Mo., 28.05.12

Antrags

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Antrags"

14.05.2012
Denkmäler Altstadtmillion in Görlitz verteilt

Das Stiftungskuratorium habe 521 600 Euro bewilligt, 74 Antragsteller seien bedacht worden. Seit 1995 vermacht ein Spender, der anonym bleiben will, der Stadt an der deutsch-polnischen Grenze einmal im Jahr Geld. Zu Anfang war es jeweils eine Million D-Mark - daher der Name Altstadtmillion -, nun stets 511 500 Euro. Das Geld kommt dem Denkmalschutz...

Günter Grass bleibt Ehrenpräsident des deutschen PEN (Foto)
11.05.2012
Literatur Günter Grass bleibt Ehrenpräsident des deutschen PEN

... auslöschen. Israel verbot Grass daraufhin die Einreise. Der erkrankte Grass nahm wie die beiden Antragsteller an der Tagung nicht teil.Generalsekretär Herbert Wiesner hatte zuvor einen Appell an die über 100 Autoren gerichtet: «Wir selbst sind gut beraten, Günter Grass, seinen Kritikern wie Verteidigern das Recht auf Meinungsfreiheit zuzugestehen. Aber der Satz unserer Charta, der da sagt, dass "die Freiheit auch freiwillig geübte Zurückhaltung einschließt", sollte ebenfalls nicht...

11.05.2012
Brandenburg Stasi-Vorwurf: Bürgermeister legt Rechtsmittel ein

... bereits am 4. Mai eingegangen. Nun werde auf die Stellungnahme der Stadt Perleberg als Antragsgegner gewartet.Die Kommunalaufsicht des Landkreises hatte am 4. Mai die sofortige Suspendierung angeordnet. Sie folgte damit Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung. Das Kommunalparlament hatte Fischer arglistige Täuschung vorgeworfen und seine Suspendierung beschlossen. Fischer seinerseits kritisierte den Beschluss der Fraktionen der CDU, SPD und FDP. Sie halten Fischer für einen...

Steuersenkung auf der Kippe (Foto)
11.05.2012
Bundesrat Steuersenkung auf der Kippe

... Rheinland-Pfalz, Brandenburg, Bremen, Nordrhein-Westfalen und Hamburg. Ziel des Antrags war es, dass sich die Länderkammer ab einem zu versteuernden Einkommen von 100.000 Euro für einen Spitzensteuersatz von 49 Prozent ausspricht. Die Antragsteller hatten sich davon jährliche Steuermehreinnahmen von mindestens fünf Milliarden Euro versprochen. Steuersenkung nur mit Gegenfinanzierung Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) bekräftigte,...

11.05.2012
PEN diskutiert über Grass und Entzug des Ehrentitels

... Antrag eines Mitglieds entscheiden, das Grass die Ehrenpräsidentschaft aberkennen will. Weder der Antragsteller noch der erkrankte Grass werden teilnehmen. Präsident Johano Strasser wandte sich im Vorfeld gegen die Aberkennung. Grass sei kein Antisemit und habe nie das Existenzrecht Israels infrage gestellt, sagte er der...

FCK arbeitet Abstieg auf - Vorstandschef Kuntz gefeiert (Foto)
09.05.2012
Fußball FCK arbeitet Abstieg auf - Vorstandschef Kuntz gefeiert

... Die Clubführung hatte im Vorfeld ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sich die Behandlung des Antrags «zwingend» aus der Vereinssatzung ergibt und dass sie eine Berichterstattung unabhängiger Medien ausdrücklich...

08.05.2012
Versicherungen Kfz-Versicherer des Unfallgegners mobil abfragen

... die Dienstleistungsgesellschaft des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) ein Antragsformular im Internet freigeschaltet. Die Abfrage wird nach kurzer Zeit per E-Mail beantwortet, erklärt der GDV-Dienstleister, der den Zentralruf der Autoversicherer betreibt.Abgesehen von den individuellen Gebühren für die Internetnutzung sei der mobile Service kostenlos. Es wird empfohlen, die Webadresse als Favorit im Smartphone zu hinterlegen, um nach einem Unfall an Ort und Stelle...

