Atomkonsens

... Höhn, sieht in den Gesetzesplänen von Schwarz-Gelb Vorteile gegenüber dem früheren rot-grünen Atomkonsens. Dort hätten die Energiekonzerne den Ausstieg bis zum Jahr 2026 hinausschieben können. «Das soll nach der neuen Regelung nicht mehr möglich sein», sagte sie im WDR-Hörfunk. Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin sagte der «Rheinischen Post», der Antrag repräsentiere alle Teile der Partei - auch den linken.Mehrere Grünen-Politiker versuchten, Spekulationen über Schwarz-Grün...

... das Ja. Die Gesetzespläne von Schwarz-Gelb hätten Vorteile gegenüber dem früheren rot-grünen Atomkonsens. Spekulationen über ein künftiges Bündnis von Schwarz-Grün erteilte Kanzlerin Angela Merkel eine...

... das Ja. Die Gesetzespläne von Schwarz-Gelb hätten Vorteile gegenüber dem früheren rot-grünen Atomkonsens, sagte sie im WDR-Hörfunk. Beim rot-grünen Konzept hätten die Energiekonzerne den Atomausstieg bis zum Jahr 2026 hinausschieben können. «Das soll nach der neuen Regelung nicht mehr möglich sein.»Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin sagte der «Rheinischen Post», der Antrag repräsentiere alle Teile der Partei - auch den linken.Mehrere Grünen-Politiker versuchten, die...

... Die Gesetzespläne der Bundesregierung hätten Vorteile gegenüber dem früheren rot-grünen Atomkonsens, sagte sie im WDR. Beim rot-grünen Konzept hätten die Energiekonzerne den Atomausstieg bis zum Jahr 2026 hinausschieben können. Nach den Plänen von CDU und FDP soll das letzte Atomkraftwerk 2022 vom Netz gehen. Gegen den Kurs der Grünen-Parteiführung gibt es Kritik an der...

... von zentraler Bedeutung.Roth betonte, der geplante Ausstieg sei sogar besser als beim rot-grünen Atomkonsens, durch den bis Mitte des kommenden Jahrzehnts Atomstrom hätte produziert werden können. Die Grünen würden Merkel aber keinen Blankoscheck ausstellen. Spätestens nach einer Regierungsübernahme 2013 wollten sie für mehr Sicherheit der AKW etwa bei Flugzeugabstürzen sorgen, für eine ergebnisoffene Suche nach einem Atommüll-Endlager und für das Ende von Gorleben als Lager.Beim...

(dpa) - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hält den Atomkonsens der Bundesregierung für rechtlich nicht angreifbar. «Mit der flexiblen Übertragung der Reststrommengen sind die Eigentumsrechte der Kraftwerksbetreiber gewahrt», sagte sie dem «Münchner Merkur».«Das war unser Ziel. Das Bundesumweltministerium hat die fachliche Grundlage für die Energiewende entwickelt. Wir haben als Koalitionspartner auf eine verfassungsrechtlich vertretbare...

(dpa) - Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hält den Atomkonsens der Bundesregierung für rechtlich nicht angreifbar. Mit der flexiblen Übertragung der Reststrommengen seien die Eigentumsrechte der Kraftwerksbetreiber gewahrt, sagte sie dem «Münchner Merkur». Leutheusser-Schnarrenberger versicherte, trotz der Äußerungen von Generalsekretär Christian Lindner stehe die FDP zum Atomkompromiss. Lindner hatte vor Entschädigungsforderungen der AKW-Betreiber...

Nach den Zugeständnissen der Bundesregierung an Länder und Opposition zeichnet sich ein breiter Konsens über den Atomausstieg sowie die schwarz-gelbe Energiewende ab. Die Signale aus der SPD standen am Wochenende auf Zustimmung.

... Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) sieht nur geringe Chancen für einen parteiübergreifenden Atomkonsens. «Ich will jetzt noch nicht Nein sagen.Aber ich bin sehr skeptisch, ob wir das mittragen können», sagte Beck der «Stuttgarter Zeitung» zur Haltung der SPD-geführten Länder zum Ausstiegskonzept der schwarz-gelben Bundesregierung.Kurz vor dem Treffen der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Freitag verlangte Beck einen verbindlichen Ausstiegszeitplan...

... des Ausstiegsprozesses. Auch das Endlagerproblem sei weiter offen. Die SPD könne einem Atomkonsens erst dann zustimmen, wenn «eine Vielzahl von Fragen» geklärt sind, stellte Gabriel klar. Noch während der langwierigen Verhandlungen in der Nacht hatte Merkel SPD und Grüne über deren Stand informiert. Danach äußerte sich die Opposition kritisch vor allem gegen die Idee einer «Kaltreserve». Es sei wenig sinnvoll, ausgerechnet Atomkraftwerke in...

... nicht ohne Hintertürchen aus. Versprechungen segnen also das Zeitliche. Das kann auch mit dem Atomkonsens passieren. Was folgt, sind die mittlerweile in Regelmäßigkeit aufkommenden Meldungen über tote deutsche Soldaten am Hindukusch. Was folgt, sind die Meldungen über Störfälle in deutschen...

... sagte Gabriel dem Blatt. Gleichzeitig signalisierte er Einigungsbereitschaft für einen Atomkonsens: «Für die SPD ist klar: Wir wollen einen Energiekonsens, der länger hält als nur eine Legislaturperiode. Wir sind bereit, auch schwierige Entscheidungen mitzutragen.»Die Spitzen der Koalition von Union und FDP wollen an diesem Sonntagabend im Kanzleramt die Details des geplanten Atomausstiegs besprechen. Nach der Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima hatte sich die...

Bundeskanzlerin Angela Merkel sondiert nach einem Bericht der «Süddeutschen Zeitung» schon vor den entscheidenden Beratungen der Koalition über einen Atomausstieg Einigungschancen mit der Opposition.