Angerechnet

... verkauft werden müssten.Eine Briefmarken- oder Münzsammlung wird bei der Berechnung von Hartz IV angerechnet - auch wenn sie mit viel Verlust verkauft werden muss. Das hat das Bundessozialgericht am Mittwoch (23. Mai) in Kassel entschieden und die Revision eines Mannes aus Hannover zurückgewiesen (Aktenzeichen: B 14 AS 100/11 R). Die Münzsammlung des klagenden Mannes sei ein verwertbarer Vermögensgegenstand, sagte der Vorsitzende Richter.Das Jobcenter Region Hannover hatte dem...

... aus seiner Tätigkeit als niedersächsischer Ministerpräsident sowie als Landtagsabgeordneter angerechnet. Das teilte das Bundespräsidialamt mit. Das Ruhegeld dürfte sich für den 52-jährigen Wulff auf knapp 200 000 Euro im Jahr belaufen. Die Versorgungsansprüche aus der Zeit als Ministerpräsident werden mit 60 Jahren fällig, die aus der Abgeordnetentätigkeit mit 57...

... entschieden.Die Verletztenrente werde nicht als Einkommen auf die Hinterbliebenenrente angerechnet, urteilte das Landessozialgericht Baden-Württemberg (Aktenzeichen: L 9 R 153/09), wie die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV) mitteilt.Der Fall: Ein Mann hatte nach dem Tod seiner Ehefrau Witwerrente beantragt. Neben seiner Altersrente in Höhe von etwa 1000 Euro monatlich erhielt er von der Unfallversicherung auch eine Verletztenrente von rund 675 Euro....

(dpa/tmn) - Beim Aufteilen eines Nachlasses kann es Angehörigen auf ihren Pflichtteil angerechnet werden, wenn sie zuvor bereits eine größere Zuwendung von den Erblassern erhalten haben. Das hat das Oberlandesgericht Karlsruhe entschieden.In dem Fall hatten die Großeltern ihren Sohn als Schlusserben bestimmt. Ihre Tochter war bereits verstorben und hinterließ eine Tochter. Die Großeltern gaben der Enkelin 220 000 Euro, damit diese sich eine Immobilie kaufen konnte. Nach dem Tod...

... für Hartz-IV-Empfänger gesprochen: Eine Steuererstattung darf demnach auf die Grundsicherung angerechnet werden. Die Klage einer Frau aus Berlin ist damit vom Tisch.Hartz-IV-Empfänger müssen sich Steuererstattungen bei der Grundsicherung anrechnen lassen. Das Bundesverfassungsgericht wies mit einem am Mittwoch (23. November) bekanntgegebenen Beschluss die Beschwerde einer Frau aus Berlin zurück. Sie hatte sich gegen die Anrechnung einer Einkommensteuer-Rückzahlung gewehrt...

... an. Dagegen klagte die Frau.Das Urteil: Das Gericht verurteilte das Jobcenter zur Auszahlung des angerechneten Betrags. Die Urlaubsabgeltung diene einem anderen Zweck als das Arbeitslosengeld II, befanden die Richter. Während Letzteres als staatliche Existenzsicherung den Lebensunterhalt gewährleisten solle, diene die Urlaubsabgeltung dazu, den Arbeitnehmer für die aus betrieblichen Gründen entgangenen Urlaubsfreuden zu entschädigen. Daher sei die Zahlung mit einer Entschädigung zu...

... Finanzamt sei kein Einkommen, sondern Vermögen, das aufgrund gesetzlicher Grundfreibeträge nicht angerechnet werden...

... Abi gemacht hat», erläutert Kaluza. Ab dann läuft die Uhr, und pro Jahr werden zwei Semester angerechnet.Dabei ist es bei den zentral vergebenen Studienplätzen völlig egal, was der Bewerber in der Zwischenzeit macht: «Ob einer eine Reise nach Australien unternimmt oder gar nichts macht, für alles bekommt er die gleichen Wartesemester angerechnet», betont Kaluza. Vorsicht ist allerdings geboten, wenn man sich vorübergehend für ein anderes Fach einschreibt: «Diese Studienzeit wird...

... der Kinder ab. Deshalb unterscheidet es sich von Fall zu Fall, in welcher Höhe die Belastungen angerechnet werden.In dem verhandelten Fall hatte der geschiedene Ehepartner insgesamt 8195 Euro Gerichts- und Anwaltskosten für die Scheidung bezahlt. Die Kosten betrafen nicht nur die Scheidung, sondern auch die Aufwendungen für den Versorgungsausgleich und den nachehelichen Unterhalt. Diese wollte er von der Steuer absetzen. Das Finanzamt erkannte aber nur die Kosten für Scheidung und...