Arbeitsmarktreformen

... für dieses Jahr nicht einhalten zu können. In Italien hat Regierungschef Mario Monti seine Arbeitsmarktreformen verwässert.Mit den jüngsten Verlusten hat der Euro seine zeitweilige Erholung seit Freitag vorerst abgebrochen. Zum Wochenausklang hatte die Gemeinschaftswährung im Fahrwasser schwacher US-Arbeitsmarktzahlen zulegen können. Grund: Nach einem nur moderaten Jobaufbau im März gilt eine zusätzliche Lockerung der amerikanischen Geldpolitik als zunehmend wahrscheinlich. Dies...

... die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, sagte Wulff im italienischen Mailand. Die deutschen Arbeitsmarktreformen pries er als Modell auch für Italien. Es ist der erste Staatsbesuch Wulffs im Ausland, seit Mitte Dezember erste Vorwürfe wegen seines Hauskredits laut wurden. In Italien hat man von der Affäre Wulff allerdings nur wenig Notiz...

... werde eher den Sozialisten helfen. Auch freue es die SPD, dass der konservative Sarkozy die Arbeitsmarktreformen von Ex-SPD-Kanzler Gerhard Schröder zum Vorbild erklärt habe. «Die SPD wird natürlich auch die französischen Sozialisten vor Ort im Wahlkampf unterstützen», sagte die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin der Düsseldorfer Rheinischen Post. Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Jürgen Trittin, warnte vor einer Belastung der deutsch-französischen...

... über einen Schuldenschnitt fehlt laut Athener Regierungskreisen noch eine Einigung über Arbeitsmarktreformen. Andere Probleme seien in einer «übermenschlichen Verhandlung» zufriedenstellend gelöst worden, sagte ein ranghoher Regierungsbeamter in der Nacht. Der griechische Finanzminister Venizelos hatte die Lage zuvor mit den drastischen Worten beschrieben: Das Schicksal seines Landes stehe auf Messers Schneide, bis zum späten Sonntagabend müsse eine Einigung erzielt werden....

... Lösung der europäischen Schuldenkrise liegt in Deutschland.» Mit den umgesetzten Sozial- und Arbeitsmarktreformen sei die Bundesrepublik ein «Modell für ganz Europa». Generalsekretär Hermann Gröhe betonte, als «die deutsche Europapartei» werde sich die CDU antieuropäischen Stimmungsmachern in der Krise entgegenstellen. Merkel verteidigte die CDU-intern umstrittenen Kursänderungen etwa auch beim Atomausstieg und der Wehrpflicht, bei denen die CDU weder Fundament noch Kompass...

... Lösung der europäischen Schuldenkrise liegt in Deutschland.» Mit den umgesetzten Sozial- und Arbeitsmarktreformen sei die Bundesrepublik ein «Modell für ganz Europa». Generalsekretär Hermann Gröhe betonte, als «die deutsche Europapartei» werde sich die CDU antieuropäischen Stimmungsmachern in der Krise entgegenstellen.Merkel verteidigte die CDU-intern umstrittenen Kursänderungen etwa auch beim Atomausstieg und der Wehrpflicht, bei denen die CDU weder Fundament noch Kompass...

... immer noch doppelt so hoch ist wie im Westen. Positiv hervorgehoben werde in dem Bericht, dass die Arbeitsmarktreformen den niedrigsten Stand der Arbeitslosen in den vergangenen 20 Jahren ermöglicht hätten. Beim Zugang zu Jobs sehen die UN Frauen wegen «klischeehafter Vorstellungen der Geschlechterrollen» benachteiligt.Erheblich ausgebaut werden müssten in Deutschland Angebote für Kinder, Behinderte, Ältere und Kranke. So würden in Pflegeheimen viele Bewohner «in menschenunwürdigen...

... immer noch doppelt so hoch ist wie im Westen. Positiv hervorgehoben werde in dem Bericht, dass die Arbeitsmarktreformen den niedrigsten Stand der Arbeitslosen in den vergangenen 20 Jahren ermöglicht hätten. Beim Zugang zu Jobs sehen die UN Frauen wegen «klischeehafter Vorstellungen der Geschlechterrollen» benachteiligt. Erheblich ausgebaut werden müssten in Deutschland Angebote für Kinder, Behinderte, Ältere und Kranke. So würden in Pflegeheimen viele Bewohner «in...

... immer noch doppelt so hoch sei wie im Westen. Positiv hervorgehoben werde in dem Bericht, dass die Arbeitsmarktreformen den niedrigsten Stand der Arbeitslosen in den vergangenen 20 Jahren ermöglicht hätten.Andere Kritikpunkte bleiben laut «Tagesspiegel»: Die Grundsicherung von Hartz-IV-Empfängern gewähre «keinen angemessenen Lebensstandard». Erheblich ausgebaut werden müssten in Deutschland Angebote für Kinder, Behinderte, Ältere und Kranke. Zu Pflegeheimen heiße es, dort würden...

... räumte ein, die Verdienste der rot-grünen und schwarz-roten Vorgängerregierungen bei den Arbeitsmarktreformen stelle niemand in Abrede. Aber leider verabschiede sich die SPD jetzt wieder von den...

... gibt weitere Felder, auf denen man etwas tun kann, ohne dass es viel kostet. So sollte man bei den Arbeitsmarktreformen nicht nachlassen. Wie bewerten Sie den Sparkurs der schwarz-gelben Koalition? Snower: Die Richtung stimmt, wenn man auch vieles hätte besser machen können. So wird man die Abgaben erhöhen. Darauf hätte man verzichten können, wenn man beim Subventionsabbau Mut gezeigt hätte. Auf dem Gebiet ist aber nichts passiert. Halten Sie weitere Steuerentlastungen oder...

... dafür seien der anhaltende Lohndruck durch die schwach regulierte Leiharbeit, Minijobs und Arbeitsmarktreformen. Im gesamtwirtschaftlichen Schnitt sei 2011 nur mit effektiven nominalen Lohnzuwächsen von 1,6 Prozent pro Stunde zu rechnen. Das reiche nicht, um einen Konsumboom zu entfachen.Zunehmend mehr Menschen versuchen daher, ihr Einkommen mit einem Nebenjob aufzubessern. Nach der Forsa-Umfrage ergänzen 15 Prozent der Erwerbstätigen ihren Hauptberuf durch eine weitere Tätigkeit,...

... verabschiedeten sich «in einem affenartigen Tempo» von ihren früheren Entscheidungen zu Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010 und zur Rente mit 67. «Die Grünen sind fest verbandelt mit dem Wort 'dagegen'», sagte sie an die Adresse der Grünen, die gerade im Umfrage-Höhenflug sind.Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hatte zum Auftakt der Debatte der schwarz-gelben Koalition «Regierungschaos ohne Ende» vorgeworfen. Union und FDP hätten innerhalb eines Jahres das...

... haben? Hubertus Heil: Nein, weil bei aller Notwendigkeit, die Dinge weiterzuentwickeln, die Arbeitsmarktreformen im Kern richtig waren. Das zeigt aktuell auch die erfreuliche Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt. Allerdings hat das Bundesverfassungsgericht allen Parteien ins Stammbuch geschrieben, dass die Berechnungen für ein menschenwürdiges Existenzminimum, insbesondere für Kinder, neu bestimmt werden müssen. Die aktuelle Bundesregierung steht in der Pflicht, das Urteil...