Viele Proteste gegen die NPD-Kundgebungen (Foto)
01.05.2012
Extremismus Viele Proteste gegen die NPD-Kundgebungen

... das Verwaltungsgericht Weimar abgelehnt. Es begründete dies damit, dass die Mehrzahl der vom Antragsteller benannten Ordner einschlägig vorbestraft und deshalb ungeeignet sei.Aktionsbündnis BonnHof ist...

27.04.2012
Literatur PEN-Chef Strasser: Grass soll Ehrenpräsident bleiben

... Strasser und verwies dabei etwa auf die umstrittene Siedlungspraxis.Weder Grass selbst noch der Antragsteller, dessen Namen Strasser nicht nennen wollte, würden zur Tagung kommen können. In Rudolstadt werden vom 10. bis 13. Mai mehr als 100 Mitglieder des PEN erwartet. Dann soll auch ein neuer Beauftragter «Writers-in-Prison» gewählt werden. Als Nachfolger des Journalisten Dirk Sager, der aus gesundheitlichen Gründen ausscheidet, haben sich der Germanist Lutz Götze und der Gießener...

26.04.2012
Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

... Einkommensteuer gezahlt. Um eine Rückerstattung zu erhalten, soll ein in der E-Mail angehängtes Antragsformular ausgefüllt werden. Darin werden Kontonummer, Kreditkarte und Sicherheitscode abgefragt. Das Ministerium empfiehlt, nicht auf solche Mails zu reagieren.EU-Staaten geben grünes Licht für Datenabkommen mit USALuxemburg (dpa) - Nach dem Europaparlament haben nun auch die EU-Staaten das umstrittene Abkommen über die Weitergabe der Daten von Flugpassagieren an die USA gebilligt. Die...

26.04.2012
Computer Finanzministerium warnt vor betrügerischen Mails

Um eine Rückerstattung zu erhalten, soll ein in der E-Mail angehängtes Antragsformular ausgefüllt werden. Darin werden Kontonummer, Kreditkarte und Sicherheitscode abgefragt. Das Ministerium empfiehlt, nicht auf solche E-Mails zu reagieren. Für Steuerrückzahlungen sei das jeweilige Finanzamt...

26.04.2012
Finanzministerium warnt vor betrügerischen Mails

... Einkommensteuer gezahlt. Um eine Rückerstattung zu erhalten, soll ein in der E-Mail angehängtes Antragsformular ausgefüllt werden. Darin werden Kontonummer, Kreditkarte und Sicherheitscode abgefragt. Das Ministerium empfiehlt, nicht auf solche Mails zu...

25.04.2012
Brandenburg Weichen für mehr Polizeikompetenzen von Zollbeamten gestellt

... zum Kerninhalt Zustimmung. Von der Veränderung des Polizeigesetzes versprechen sich die Antragsteller unter anderem eine effizientere Bekämpfung der Grenzkriminalität. Bisher haben Zollbeamte keine «allgemeinpolizeilichen...

22.04.2012
Kunst Spätfolge der Bodenreform: Museen verlieren Kunstwerke

... Einigungen mit den Adelshäusern in Weimar, Gotha, Gera oder Meiningen hatten sich Museen und Antragsteller vielerorts über kleinere Objekte geeinigt.Sachsen-Anhalt kann die Dimension der Aufgabe beziffern. Beim Landesamt zur Regelung offener Vermögensfragen wurden bisher 120 770 Stücke erfasst, gut zwei Drittel Alteigentümern zurückerstattet. Nach Angaben des Kultusministeriums sind derzeit 285 Stücke bekannt, an denen das Land besonderes Interesse hat. Zwölf Gemälde wurden dem...

21.04.2012
GAL stimmt bei Parteitag über Umbenennung in die Grünen ab

... offen, wie die Abstimmung ausgehe. Das sagte Parteichefin Katharina Fegebank. Die Befürworter des Antrags argumentieren, dass viele mit dem bisherigen Namen des Hamburger Landesverbandes nichts anzufangen wissen. Die Grünen seien längst keine reine «Liste» mehr, sondern eine etablierte...

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