Bundespräsident Köhler schweigt. Zu Hartz IV, dem Euro und anderen Debatten. Das kritisieren SPD und Grüne laut. Doch ihr Reden beschädigt das Amt mehr als die Stille in Schloss Bellevue. Aber auch sie sollte nicht zu lange andauern.
mehr...
Die SPD hat Vorschläge gemacht, wie die Arbeitsmarktpolitik verbessert werden kann. Damit kehrt die Partei zu einer ihrer Kernkompetenzen zurück. Leider zu spät.
mehr...
Längeres Arbeitslosengeld, Mindestlohn von 8,50 Euro, 200.000 geförderte Jobs - die SPD will ihre Arbeitsmarktreform radikal verändern. Pünktlich zur NRW-Wahl präsentiert Parteichef Gabriel das neue Konzept. Titel: «Fairness auf dem Arbeitsmarkt»
mehr...
Hartz IV gehört mittlerweile zu den Dauerthemen bei Hart aber fair. Doch die einzige Erkenntnis, die der Zuschauer wirklich mitnimmt, ist die Ideenlosigkeit der Politik. Und die weithin bekannte Tatsache, dass die Regelungen fragwürdig sind.
mehr...
Aus dem Zusatzbeitrags-Wahnsinn wird jetzt ein Bürokratie-Wahnsinn: Die Bundesagentur drängt Empfänger von Arbeitslosengeld II in die gesetzlichen Krankenkassen, die keine Zusatzbeiträge erheben.
mehr...
Union und FDP heimsen miese Umfragewerte ein. Der Grund: Sie pflegen eine Streitkultur, die die Bürger nicht verstehen und nicht akzeptieren, kritisiert FDP-Urgestein Burkhard Hirsch. Von den Liberalen fordert er, aus Westerwelles Schatten herauszutreten.
mehr...
Thilo Sarrazin ließ sich nicht beeindrucken, weder von dem Protest vor seinem Besuch noch von einer Demonstration währenddessen: Der Bundesbankvorstand bleibt bei einer Veranstaltung in Hessen bei seiner Migrantenschelte.
mehr...
Der Schuss ging nach hinten los: SPD-Politikerin Hannelore Kraft hatte gemeinnützige Arbeit von Langzeitarbeitslosen gefordert. Parteiübergreifend schlagen ihr nun hohe Wellen der Entrüstung entgegen. Heimlicher Nutznießer ihrer Äußerungen: Die FDP.
mehr...
Thilo Sarrazin meldet sich in der Hartz-IV-Debatte zu Wort: Der frühere Berliner Finanzsenator stellte FDP-Chef Westerwelle ein intellektuelles Armutszeugnis aus. Am Nachmittag berät die Berliner SPD über einen Parteiausschluss Sarrazins.
mehr...
«Hetze durch neoliberale Politiker» - der Gewerkschaftsbund greift die FDP scharf an. Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer wirbt derweil dafür, bestimmte Bildungsangebote allen Kindern kostenfrei zur Verfügung zu stellen.
mehr...