Bürgerschaft 25.11.2011 Hamburg will Kulturtaxe einführen
Die in Hamburg alleinregierende SPD will vom 1. Januar 2013 an auf jede Hotelübernachtung eine Kulturtaxe erheben.
Hamburg (dpa) - Die in Hamburg alleinregierende SPD will vom 1. Januar 2013 an auf jede Hotelübernachtung eine Kulturtaxe erheben.
Die SPD befürworte die Einführung einer solchen Abgabe, sagte die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Gabi Dobusch, am Donnerstag bei der Haushaltsdebatte über den Kulturetat. Die Sozialdemokraten setzen damit einen schon von der schwarz-grünen Vorgängerregierung entwickelten Plan in die Tat um.
CDU und GAL kritisierten jedoch, dass die SPD die Abgabe erst so spät erheben wolle. Es wäre problemlos möglich, damit bereits Anfang Juli 2012 zu beginnen. Schwarz-Grün wollte vor dem Ende der Koalition eine Kulturtaxe in Höhe von fünf Prozent des Hotel-Übernachtungspreises erheben und jährlich zehn Millionen Euro für die Kultur einnehmen. Die FDP kritisierte die Steuer als tourismus- und kulturfeindlich.
news.de/dpa
Anstatt den kulturellen Bereich so aufzustellen, dass er existieren kann oder die Musentempel zu zwingen, endlich profitabel zu arbeiten, will die Stadt Touristen schröpfen.Und eine Garantie, dass die Mehreinnahmen tatsächlich auch der Kultur zu Gute kommen ist nicht gegeben. Eine Unverschämtheit!
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