... wirkten wie ein Verbot. Die nikotinhaltigen Flüssigkeiten fallen laut OVG nicht unter das Arzneimittelgesetz, weil «nicht die Entwöhnung vom Nikotinkonsum oder die Linderung einer Nikotinabhängigkeit im Vordergrund» stehe. Da es sich um ein Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes handele, gebe es in diesem Fall keine höhere Instanz als das OVG, erläuterte der Gerichtssprecher. Die Entscheidung sei sofort bindend für das unterlegene Land...
... die Substanzen, unter der Adresse www.Legal-High-Inhaltsstoffe.de. Die Stoffe fallen unter das Arzneimittelgesetz, ihr Verkauf sei somit strafbar, heißt...
... eine bis zu 800-fache Wirkung von Cannabis haben, sagte Tögel.Die Stoffe fallen unter das Arzneimittelgesetz, ihr Verkauf sei somit strafbar. Vom Betäubungsmittelgesetz erfasst zu werden, setze dagegen ein langwieriges Verfahren voraus, sagte Rottmann. «Das ist ein Katz- und Mausspiel. Auf die Verbote wird schnell mit neuen Angeboten reagiert.»Über die Konsumenten ist nur wenig bekannt. Die meisten sind einer Online-Befragung der Frankfurter Uni zufolge junge Männer im...
Bautzen - Ein 32 Jahre alter Drogendealer aus Görlitz ist am Donnerstag zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und zehn Monaten verurteilt worden.
Berlin - Deutschen Zollfahndern gehen immer häufiger Rauschgiftschmuggler ins Netz. 2011 zogen die Ermittler rund 29 Tonnen verbotene Drogen mit einem Schwarzmarktwert von etwa 150 Millionen Euro aus dem Verkehr.
... Internet-Handel. «Die betreffenden Produkte können, da der Versender mit dem Versand gegen das Arzneimittelgesetz (...) verstößt, sichergestellt und eingezogen werden», heißt es in der Antwort. Bei einer Razzia in Schwelm bei Wuppertal hatte der Zoll vor drei Wochen bereits 14.500 Liquid-Fläschchen beschlagnahmt. Bloßer Konsum nicht verboten Der bloße Konsum von E-Zigaretten sei aber nicht verboten, hatte die Bundesregierung Ende Februar erklärt. Untersagt ist es an vielen Orten...
... nun ein Strafverfahren wegen illegalen Handels mit Betäubungsmitteln und Vergehen gegen das Arzneimittelgesetz. Die Substanzen werden nach Polizeiangaben meist geraucht, Wirkung oder Spätfolgen könnten Käufer aber kaum...
... Internet-Handel. «Die betreffenden Produkte können, da der Versender mit dem Versand gegen das Arzneimittelgesetz (...) verstößt, sichergestellt und eingezogen werden», heißt es in der Antwort. Bei einer Razzia in Schwelm bei Wuppertal hatte der Zoll vor drei Wochen bereits 14.500 Liquid-Fläschchen beschlagnahmt. Der bloße Konsum von E-Zigaretten sei aber nicht verboten, hatte die Bundesregierung Ende Februar erklärt. Das kleine E-Zigaretten-Gerät - darüber wird mittels eines...
... Internet-Handel. «Die betreffenden Produkte können, da der Versender mit dem Versand gegen das Arzneimittelgesetz (...) verstößt, sichergestellt und eingezogen werden», heißt es in der Antwort. Laut dem Nachrichtenportal Bild.de wurden bei zwei Razzien in Schwelm in Nordrhein-Westfalen und im Raum Hannover 45 000 Liquid-Fläschchen vom Zoll beschlagnahmt.Der bloße Konsum von E-Zigaretten sei aber nicht verboten, erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort. Das kleine...
Bundesinnenminister Hans Peter Friedrich (CSU) trifft sich heute mit seinem tschechischen Amtskollegen Jan Kubice, um im Kampf gegen Grenzkriminalität voranzukommen.
... stellt bei der Staatsanwaltschaft Bonn Strafanzeige gegen Ullrich wegen Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz. Zuvor hatte das T-Mobile-Team den Vertrag mit Ullrich gekündigt.August 2006: Der Molekularbiologe und Anti-Doping-Kämpfer Werner Franke behauptet, Ullrich habe 35 000 Euro für Dopingmittel an Fuentes bezahlt - ein Jahr später spricht er sogar von 120 000 Euro. Gegen die Behauptung erwirkt Ullrich eine einstweilige Verfügung.26. Februar 2007: Ullrich gibt in Hamburg auf...
... «Deshalb fordern wir ja die staatliche Hilfe ein.» Diese Arbeitsteilung sei im Arzneimittelgesetz geregelt.Bach schloss nach dem Scheitern Münchens um die Ausrichtung der Winterspiele 2018 eine weitere deutsche Olympia-Bewerbung nicht aus - für Sommer- oder Winterspiele. Es gebe allerdings «viele offene Fragen. Auf alle Fälle sind wir in der komfortablen Lage, ein Konzept in der Schublade zu haben, das sich als wettbewerbsfähig und gut erwiesen hat.» 2015 wäre das...
... Frühjahr 2011 gegen den Sportmediziner Franke wegen des Verdachts, zu Dopingzwecken gegen das Arzneimittelgesetz verstoßen zu haben. Es geht um den Zeitraum von 2006 bis 2011, in dem der Mediziner Vertragsarzt des OSP Erfurt war, bevor er suspendiert wurde. Der Mediziner stellt die UV-Behandlung des Blutes der Athleten als Infektbehandlung...
... Erfurt ermitteln seit Frühjahr 2011 gegen Franke wegen des Verdachts, zu Dopingzwecken gegen das Arzneimittelgesetz verstoßen zu haben. Nach dem Code der Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) ist Athleten jede Manipulation oder Transfusion ihres Blutes verboten. Franke selbst behauptet jedoch, seine Methode sei als präventive Infektbehandlung zulässig. Die leistungsfördernden Auswirkungen der UV-Behandlung gelten als umstritten. Der Leiter des Dopingkontrolllabors in Kreischa, Detlef Thieme,...
... bestätigt.Die Staatsanwaltschaft Erfurt ermittelt seit Frühjahr 2011 wegen Verstößen gegen das Arzneimittelgesetz gegen den Erfurter Mediziner. Er soll das Blut zahlreicher Athleten mit UV-Strahlen behandelt und reinjiziert...