Rechtsdrall im Web 14.08.2009 «Propagandainstrument Nummer eins»
Der Neonazi im Internet trägt weder Glatze noch Springerstiefel: Mit bunten Webseiten, griffigen Slogans und cooler Musik will die Szene junge Nutzer ködern. Die Zahl der rechtsextremistischen Beiträge in Netzwerken hat sich 2008 verdoppelt.
Mehr als 1500 unzulässige rechtsextremistische Beiträge in sozialen Netzwerken und Videoplattformen zählte jugenschutz.net im Jahr 2008 - doppelt so viele wie im Vorjahr. Das Portal beobachtet im Auftrag der Bundesländer Rechtsextremismus im Internet und wird von der Bundeszentrale für politische Bildung gefördert.
Laut der Untersuchung von jugendschutz.net gibt es so viele rechtsextremistische Szenewebseiten wie nie zuvor: Im August 2009 wurden 1800 gezählt, nach 1707 im Jahr 2008 und 1635 im Jahr 2007. Neonazi-Kameradschaften und NPD sind ebenfalls stark im Netz vertreten: Insgesamt zählten die Jugendschützer 511 Webseiten (Vorjahr: 480).
Stefan Glaser von jugendschutz.net sagte: «Für Rechtsextreme sind Videos und Musik inzwischen das Propagandainstrument Nummer eins. Und die Möglichkeiten, die sich durch Web 2.0-Plattformen für die Verbreitung ihrer Hass-Botschaften bieten, sind schier unbegrenzt.»
Besonders tückisch sei, dass der rechtsextreme Kontext oft nicht mehr sofort zu erkennen sei. Viele Hassbotschaften seien subtil in Video-Clips verpackt. Deren Produktion werde immer professioneller. Besonders im Web 2.0 mit täglich neu hochgeladenen Inhalten bestehe die Gefahr, sehr leicht und schnell, oft nur mit einem Mausklick, mit Hassbotschaften konfrontiert zu werden.
Immerhin melden die Jugendschützer auch Erfolge: In 80 Prozent aller unzulässigen Fälle seien erfolgreiche Gegenmaßnahmen getroffen worden, sprich die Löschung oder Sperrung der entsprechenden Seiten, sagte Glaser. Er wies darauf hin, dass die meisten der einschlägigen Seiten aber gar nicht strafrechtlich zu verfolgen seien. Wie im Vorjahr seien lediglich 16 Prozent aller gesichteten Angebote unzulässig.
Neonazis gründeten eigene soziale Netzwerke, in denen sie ungehindert gegen Minderheiten hetzen könnten, monierte Glaser. Hier seien die Betreiber dieser Dienste gefordert. Sie müssten weitere Anstrengungen unternehmen, um den Missbrauch ihrer Plattformen und die Verbreitung unzulässiger Inhalte über ihre Dienste zu verhindern.
Justizministerin Zypries sagte, das Ziel der Löschung extremistischer Seiten könne auch künftig nicht im nationalen Alleingang, sondern nur durch internationale Zusammenarbeit erreicht werden. Erfolge bei der Löschung dürften nicht darüber hinwegtäuschen, «dass wie bei Hase und Igel anstelle der gelöschten neue Angebote auftauchen werden. Daher bleiben Aufklärung und Information unverzichtbar.»
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ped/car/news.de/ap/dpa
