Ansprache CDU

Berlin - Röcke wirbelten in Rot, Gelb oder Grün - ein blauer Drache tanzte durch die Straßen: Hunderttausende erfreuten sich am Pfingstwochenende wieder am Karneval der Kulturen in Berlin.

Pfingstkrach bei Schwarz-Gelb: CSU-Verkehrsminister Ramsauer hat konkrete Pläne für eine Pkw-Maut erarbeitet. Eine Vignette wie bei den Nachbarn soll Milliarden in die Kasse spülen. Die FDP will aber nur darüber reden, wenn die CSU ihren Betreuungsgeldplan einmottet.

Berlin - Bei einer Expertenanhörung geht es an diesem Dienstag um die Frage, ob die Eigenbedarfsgrenze für Cannabis in Berlin künftig wie bisher 15 oder nur noch 6 Gramm betragen soll.

Berlin - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) will rasch eine Pkw-Maut für deutsche Autobahnen durchsetzen und provoziert damit die FDP.

... in eine Regierungskrise. Der maoistische Premierminister Baburam Bhattarai kündigte in einer Ansprache an die Nation Neuwahlen im Herbst an. Mehrere Parteien - darunter auch Bhattarais Maoisten - sprachen sich aber dagegen aus.Bhattarai sagte nach Ablauf der Frist: «Wir werden am 22. November einen Versuch unternehmen, eine neue verfassungsgebende Versammlung zu wählen.» Diese solle eine Verfassung erarbeiten, «die die Erwartungen aller Menschen anspricht».Der Vizechef der Maoisten,...

Berlin - Der frühere Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat an die von SPD und Grünen regierten Bundesländer appelliert, das geplante Steuerabkommen mit der Schweiz im Bundesrat endgültig zu Fall zu bringen.

Berlin - FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat die Einführung der vom französischen Präsidenten François Hollande geforderten gemeinsamen europäischen Staatsanleihen kategorisch ausgeschlossen.

... Erholung braucht», sagte Kenny am Abend in einer vom irischen Fernsehen ausgestrahlten Ansprache. Die Zustimmung zum Fiskalpakt für mehr Haushaltsdisziplin und nationale Schuldenbremsen sei die beste Garantie für anhaltende Investitionen in...

Stuttgart - Der baden-württembergische Umweltminister Franz Untersteller (Grüne) hat verärgert auf die aufkeimende Debatte zur Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke reagiert.

Berlin - Skulpturen und Säulen, Alexis Sorbas und Sirtaki - und jetzt Schulden und Spardiktat. Der griechischen Tragödie widmet Günter Grass (84) sein neues politisches Gedicht «Europas Schande».Darin macht der Literaturnobelpreisträger den «Rechthaber Macht» für das Leiden der griechischen Bevölkerung verantwortlich - also die Macher von Spar- und Reformauflagen.

Potsdam - Familienglück an der Parteispitze: Die brandenburgische CDU-Landes- und Fraktionschefin Saskia Ludwig hat am späten Samstagabend ihr zweites Kind zur Welt gebracht.

Berlin - Ein neues Gedicht von Günter Grass hat für Aufregung gesorgt - aber nicht wegen seines Inhalts. «Europas Schande» über Europas Griechenlandpolitik löste bei Politikern und Intellektuellen verhaltenes Echo aus.

Berlin - Sie tanzten, sie klatschten, sie trommelten: Am Sonntag sind beim Höhepunkt der Riesenparty zum Karneval der Kulturen wieder Tausende durch die Straßen von Berlin gezogen.

Potsdam - Die CDU in Brandenburg plädiert für eine Änderung des Polizeirechts, damit Fußball-Hooligans eine elektronische Fußfessel bekommen können.