Antrag

Der Fernsehmoderator Jörg Kachelmann bleibt wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung vorerst weiter im Gefängnis. Das Landgericht Mannheim lehnte am Vormittag einen entsprechenden Antrag auf Entlassung ab.

... einen einstimmigen Beschluss für ein neuerliches NPD-Verbotsverfahren geben». Die dem Verbotsantrag zugrundeliegenden Unterlagen bezeichnete der Vorsitzende der Innenministerkonferenz als «sehr ordentliche Materialsammlung, die eine gute Basis bietet, um jetzt zu einer grundsätzlichen Entscheidung über die NPD zu kommen».Inmitten der Diskussion über ein neues Verbotsverfahren war die rechtsextreme Partei kürzlich in Karlsruhe vorgeprescht: Mit einem Antrag beim...

... Kritik an den Zielvereinbarungen und Förderstrukturen im deutschen Sport hatte die SPD einen Antrag zur Abstimmung gestellt, wonach die Zielvereinbarungen für die deutschen Sportverbände bei Olympischen Spielen generell öffentlich gemacht werden müssten.Zuvor hatte das Oberverwaltungsgericht Berlin/Brandenburg eine Beschwerde von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich verworfen und klargestellt, dass Journalisten einen Anspruch auf Information über Olympia-Zielstellungen hätten....

... Im Wirtschaftsblatt «Kauppalehti» stellte der konservative Regierungschef klar: «Einen Rettungsantrag für das gesamte Land schließe ich aus.»Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte in der vergangenen Woche den Weg für einen unbegrenzten Kauf von Staatsanleihen der Euro-Krisenstaaten freigemacht. Bedingung für ein Einschreiten der Notenbank ist jedoch, dass die betreffenden Staaten zuvor einen Hilfsantrag beim Eurorettungsfonds EFSF/ESM stellen.Das kann ein Vollprogramm sein, wie bei...

Das soll sich jetzt ändern.Das Antragsverfahren für das Elterngeld wird vereinfacht. Danach soll die aufwendige Ermittlung des Einkommens der Eltern vor der Geburt des Kindes durch ein pauschaliertes Verfahren ersetzt werden. Dies nützt vor allem Eltern mit sehr unregelmäßigen Einkünften. Für sie bedeute dies geringere Wartezeiten, so dass die Leistungen zur Deckung des Lebensunterhaltes der Familie relativ bald nach der Geburt ausgezahlt werden könnten, heißt es zur Begründung. Der...

Das soll sich jetzt ändern.Das Antragsverfahren für das Elterngeld wird vereinfacht. Danach soll die aufwendige Ermittlung des Einkommens der Eltern vor der Geburt des Kindes durch ein pauschaliertes Verfahren ersetzt werden. Dies nützt vor allem Eltern mit sehr unregelmäßigen Einkünften. Für sie bedeute dies geringere Wartezeiten, so dass die Leistungen zur Deckung des Lebensunterhaltes der Familie relativ bald nach der Geburt ausgezahlt werden könnten, heißt es zur Begründung. Der...

FRANKFURT - Der formelle Antrag Spaniens auf Finanzhilfe für seine strauchelnden Banken hat den Euro <EURUS.FX1> am Montag nicht stützen können. Gegen Mittag kostete die Gemeinschaftswährung 1,2480 US-Dollar und damit einen halben Cent weniger als am Morgen.

Leipzig/Zschepplin - Die Gemeinde Zschepplin ist vor dem Verwaltungsgericht Leipzig mit einem Antrag gegen die umstrittene Schweinemastanlage in ihrer Nachbarschaft gescheitert.

Cottbus/Bad Muskau - Der Antrag zur Aufnahme des Fürst-Pückler-Parks in Cottbus-Branitz als Weltkulturerbe soll im August unter Dach und Fach sein.