Änderungsvorschläge

Berlin - Die Änderungsvorschläge der Länder zur geplanten Pflegereform der Bundesregierung greifen aus Sicht des Deutschen Pflegerats zu kurz.

(dpa) - Die Änderungsvorschläge der Länder zur geplanten Pflegereform der Bundesregierung greifen aus Sicht des Deutschen Pflegerats zu kurz. Die Vizepräsidentin des Rates, Gisela Bahr-Gäbel, bekräftigte die Forderung der Pflegeorganisationen nach einer neuen Definition der Pflegebedürftigkeit. Diese regelt, wer Anspruch auf welche Art der Pflege hat. Der Entwurf der Bundesregierung sieht vor, dass eine halbe Million Demenzkranke ab Anfang 2013 mehr Geld für die Pflege bekommen....

... steht seit dem 15. März zur Diskussion, bis zum morgigen Mittwoch, 17.00 Uhr können Nutzer Änderungsvorschläge machen. Bei mehr als 7000 Kommentaren zu einer Änderung will das Unternehmen mehrere Alternativen zur Abstimmung stellen.Die Datenschützer halten das jedoch nicht für ausreichend. «Eine wirksame Einwilligung der Nutzer scheitert vor allem an einer klaren Aufklärung über die Datenverarbeitung und der fehlenden Wahlmöglichkeit für die Betroffenen, die Verwendung ihrer...

... Im Hinblick auf die bisherigen «relativ harmonischen» Anwendung des WADA-Codes sollte bei den Änderungsvorschlägen berücksichtigt werden, «welche Vorteile die globale Gemeinschaft der Athleten» davon haben könnte.Der Code ist seit drei Jahren in Kraft. Um ihn neuen Herausforderungen anzupassen, wird er turnusmäßig unter Leitung der WADA überprüft und...

... Exilparlament soll auf seiner am Montag im nordindischen Dharamsala beginnenden Sitzung über die Änderungsvorschläge für die Exilverfassung abstimmen, sagte der Dalai Lama laut einer Mitteilung auf seiner Webseite. Seine politischen Befugnisse sollen an das Kabinett beziehungsweise die gewählten Führer der Tibeter übergehen. Seine Anhänger hätten ihn wiederholt dazu gedrängt, seine politischen Vollmachten zu behalten, sagte der Dalai Lama. Doch die Gemeinschaft brauche «einen...

... soll künftig nur noch im Fall von Aufstachelung zu Hass oder Diskriminierung gelten.Die Änderungsvorschläge könnten schon in zwei Wochen dem ungarischen Parlament vorgelegt werden, erklärte die Regierung in Budapest. Alle Beanstandungen der EU-Kommissarin konnten ausgeräumt werden, ohne dass dies die ursprünglichen Absichten, die die Regierung mit diesem Gesetz verfolgt habe, berühre, sagte der Regierungssprecher. Die sozialistische Oppositionspartei MSZP verlangt weiterhin,...

(dpa) - Im monatelangen Streit um das ungarische Mediengesetz hat die EU-Kommission die Änderungsvorschläge der Regierung in Budapest akzeptiert. Die Kommission begrüße die Ergänzungen, die die ungarische Regierung zugesagt hat, sagte die verantwortliche EU-Kommissarin Neelie Kroes in Brüssel. Kritiker sehen in dem Gesetz einen Eingriff in die...

... mitgeschrieben hat, Anmerkungen der Redaktion) als Autoren. Sie waren sehr offen gegenüber Änderungsvorschlägen. Normalerweise hat man Drehbuchbesprechungen und die Autoren hören sich deine Vorschläge an, sagen ständig: «Super Vorschlag!», aber am Ende kommt kaum etwas davon ins Buch. Bei Seth und Evan war das anders. Da Seth selber spielt, ist er offener für Vorschläge der Darsteller, was super ist. Und sie haben einen Weg gefunden, dass nun die Chemie zwischen den...

... (CDU) hatte jedoch kurz vor Ende der Schlichtung deutlich gemacht, er sei bereit, über alle Änderungsvorschläge unterhalb des Baustopps zu reden und rechne mit zahlreichen Veränderungs- und Verbesserungsvorschlägen. Zudem hatte er gesagt, dass es bei teuren Änderungswünschen dann nicht heißen dürfe, dass das Land sich nicht an seine Sparversprechen halte. Bereits in der Schlichtung hatte die Bahn ihre Bereitschaft signalisiert, einen sogenannten Stresstest für Stuttgart 21...

... (CDU) und Bahnchef Rüdiger Grube Kompromissbereitschaft bekräftigt. «Ich bin bereit, über alle Änderungsvorschläge unterhalb des Baustopps zu reden und rechne mit zahlreichen Veränderungs- und Verbesserungsvorschlägen», sagte Mappus dem «Hamburger Abendblatt» (Dienstag). Grube betonte, auch er sei «nicht betonköpfig»; ein endgültiges Aus für das Milliardenprojekt stehe aber nicht zur Debatte.Schlichter Heiner Geißler will an diesem Dienstag in Stuttgart seinen Schlichterspruch...

... aller Ministerpräsidenten zum Entwurf wird er nun den Landtagen vorgelegt. Diese können noch Änderungsvorschläge machen. Auf der Ministerpräsidentenkonferenz am 15. Dezember könnte der Staatsvertrag unterzeichnet werden, bevor 2011 dann die Landesparlamente das Papier unterschreiben...

... von SPD und Politik insgesamt ist das nicht», schreibt Müntefering mit Blick auf die Änderungsvorschläge seines Nachfolgers Sigmar Gabriel.  Die engere SPD-Führung hatte sich am Vortag nach langem internen Streit auf einen Kompromiss verständigt. Nach ihren Vorstellungen soll die Rente mit 67 erst dann eingeführt werden, wenn mindestens 50 Prozent der 60- bis 64-Jährigen auch tatsächlich eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung haben. Derzeit sind dies nur...

... sei. Viele Patentrezepte, die in der Praxis noch unerprobt sind: Jeder Gast hatte konkrete Änderungsvorschläge mitgebracht, Kauder und Heil haben demonstrative Entschlossenheit gezeigt, die Märkte zu regulieren. Doch ob die Konzepte auch jenseits klangvoller Talkshow-Phrasen tragfähig sind, musste offen bleiben. Nur in einem waren sich alle, wenn auch aus unterschiedlichsten Gründen, einig: So wie bisher kann und soll es nicht...

... vorgesehen: «Neuverhandlungen bezüglich finanzieller Aspekte oder zusätzliche technische Änderungsvorschläge werden abgelehnt.» EADS und Länder ringen damit weiter um die Aufteilung der Kosten. Der Rüstungskonzern hatte zuvor in einem Antwortschreiben an die Käuferländer weitere Vorschläge unterbreitet. Zugleich hatte EADS erklärt, es sei noch zu früh, endgültig über das Angebot der Länder - darunter Deutschland als größter Kunde - zu entscheiden. Es müssten...

... er einen 11-jährigen Jungen sexuell missbraucht haben. Weil die Senatoren mehrere technische Änderungsvorschläge zum Gesetz beschlossen haben, muss es nochmals vom Sejm behandelt werden. Danach hat Präsident Lech Kaczynski das Sagen. Es gilt als sicher, dass das nationalkonservative Staatsoberhaupt mit seiner Unterschrift nicht zögern wird. Er und sein Zwillingsbruder, Oppositionsführer Jaroslaw, sind als Befürworter eines scharfen Strafrechts...