Die Unterschriftenlisten liegen nun in 39 Ämtern aus, überwiegend den Bürgerämtern. Kommen die 170 000 Unterschriften zusammen, dürften die Berliner noch vor der Inbetriebnahme wie bei einer Wahl darüber entscheiden, ob am neuen Flughafen in Schönefeld zwischen 22.00 Uhr und 6.00 Uhr geflogen werden soll. Bislang sind planmäßige Flüge nur zwischen Mitternacht und 5.00 Uhr untersagt.Volksbegehren im Wortlaut, PDFAbstimmungsgesetzVolksbegehren BrandenburgVolksbegehren...
... aber voraussichtlich bis Herbst kommenden Jahres dafür Zeit. Auch bei der Passausgabe in den Ämtern sollen die Bürger die Unterlagen erhalten.Verankert wird die sogenannte Entscheidungslösung im Transplantationsgesetz. Bei der Linken gab es in der Abstimmung ohne Fraktionszwang einige Gegenstimmen und Enthaltungen, auch bei Grünen und FDP war die Zustimmung nicht komplett.«Wir wollen den Menschen tatsächlich etwas mehr auf die Pelle rücken, indem wir fragen und nachfragen», sagte...
... es viele Beispiele von Politikern, die für ein Amt kandidiert hätten und dann in ihren alten Ämtern geblieben seien, fügte Blüm hinzu. Er selbst sei ein solches Beispiel, da er 1990 wie Röttgen CDU-Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen gewesen und nach der Niederlage Bundesarbeitsminister geblieben sei. Dass man wegen einer Wahlniederlage vor die Tür gesetzt werde, sei eine «Uraufführung in der deutschen...
... gebe viele Beispiele von Politikern, die für ein Amt kandidiert hätten und dann in ihren alten Ämtern geblieben seien, sagte Blüm. Er selbst sei ein solches Beispiel, da er 1990 wie jetzt Röttgen CDU-Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen gewesen und nach der Niederlage Bundesarbeitsminister geblieben sei. Dass man wegen einer Wahlniederlage vor die Tür gesetzt werde, sei eine «Uraufführung in der deutschen Nachkriegsgeschichte». Blüm betonte: «Ich würde mir wünschen, dass...
Schwerin - Der 15. Deutsch-Polnische Journalistenpreis ist an Autoren der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung», der ARD und von Radio Koszalin überreicht worden.
Schwerin - Der 15. Deutsch-Polnische Journalistenpreis ist an Autoren der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung», der ARD und von Radio Koszalin überreicht worden.
Berlin - Ein König, zwei Geliebte, drei Schafe - für Georg Friedrich Händels Oper «Xerxes» lässt Stefan Herheim die Puppen tanzen. Über mehr als drei Stunden zeigt der Regisseur aus Norwegen, der mit seinem Bayreuther «Parsifal» für Furore sorgte, was Musiktheater auch kann: Entertainment pur.
... ab 16 Jahren befragt. Die 14-köpfige Kommission soll die Ergebnisse vergangener Reformen zu Ämtern, Landkreisen und Gemeinden untersuchen, um daraus Schlüsse für die Zukunft zu ziehen. Hauptziel ist eine bürgernahe Verwaltung, die unter dem Druck sinkender Einwohnerzahlen Bestand hat. Zu Beginn der Sitzung am Freitag referierten Experten über die Erfahrungen mit Verwaltungsreformen in Sachsen und Sachsen-Anhalt.Die Gemeindeverwaltung beanspruchen die Bürger laut Umfrage vor allem...
Dresden - Rund 2500 Schüler, Studenten, Lehrer und Eltern haben in Dresden für bessere Bedingungen an Schulen und Hochschulen demonstriert.
Karlsruher SC - Eintracht Frankfurt 1:0 (1:0)
Köln - Der junge Mann sieht mitgenommen aus, ist aber allerbester Laune, obwohl seine Hose auf ganzer Länge zerrissen ist. «Mein Handy ist zertrampelt, meine Hose zerfetzt - aber das war es wert», ruft er in der Nacht zum Freitag vor dem Gloria in Köln.
... Strauss Festivals in Garmisch-Partenkirchen und der Liedtage in Eppan in Tirol. Neben ihren Ämtern im Deutschen Musikrat und der Bayerischen Akademie der Schönen Künste ist sie auch Bayerische...
FC Ingolstadt 04 - Energie Cottbus 1:0 (0:0)
Potsdam - Das 41. Internationale Studentenfilmfestival «Sehsüchte» wird heute (Sonntag/19.00) mit der Preisverleihung in Potsdam beendet.
... gegen den ehemaligen Kollegen vorgehen». Der pensionierte Hausmeister war in verschiedenen Ämtern und Gebäuden tätig. «Wir untersuchen gerade, ob es Lücken im System gibt», berichtete Vogt. Bei einer Behörde mit 20 000 Mitarbeitern sei es aber schwierig, einer solchen kriminellen Energie eines Einzelnen entgegenzuwirken. Zumal zunächst das Prinzip des Vertrauens gelten müsse. «Wenn mal eine Klobürste fehlt, dann verdächtigt man nicht gleich den Hausmeister», sagte...