Anrechnung

(dpa) - Die von der Koalition offenbar geplante Anrechnung des Betreuungsgeldes auf Hartz-IV-Leistungen wird von der Opposition scharf kritisiert. Das sei absurd, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in der ARD. Dann gehe möglicherweise eine engagierte Mutter, die arbeitslos sei, keinen Kita-Platz und deshalb schlechte Chancen auf dem Arbeitsmarkt habe, leer aus. Eine gut situierte Manager-Frau aber bekomme das Betreuungsgeld. Ähnlich äußerte sich der grüne Parlamentarier...

(dpa) - SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat die von der Koalition geplante Anrechnung des Betreuungsgeldes auf Hartz IV kritisiert. Das sei absurd, sagte sie im ARD-«Morgenmagazin». Dann gehe möglicherweise eine engagierte Mutter, die arbeitslos sei, keinen Kita-Platz und deshalb schlechte Chancen auf dem Arbeitsmarkt habe, leer aus. Eine gut situierte Manager-Frau aber bekomme das Betreuungsgeld. Das Betreuungsgeld schaffe neue Ungerechtigkeiten und deswegen darf es auch gar...

... des geplanten Gesetzentwurfs nicht äußern. Er soll bis zur Sommerpause vorliegen. Die Anrechnung des Betreuungsgeldes auf Hartz-IV-Leistungen war aber schon beim Grundsatzbeschluss der Koalitionsspitzen im November 2011 verabredet worden. «Es wird so verfahren wie bei anderen familienrechtlichen Leistungen, etwa dem Kindergeld», sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU im Bundestag, Stefan Müller, am Mittwoch der dpa.Die Koalition hat vereinbart, Eltern, die ihre...

... ausfielen, berichtet die «Rheinische Post». Darauf habe sich die Koalition geeinigt. Mit der Anrechnung entfiele für Hartz-IV-Familien der von den Kritikern befürchtete Anreiz, ihre Kinder nicht in eine Kita zu schicken, nur um die neue Leistung zu beziehen.Romney eröffnet Wahlkampf gegen Obama - Weitere VorwahlsiegeWashington (dpa) - Der US-Republikaner Mitt Romney hat weitere Vorwahlsiege gefeiert - und den Präsidentschaftswahlkampf gegen Amtsinhaber Barack Obama eröffnet. Romney...

... ausfielen, berichtet die «Rheinische Post». Darauf habe sich die Koalition geeinigt. Mit der Anrechnung entfiele für Hartz-IV-Familien der von den Kritikern befürchtete Anreiz, ihre Kinder nicht in eine Kita zu schicken, nur um die neue Leistung zu...

... auf eine andere Weise unterstützen. «Ich könnte mir gut vorstellen, dass dies über die bessere Anrechnung von Kindererziehungszeiten in der Rentenversicherung gelöst werden kann», sagte Strobl am Dienstag der Nachrichtenagentur dpa.Die Union sei im Zwiespalt: Einerseits wolle man den Eltern über bessere Betreuungsangebote Wahlfreiheit ermöglichen, andererseits solle auch die Erziehungsleistung zuhause anerkannt werden. Strobl, der auch Vorsitzender der baden-württembergischen...

... acht Jahre in Deutschland gewohnt haben, um einen Anspruch auf Einbürgerung zu stellen.Mit der Anrechnung der Studien- und Ausbildungszeiten sind Einbürgerungen nun deutlich früher möglich. Menschen, die aus dem Ausland zum Studieren oder für eine Ausbildung nach Baden-Württemberg gekommen sind, hätten in der Regel beachtliche Integrationsleistungen erbracht, sagte Bilkay Öney, die Ministerin für Integration. Studium und Ausbildung hätten durch den damit verbundenen Sprachgebrauch...

... acht Jahre in Deutschland gewohnt haben, um einen Anspruch auf Einbürgerung zu stellen.Mit der Anrechnung der Studien- und Ausbildungszeiten sind Einbürgerungen nun deutlich früher möglich. Menschen, die aus dem Ausland zum Studieren oder für eine Ausbildung nach Baden-Württemberg gekommen sind, hätten in der Regel beachtliche Integrationsleistungen erbracht, sagte Bilkay Öney, die Ministerin für Integration. Studium und Ausbildung hätten durch den damit verbundenen Sprachgebrauch...

... befindet, muss weder unterbrechen, noch auf die Zahl der wöchentlichen Arbeitsstunden achten. Anrechnung des Bafög: Das Bafög wird bei der Berechnung des Elterngeldes nicht als Einkommen betrachtet. Andersherum wird das Elterngeld aber bei der Berechnung des Bafög als Einkommen angerechnet: Lediglich der Sockelbetrag von 300 Euro bleibt anrechnungsfrei. Alles, was an Elterngeld darüber hinaus geht, wird bei der Berechnung des Bafög berücksichtigt und reduziert dieses entsprechend....

... als Einkommen auf das Bafög angerechnet. Das ist inzwischen nicht mehr der Fall. Und auch bei der Anrechnung des Bafögs auf das Kindergeld hat sich etwas geändert. Mit dem Jahresende 2011 sind die Steuergesetze vereinfacht worden, die Einkommensgrenze von 8004 Euro für den Anspruch auf Kindergeld entfällt seither. Ein Einkommensnachweis über entsprechende Formulare beim Antrag auf Kindergeld ist damit nicht mehr notwendig. Wird eine zweite Ausbildung vor dem Ende des 25. Lebensjahres...

... Jahre später erkannte das Finanzamt nach einer externen Revision seinen Fehler, korrigierte die Anrechnungsverfügung und verlangte dann den zu viel ausgezahlten Erstattungsbetrag zurück. Abschließend ohne Erfolg: In seinem Urteil vom 25. Oktober 2011 entschied der BFH, dass das Finanzamt die zu viel erstattete Lohnsteuer nicht mehr zurückfordern kann. Nach Ablauf der Verjährungsfrist soll Rechtssicherheit darüber einkehren, was der Steuerpflichtige zu zahlen hat und was ihm zu...

... Erst mehr als fünf Jahre später erkannte das Finanzamt seinen Fehler, korrigierte die Anrechnungsverfügung und verlangte den zu viel ausgezahlten Erstattungsbetrag zurück.In seinem Urteil vom 25. Oktober 2011 entschied der BFH jedoch, dass das Finanzamt die zu viel erstattete Lohnsteuer nicht mehr zurückfordern kann. Nach Ablauf der Verjährungsfrist solle Rechtssicherheit darüber einkehren, was der Steuerpflichtige zu zahlen hat und was ihm zu erstatten ist, hieß...

... den Angaben zufolge bis zu 750 Euro pro vollendetem Lebensjahr jeweils für sich und den Partner anrechnungsfrei. Der Freibetrag für dieses Altersvorsorgevermögen betrage je nach Alter pro Person bis zu 50 250 Euro. Der Sparer müsse jedoch auch hier vertraglich vereinbart haben, dass er vor dem Renteneintritt nicht über dieses Vermögen verfügen...