Ökosteuer

... entwickeln. Hier dürfe man schon aus Standortsicht keinen Trend in Deutschland verschlafen. Die Ökosteuer wurde eingeführt, um die Rentenbeiträge nicht zu erhöhen (Höhn). Was kann ich als Autofahrer am besten tun? Möglichst wenig mit dem Auto fahren. Sich Alternativen suchen und sollte man doch ein Auto brauchen, dann ein möglichst sparsames wählen. Außerdem strategisch tanken, also nur für kleine Beträge, wenn es gerade günstig ist. Stichwort Eigenverantwortung. Wann trifft...

... Als Beispiele nannte Oettinger Konzessionsgebühren, die Brennelemente- und die Ökosteuer.Voraussetzung für Fusionen sei, dass sich alle wettbewerbsrechtlichen Probleme ausräumen ließen. Mehr Wachstum und Stärke könne sich aber auch aus einer engeren Verbindung mit den Stadtwerken und den Kommunen Deutschlands ergeben. «Ich kann mir einen Verbund von Stadtwerken vorstellen plus einen der Großen. Ich kann mir auch etwas vorstellen grenzüberschreitend», sagte...

... jetzt zu den niedrigsten in Europa. Wer den Autofahrer entlasten wolle, müsse die Mineralöl- und Ökosteuer senken. «Mehr Markt geht gar nicht», sagte der Cheflobbyist der Branche.Politiker aus mehreren Parteien regierten dagegen besorgt auf die bekanntgewordenen Inhalte der Kartellamts-Studie. «Es hat mich sehr beunruhigt, dass da ein paar Wenige offenbar die Preise so miteinander ausmachen, dass ein Wettbewerb gar nicht stattfindet», sagte Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) Montag...

... müsse endlich über Entlastungen wie die Erhöhung der Pendlerpauschale oder die Senkung der Ökosteuer gesprochen werden. Die Union will Anfang Mai auf einer Parteikonferenz über den künftigen Kurs in der Energiepolitik beraten. Umweltminister Röttgen sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung", auf der Veranstaltung würden Umwelt- und Wirtschaftspolitiker aus der Bundestagsfraktion und den Landesverbänden über kürzere Laufzeiten für Atomkraftwerke und einen...

Ökosteuer, Umweltzonen, Mehrwertsteuererhöhung und Benzinpreissteigerung - Autofahren wird immer teuer. Doch denkste - bei der Anschaffung kann der Kunde richtig Geld sparen. Es geht unter 10.000 Euro los.

... waren es dann die Raucher. Die mussten dafür herhalten, dass die Großkonzerne bei der Ökosteuer weiter Ausnahmeregelungen genießen dürfen. Aber wer glaubt, dass die verlorenen Steuereinnahmen aus der Industrie durch eine höhere Rauchersteuer wieder eingespielt werden, der glaubt auch, dass die verlängerten Atomlaufzeiten pro Jahr 2,3 Milliarden Euro in die Staatskassen spülen, dass es in Deutschland nur drei Millionen Arbeitslose gibt und dass fünf Euro mehr zum Leben...

... Energieressourcen wie Erdöl, Kohle und Kernkraft verringern helfen sollen. Zudem wurde eine Ökosteuer eingeführt. 2007 beschloss die Bundesregierung schließlich das integrierte Energie- und Klimaprogramm. Es enthält 29 Einzelmaßnahmen zur Durchsetzung der Klimaziele und Steigerung der Energieeffizienz – auch für Privathaushalte, Gewerbe und den Verkehr. Als Fernziel gilt dabei die ehrgeizige Marke von 40 Prozent Emissionsminderung bis 2020. Und Deutschland ist auf einem...

... soll die Lücke im Sparpaket geschlossen werden, die durch Entlastungen der Industrie bei der Ökosteuer entstanden...

... die Wirtschaft auch eine neue, inzwischen aber abgeschwächte Atomsteuer zu sowie der Abbau der Ökosteuer- Subventionen für energieintensive Unternehmen.Der in namentlicher Abstimmung mit der Bundestagsmehrheit von Union und FDP beschlossene Etat 2011 sieht eine Neuverschuldung von 48,4 Milliarden Euro vor. Das sind 9,1 Milliarden Euro weniger neue Kredite als im Regierungsentwurf von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vorgesehen. Die Opposition kritisierte die Pläne als sozial...

... Koalition die Lücke im Sparpaket schließen, die durch einen weniger harten Abbau von Ökosteuer-Subventionen gerissen wird. Das Fünf-Stufen-Modell für eine Steuererhöhung soll zum 1. Mai 2011 in Kraft treten. Es beruht weitgehend auf Plänen der Tabakindustrie. Sie diskutiert seit längerem mit dem Finanzministerium über höhere Abgaben. Mit größerem Widerstand der Zigaretten-Hersteller ist daher nicht zu rechnen. Auch bei Zigarren, Zigarillos und Pfeifentabak ist eine...

... entscheidet heute über eine höhere Tabaksteuer. Damit soll die Entlastung der Wirtschaft bei der Ökosteuer ausgeglichen werden. Bis 2015 soll der Preis für eine Schachtel Zigaretten um 40 Cent steigen. Das Kabinett beschließt heute außerdem die Verlängerung von drei Bundeswehreinsätzen. Es geht um die Einsätze in Bosnien-Herzegowina, im Indischen Ozean und im Mittelmeerraum mit insgesamt bis zu 3000 Soldaten. Der Bundestag muss der Verlängerung aller drei Einsätze noch...

... aus Deutschlands Schloten ertragen. Wir erinnern uns: FDP und CDU haben die Ausnahmeregeln der Ökosteuer für die Industrie verlängert - ein Unding für die Grünen. Außerdem fürchten Griechen und Osteuropäer um ihre Wettbewerbsfähigkeit. Wenn Deutschlands Aufstocker und Billigjobber unter schwarz-gelber Knechtschafft weiter zu weniger Lohn schufften müssen als Griechen und Osteuropäer, dann haben diese Länder niemals eine Chance im innereuropäischen Wettbewerb, gerade weil...

... Weg für eine Senkung der Einkommensteuer: Und der geht über eine ausnahmslose Anwendung der Ökosteuer, über eine Rückerhöhung der Mehrwertsteuer für Hotels, über einen schnellen Subventionsabbau, über eine Verschlankung der staatlichen Verwaltung und über eine Senkung der hohen Beamtenpensionen. Wenn diese Aufgaben erledigt sind, würde eine Steuersenkung funktionieren. Aber nicht, wenn sie auf vorübergehenden Steuermehreinnahmen basiert, die vielleicht morgen schon wieder...

... Es wurde bekannt, dass in Zukunft Raucher dafür herhalten sollen, dass die Industrie bei der Ökosteuer weiter Ausnahmeregelungen genießen darf. Das ähnelt wiederum dem Schutz der dicken Vermögen vor dem Sparpaket. Dafür müssen ja die Hartz-IV-Empfänger dran glauben. Wir sagen: Dahinter steckt System.   Bis zum Oktober 2011 erleben wir dann ein Beispiel der FDP-Wirtschaftspolitik par excellence. Die Ökosteuer auf Treibstoff wird gestrichen - damit auch in Deutschland wieder...