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Arnstadt
Regiert am rechten Rand
Die Rechten jubeln über seine schiefen Judenvergleiche. Den Bürgermeister des 25.000-Einwohner-Ortes Arnstadt stört das nicht. Er steht für eine neue Welle der rechten Mobilisierung in Deutschland und Europa. Ihr wichtigstes Merkmal: Islamkritik statt plumpes «Ausländer raus!».
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Rechtspopulismus
«Der charismatische Führer fehlt noch»
In Nordrhein-Westfalen will Pro NRW mit Islamhetze in den Landtag, dem Dachverband Pro Deutschland tritt bald ein deutscher Bürgermeister bei. Welche Chancen hat die neue Rechte? Ein Gespräch mit Neonazismus-Experte Alexander Häusler.
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Horst Köhler
«Wir müssen uns schämen»
Der Bundespräsident ist enttäuscht von der schwarz-gelben Regierung. Er kritisierte vor allem die Steuerpolitik und sprach sich gleichzeitig für eine Entlastung des Mittelstandes aus.
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CDU-Landesparteitag
«Radikale und Chaoten»
Linke und SPD als Zielscheibe: Auf dem Parteitag der nordrhein-westfälischen CDU attackiert Ministerpräsident Rüttgers den politischen Gegner. Angela Merkel versprach außerdem, die Finanzierung der Kommunen schnell neu zu regeln.
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NRW
Rüttgers vor der Richtungswahl
An diesem Wochenende trifft sich die NRW-CDU zum Parteitag in Münster. Das Ziel: Jürgen Rüttgers soll auch nach der Wahl im Mai Ministerpräsident bleiben. Wie stehen die Chancen? News.de macht den Check.
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Lothar de Maizière
«Das Volk befreite sich selbst»
Der letzte DDR-Ministerpräsident Lothar de Maizière nutzt seine Rede zum Gedenken an die erste freie Volkskammerwahl vor 20 Jahren zu einem «Plädoyer für die Freiheit». Ein Volk sei sich damals seiner selbst bewusst geworden und habe sich selbst befreit.
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Reformpläne
Kommt jetzt die Mini-Steuersenkung?
Ja, nein, vielleicht: Aus Angst vor einer Wahlschlappe in NRW will die Bundesregierung ihr Steuer-Konzept angeblich früher festzurren als ursprünglich geplant, die Entlastungen könnten deutlich geringer ausfallen. Berlin dementiert.
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DDR-Geschichte
Gedenken an erste freie Wahlen
Mit einer Feierstunde erinnert der Bundestag an die erste freie Volkskammerwahl in der DDR vor 20 Jahren. Bundestagspräsident Norbert Lammert will die Wahl vom 18. März 1990 als Höhepunkt auf dem Weg zur deutschen Einheit würdigen.
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Gesundheitspolitik
«Kopfpauschale stoppen»
Acht Bundesminister sollen es richten und endlich den Streit um das Gesundheitswesen in Deutschland beenden. Zum Start der Kommission gab es viel Gerede - und Proteste.
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Wirtschaftsforschung
Weniger Rente für Ostdeutsche
Anhaltend hohe Arbeitslosigkeit lässt die Renten in Ostdeutschland deutlich sinken. Nach einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung müssen viele Ostdeutsche der Jahrgänge 1962 bis 1971 mit einer Rente von etwa 600 Euro rechnen.
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