Amtsrichter

Oldenburg - Mit einem Putztuch und Politur hat ein Amtsrichter in Delmenhorst einen Streit um ein beschädigtes Auto einfach weggeputzt. Ein Autobesitzer hatte geklagt, weil eine Frau angeblich die Tür seines Wagens beschädigt hatte.

... gelassen. Die geforderte Vertragsstrafe von 1500 Euro müsse sie aber nicht zahlen, entschied der Amtsrichter. Das juristische Tauziehen zwischen Halterin und Verein ist damit wohl nicht zu Ende. Denn die Katzenfreundin will das Urteil nicht akzeptieren. «Ich werde "Donatella" auf keinen Fall zurückgeben, es würde sie krank machen.» Die Frau kündigte Berufung an und kann das Tier auch solange...

Reutlingen - Ein Reutlinger Amtsrichter hat den Versuch aufgegeben, den Facebook-Account eines Angeklagten zu beschlagnahmen. Facebook gebe die Daten unter Verweis auf US-Datenschutzbestimmungen nicht an die europäische Justiz heraus.Dies sagte Richter Sierk Hamann am Donnerstag.

... Feld in Anröchte auftauchte, um das dort hinterlegte Geld abzuholen, griff die Polizei zu. Ein Amtsrichter erließ...

... Antworten nach Reutlingen übermittelt, sagte ein Sprecher des Amtsgerichts am Mittwoch. Der Amtsrichter hatte in den vergangenen Wochen für Schlagzeilen gesorgt, weil er den Facebook-Account eines Angeklagten beschlagnahmen will. Er vermutet, dass der 20-Jährige einem Komplizen dort entscheidende Hinweise für einen Einbruch geschickt haben könnte. Sollte er tatsächlich an die Daten herankommen, hätte das nach Einschätzung von Experten Vorbildcharakter für zahlreiche...

... ein Sprecher des Amtsgerichts am Mittwoch. Deshalb sei die Zeugin wieder abgeladen worden. Der Amtsrichter hatte für Schlagzeilen gesorgt, weil er den Facebook-Account eines Angeklagten beschlagnahmen will. Er vermutet, dass der 20-Jährige einem Komplizen dort entscheidende Hinweise für einen Einbruch geschickt haben könnte.Facebook Informationen für StrafvollzugsbehördenÜbereinkommen über...

... ein Stück weit weg auf dem Weg zum Papierkorb gewesen, als er die Tüte habe knallen lassen. Die Amtsrichterin stellte das Verfahren gegen den Jugendlichen daraufhin wegen geringer Schuld ein: Er habe nicht damit rechnen müssen, dass der Knall trotz der Entfernung solche Folgen...

... eine Abmahnung des Vermieters ließ sich der Mann nicht von seinen «Geschäften» abbringen.Der Amtsrichter stellte daher fest, dass die Belästigung der Nachbarn den Vermieter zur fristlosen Kündigung des Mieters berechtige. Zur Gewährung einer Räumungsfrist sah der Richter keinen Anlass. Noch in der Woche, in der eine mündliche Verhandlung vor dem Amtsgericht anberaumt war, wurde der Mieter erneut beim Pinkeln im Garten...

... Damit habe er den Hausfrieden in dem Mehrparteien-Haus nachhaltig gestört, entschied ein Kölner Amtsrichter. Geklagt hatte der Vermieter der Erdgeschosswohnung. Nachbarn hatten den Angeklagten wiederholt dabei beobachtet, wie er auf den Rasen und gegen Bäume pinkelte. Einer der Nachbarn litt nach eigener Aussage noch im siebten Stock des Hauses unter den Gerüchen aus dem...

Köln - Ein Mieter muss seine Wohnung in Köln räumen, weil er immer wieder in den mitvermieteten Garten gepinkelt hat. Damit habe er den Hausfrieden in dem Mehrparteien-Haus nachhaltig gestört, entschied ein Kölner Amtsrichter in einem am Freitag veröffentlichten Urteil (Az.

... Haschisch-Plantage zu sein, die über einem Rockerquartier in Düsseldorf entdeckt wurde. Ein Amtsrichter sah jedoch keinen dringenden Tatverdacht gegen den Verdächtigen und lehnte einen Haftbefehls ab, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft am Freitag auf Anfrage. Gegen vier Asiaten, die die Plantage bewirtschaftet haben sollen, wurden dagegen Haftbefehle erlassen. Bei der Razzia am Mittwoch hatte die Polizei in einem alten Hochbunker 3000 Cannabis-Pflanzen entdeckt.Mitteilung der...

... Verfahren, das man auf einer Sicherheits-Seite auf Facebook auch beschrieben habe. Der Amtsrichter in Reutlingen sei auch nicht der erste Richter in Deutschland, der eine entsprechende Anfrage gestellt habe. Zu den Inhalten auf der persönlichen Seite eines Facebook-Mitglieds könne aber weder Facebook Deutschland noch eine Mitarbeiterin von Facebook in Belgien etwas sagen.Richter Hamann warf dem Konzern vor, «widersprüchliche und verwaschene Angaben» zu machen. Entscheidend...

... später gefasst werden, teilte die Polizei am Sonntag mit. Das Auto wurde sichergestellt. Ein Amtsrichter ordnete Untersuchungshaft an und der 24-Jährige kam ins...

... später gefasst werden, teilte die Polizei am Sonntag mit. Das Auto wurde sichergestellt. Ein Amtsrichter ordnete Untersuchungshaft an und der 24-Jährige kam ins...

Berlin - Nach dem Sturz zwei ihrer Kinder vom Balkon eines Mietshauses muss die Mutter 450 Euro Geldbuße zahlen. Damit wurde das Verfahren wegen Verletzung der Fürsorgepflicht am Freitag von einem Berliner Amtsrichter eingestellt.