Atomfrage

Die Grünen sind kurz vor ihrem Sonderparteitag zum schwarz-gelben Atomausstieg weiter geteilter Meinung. Parteichefin Claudia Roth versprach ihrer Basis, auch nach einem Ja zur schwarz-gelben Energiewende umweltpolitisch weiter Druck zu machen.

... Roth in Berlin. Am Samstag kommender Woche wollen die Grünen auf einem Sonderparteitag über die Atomfrage abstimmen. Die Führungsspitze baute den Kritikern eine Brücke, indem sie das schwarz-gelbe Gesetzespaket für mehr Ökostrom scharf attackierte.«Wenn sich da nichts substanziell verändert in den sieben Gesetzen, dann wird es von uns keine Zustimmung geben können», sagte Roth. Die Industrie werde geschont, den Verbrauchern drohten höhere Strompreise. Windkraftanlagen an Land...

... Euro wurde die Atomkraft bis heute subventioniert. Von 1955 bis 1962 gab es ein Ministerium für Atomfragen, das schließlich im Bundesforschungsministerium aufging. Wie groß die Atombegeisterung in Karlstein war, wird bis heute beim Blick auf das Stadtwappen deutlich: Oben ist ein spätgotisches Kreuz zu sehen, unten das Atomsymbol - um einen roten Kern verlaufen drei blaue Elektronenbahnen. Damals sagte man noch stolz «Atomkraftwerk», bevor die Energiebranche nach Tschernobyl...

... Atom ein Wert an sich».So heißt es in dem Leitantrag für einen Sonderparteitag zur Atomfrage am 25. Juni. «Damit wird ein erneutes Aufbrechen der Vereinbarung politisch nahezu unmöglich.»Die vielleicht einmalige Chance auf einen solchen politischen Kompromiss bestehe jetzt, nach der Atomkatastrophe von Fukushima. «Deswegen sind wir Grüne grundsätzlich bereit, die AtG-Novelle (Atomgesetz-Novelle) im Bundestag mitzutragen.»Scharf kritisieren die Grünen in dem...

... Silvio Berlusconi innerhalb weniger Wochen zum zweiten Mal in die Knie zu zwingen - mit der Atomfrage. Es gibt aber noch einen anderen Sieg, den das zweitägige Referendum Italien gebracht hat: Bürgerbeteiligung ist wieder angesagt. Nach immerhin 16 Jahren ist erstmals mehr als jeder zweite Italiener bei einer derartigen Abstimmung zu den Wahlurnen gegangen. «Wir haben den großen Wunsch wiedergefunden, hier mitzumachen», jubelte das liberale Turiner Blatt La Stampa. Das...

... der Atomkraft für die Zukunft erhalten wollen.Berlusconi versuchte die schwere Niederlage in der Atomfrage in einer Pressekonferenz mit seinem israelischen Amtskollegen Benjamin Netanjahu zunächst so zu überspielen: «Dann werden wir uns stark auf dem Feld der erneuerbaren Energien engagieren müssen.» Ebenso wie eine Reihe seiner Minister hatte er vergangene Woche angekündigt und nahegelegt, nicht abstimmen zu gehen. Auch das war ihm angesichts des riesengroßen Interesses der Bürger...

... eine Volksabstimmung diese 50-Prozent-Hürde.Berlusconi versuchte die absehbare Niederlage in der Atomfrage in einer Pressekonferenz mit seinem israelischen Amtskollegen Benjamin Netanjahu so zu überspielen: «Dann werden wir uns stark auf dem Feld der erneuerbaren Energien engagieren müssen.» Ebenso wie eine Reihe seiner Minister hatte er zuvor angekündigt, nicht abstimmen zu gehen.Neben der Atomkraft konnten die Italiener auch für oder gegen einen wesentlichen Schritt zur...

... im Bundestag. Röttgen warf den Grünen vor, für sich in Anspruch zu nehmen, einen Konsens in der Atomfrage könne es nur mit ihnen geben. Der von Union und FDP bis 2022 geplante Atomausstieg sei kein Ausdruck von Panik, sondern nach dem Reaktorunfall in Fukushima eine rationale und ethische...

... Kanzlerin Merkel will nach dem CDU-Debakel in Bremen eine rasche und klare Entscheidung in der Atomfrage herbeiführen, so oder so.Die Sorge vor sogenannten Blackouts im Winter müssten ernst genommen werden, sagte Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) am Montag in Berlin. Das Umweltministerium von Norbert Röttgen (CDU) betonte, die Lage im Netz sei schwierig, aber beherrschbar. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kündigte ungeachtet der Warnrufe nach dem CDU-Debakel in Bremen eine...

... Jürgen Großmann und die Industrie warnen die Regierung vor unüberlegten Schnellschüssen in der Atomfrage, die in keinem Verhältnis zum Handeln anderer EU-Staaten stünden.«Es wäre doch eine abstruse Vorstellung, wenn wir hier Kernkraftwerke abschalten, die EU-Standards erfüllen», sagte Großmann der Deutschen Presse-Agentur. Die Bundesregierung solle erst einmal den Stresstest der EU abwarten. Der Chef des Industriekonzerns Linde, Wolfgang Reitzle, sagte, es sei beängstigend, was die...

... auch Stillhalte-Appelle an die eigenen Reihen, die sich noch im Herbst der Entscheidungen in der Atomfrage lustvoll in zwei Streitlager geteilt hatten. «Wir sollten die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen», warnt Altmaier. «Stärke beweisen wir nicht, indem wir innerhalb der eigenen Reihen polarisieren.» Noch herrscht ein Burgfrieden. Die Befürworter der Kernenergie, die Ausstiegswilligen wie Umweltminister Norbert Röttgen noch immer Sommer das Leben schwer...

... klang das im September 2010 noch alles anders. Immerhin taufte die Regierung ihr in der Atomfrage umstrittenes Konzept «Sofortprogramm». Und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) stellte sich persönlich vor die Presse und lobte den Plan in den höchsten Tönen: «Ich sehe in den Plänen nicht mehr und weniger als eine Revolution», sagte sie damals. Das Konzept solle Bestand für Jahrzehnte haben. Ihr Koalitionskollege Guido Westerwelle setzte noch einen drauf. So...

... FDP, SPD und Grüne inzwischen mehr gemeinsam, als ihnen lieb sein kann - und das nicht nur in der Atomfrage. Bestes Zitat: «Man sagt, Angela Merkel macht heute hüh, morgen hott. Aber das stimmt nicht, sie schafft beides am selben Tag - und zwar nur durch Fernsehgucken.» Handelsblatt-Chefredakteur Gabor Steingart über Angela Merkels Atompolitik nach...