Pressefreiheit 20.10.2010 Europa Spitze - aber auch Nachholbedarf
Beim Ranking der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen (ROG) gab es Licht und Schatten: Belegten einige westeuropäische Länder die Spitzenplätze und Deutschland immerhin Platz 17, ist die Lage in südosteuropäischen und asiatischen Staaten weiterhin alarmierend.
In der Rangliste der Pressefreiheit 2010 von Reporter ohne Grenzen (ROG) ist Deutschland auf Platz 17 gelandet. Das teilte die Organisation am Mittwoch in Berlin mit. Im vergangenen Jahr stand die Bundesrepublik auf dem 18. Rang. Laut ROG hat sich die Lage der Medienfreiheit in Europa allerdings weiter verschlechtert. Der bereits bei der Rangliste 2009 festgestellte Abwärtstrend einiger süd- und südosteuropäischer Staaten gehe im aktuellen Ranking weiter.
Mit der Rangliste wird die Situation der Pressefreiheit in 178 Staaten und Regionen weltweit verglichen. In die Bewertung gingen Verstöße gegen dieses Menschenrecht im Zeitraum von September 2009 bis August 2010 ein. Seit 2005 stehen Eritrea (Platz 178), Nordkorea (Platz 177) und Turkmenistan (Platz 176) ganz unten auf der Liste. China ist an 171. und der Iran an 175. Stelle. An der Spitze finden sich Finnland, Island, die Niederlande, Norwegen, Schweden und die Schweiz.
In Deutschland wurden laut ROG wie auch in anderen EU-Staaten Redaktionszusammenlegungen und Stellenstreichungen negativ bewertet. Der Zugang zu Behördeninformationen bleibe ebenfalls unzureichend. Zu weiteren Kritikpunkten zählten unter anderem das Strafverfahren gegen zwei Leipziger Journalisten in der so genannten Sachsensumpf-Affäre.
Bei den EU-Mitgliedsländern verzeichnet Reporter ohne Grenzen wachsende Unterschiede. Zwischen den drei am besten platzierten EU-Ländern - Finnland, die Niederlande und Schweden - und den am schlechtesten platzierten - Bulgarien, Griechenland - liegen 70 Positionen. Rund die Hälfte der 27 EU-Mitgliedsstaaten befindet sich unter den 20 führenden Ländern.
Den größten Sprung nach hinten machte Griechenland von Platz 35 im vergangenen Jahr auf Platz 70 in der aktuellen Liste. Grund waren unter anderem körperliche Angriffe bei Demonstrationen und Drohungen gegen Journalisten. EU-Anwärterland Türkei fiel um 16 Ränge auf Platz 138. Hintergrund sind Klagen gegen Journalisten sowie Festnahmen und Verurteilungen von Medienmitarbeitern zu Gefängnisstrafen.
grl/car/news.de/ddp
