstiegsbeschluss der früheren rot-grünen Bundesregierung vom Jahr 2000, den...

... werden die Gespräche jetzt durch die Ausgestaltung der Gesetze. Schon bei der Verlängerung der Atomlaufzeiten im vergangenen Herbst hatte die Regierung den Bundesrat umgangen. Deshalb sind beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Klagen der Opposition anhängig.Grünen-Chefin Claudia Roth warf Merkel vor, nicht mit offenen Karten zu spielen: «Trotz markiger Worte geht es Schwarz-Gelb offenbar nicht darum, einen gesamtgesellschaftlichen Konsens über die eigenen Regierungs- und...

... CSU-Landesgruppenvorsitzende im Bundestag, Gerda Hasselfeldt, hat Fehler bei der Verlängerung der Atomlaufzeiten im vorigen Jahr eingeräumt. «Für die Kernenergie braucht es einen breiten gesellschaftlichen Konsens. Das haben wir im vergangenen Herbst unterschätzt», sagte Hasselfeldt für die schwarz-gelbe Koalition am Dienstag in Berlin. Nötig seien nun Planungssicherheit für die Investoren, Berechenbarkeit für die Unternehmen und politische Akzeptanz in der Bevölkerung. Sie machte...

... und Windkraft oder Biomasse zu gewinnen. Dieses Ziel war auch schon vor der Verlängerung der Atomlaufzeiten verankert worden. Bis 2050 soll der Anteil schrittweise auf 80 Prozent steigen, heißt es in dem Papier.Nach der Bewertung der Atomkraftwerke durch die Reaktorsicherheitskommission fordert Bayerns Umweltminister Markus Söder (CSU) von der Bundesregierung schnell eine Rechtsgrundlage, um etwa das AKW Isar I dauerhaft vom Netz halten zu können. Forderungen in seiner Partei nach...

... oder Biomasse gewonnen werden soll. Das 35-Prozent-Ziel war auch schon vor der Verlängerung der Atomlaufzeiten verankert...

... Fortschrittsbericht über die Energiewende vorlegen solle. Eine nachträgliche Verlängerung von Atomlaufzeiten sei «ausdrücklich nicht» geplant.Grünen-Fraktionschefin Renate Künast forderte im «Hamburger Abendblatt» (Samstag): «Der Atomausstieg muss unumkehrbar werden.» Wichtig sei, dass endlich eine verbindliche Jahreszahl für die Abschaltung des letzten AKW festgelegt werde, «damit die elende Trickserei der vier Atomkonzerne mit der Übertragung von Strommengen ein Ende hat.»...

... Fortschrittsbericht über die Energiewende vorlegen solle. Eine nachträgliche Verlängerung von Atomlaufzeiten sei ausdrücklich nicht...

... Anschließend solle mit Parteimitgliedern über die angestrebte Energiewende sowie über kürzere Atomlaufzeiten und einen beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energien diskutiert werden. Die Stilllegung mehrerer deutscher Meiler nach der Atomkatastrophe im japanischen Fukushima hatte in Teilen der Union für Irritationen...

... Nach dem Protokoll einer BDI-Präsidiumssitzung soll der Minister die Aussetzung der verlängerten Atomlaufzeiten als nicht rational bezeichnet und einen Zusammenhang mit den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hergestellt haben. Tarifverhandlungen zwischen Bahn und Lokführern dauern an. Die Deutsche Bahn und die Lokführergewerkschaft GDL haben gestern ihre Tarifverhandlungen in Berlin fortgesetzt. Die Gespräche dauerten in der Nacht noch an. Für heute waren weitere...

... «Das ist mir nun wirklich zu doof», sagt ein Passant. «Erst verlängern Sie die Atomlaufzeiten und jetzt wollen Sie sich als die Aussteigerpartei profilieren. Wer soll Ihnen das denn abnehmen?» Immerhin: Die Leute lassen sich nicht verarschen. Bestes Zitat: «Der Bierverkauf an Tankstellen wird nicht eingestellt, wenn die Grünen die Wahl gewinnen.» Cem...