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Füßeküssen für Berlusconi (Foto)
21.03.2010

Großdemonstration

Füßeküssen für Berlusconi

Italiens umstrittener Ministerpräsident lässt sich öffentlich feiern. Kritiker des Medienmoguls, der mit immer neuerlichen Gesetzen versucht, seine eigene Position zu sichern, betrachten die Großdemonstration gar als Huldigungsfeier.

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Regiert am rechten Rand (Foto)
21.03.2010

Arnstadt

Regiert am rechten Rand

Die Rechten jubeln über seine schiefen Judenvergleiche. Den Bürgermeister des 25.000-Einwohner-Ortes Arnstadt stört das nicht. Er steht für eine neue Welle der rechten Mobilisierung in Deutschland und Europa. Ihr wichtigstes Merkmal: Islamkritik statt plumpes «Ausländer raus!».

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Der charismatische Führer fehlt noch (Foto)
21.03.2010

Rechtspopulismus

«Der charismatische Führer fehlt noch»

In Nordrhein-Westfalen will Pro NRW mit Islamhetze in den Landtag, dem Dachverband Pro Deutschland tritt bald ein deutscher Bürgermeister bei. Welche Chancen hat die neue Rechte? Ein Gespräch mit Neonazismus-Experte Alexander Häusler.

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Gedenken an erste freie Wahlen (Foto)
18.03.2010

DDR-Geschichte

Gedenken an erste freie Wahlen

Mit einer Feierstunde erinnert der Bundestag an die erste freie Volkskammerwahl in der DDR vor 20 Jahren. Bundestagspräsident Norbert Lammert will die Wahl vom 18. März 1990 als Höhepunkt auf dem Weg zur deutschen Einheit würdigen.

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So schlecht wurde noch nie regiert (Foto)
17.03.2010

Haushaltsdebatte

«So schlecht wurde noch nie regiert»

Hitzige Debatte um den Bundeshaushalt 2010: Deutschland steht nach Ansicht von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vor einer Herkulesaufgabe. Die Opposition bescheinigt der Kanzlerin und ihrer Regierungskoalition Untätigkeit und Planlosigkeit.

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Hoffen auf die nächste Runde (Foto)
15.03.2010

Nicolas Sarkozy

Hoffen auf die nächste Runde

Präsident Nicolas Sarkozy bemüht sich nach der bitteren Niederlage in der ersten Runde der Regionalwahlen um Schadensbegrenzung. Jetzt setzt er auf Durchhalteparolen.

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Lila gegen Berlusconi (Foto)
15.03.2010

Italien

Lila gegen Berlusconi

Das Volk, es ist derzeit lila in Italien. Im Internet gegründet, hat es eine Protestbewegung gegen Ministerpräsident Berlusconi auf die Straßen Italiens geschafft. Kurz vor wichtigen Regionalwahlen wird es ungemütlich für den Regierungschef.

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Sarrazin verteidigt Populismus (Foto)
10.03.2010

Integrationsdebatte

Sarrazin verteidigt Populismus

Thilo Sarrazin ließ sich nicht beeindrucken, weder von dem Protest vor seinem Besuch noch von einer Demonstration währenddessen: Der Bundesbankvorstand bleibt bei einer Veranstaltung in Hessen bei seiner Migrantenschelte.

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Showdown in Karlsruhe (Foto)
02.03.2010

Vorratsdaten

Showdown in Karlsruhe

Knapp einen Monat nach dem spektakulären Hartz-IV-Urteil blickt die Politik erneut nach Karlsruhe: Das Bundesverfassungsgericht verkündet heute sein Urteil über die umstrittene Vorratsdatenspeicherung. Schon wieder werden die Richter wohl deutliche Korrekturen fordern.

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Koste es, was es wolle (Foto)
21.02.2010

Kampf gegen Links

Koste es, was es wolle

Bundesfamilienministerin Schröder will auf jeden Fall den Kampf gegen den Linksextremismus aufnehmen - unabhängig davon, ob das aus Sicht von Experten Sinn macht. Geld hat sie schon mal beschafft. Woher? Das sagt ihr Ministerium nicht.

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