Kommentar zur SPD-Internetpräsenz 05.08.2009 Hui auf StudiVZ, pfui im Regierungsprogramm
Von news.de-Mitarbeiterin Denise Peikert
Steinmeier auf StudiVZ, Steinmeier auf Facebook, Steinmeier auf Youtube – Steinmeier auf allen Internet-Kanälen. Der SPD-Kanzlerkandidat gibt sich dialogbereit. Im politischen Programm dagegen spielt das Netz keine Rolle.
94 Seiten dick ist das Regierungsprogramm der SPD. Ganze vier Mal kommt das Wort «Internet» darin vor. Darunter ist die Verteidigung der SPD-Haltung zur Sperrung von Seiten mit kinderpornographischen Inhalten. Ein anderes Mal heißt es, die SPD wolle sich für die Prüfung einer Kulturflatrate einsetzen.
Besonders stringent ist das nicht, führt man sich potentielle Reaktionen der Meinungsführer im Netz vor Augen: Mit ersterem würde sich die Partei wohl Groll zuziehen, zweiteres ist für Applaus gut – zumindest, wenn es überhaupt diskutiert würde. Denn nicht nur im Regierungsprogramm, auch auf den diversen Internetseiten der Partei selbst spielt die Haltung selbiger zu politischen Fragen des Internets keine Rolle. Zwar duzt Steinmeier die Nutzer im StudiVZ auf seinem Profil zielgruppensicher. Themen, die er transportiert, jedoch sind sein Deutschlandplan, das Wahlkampfteam, die Bildungspolitik. Genauso auf Facebook. Genauso auf Youtube. Kulturflatrate und Kinderpornographie, das was im Netz wirklich interessiert, findet nicht statt.
Während die SPD sich programmatisch also nicht wirklich mit Netzpolitik auseinandersetzt, ist ihr das Internet gerade gut genug als weitere Werbeplattform. Mit der konsequenten Ignoranz gegenüber wirklich wichtigen Internetthemen wird sie für die netzaffinen, jungen Menschen nicht nur unwählbar – was sie übrigens mit den anderen etablierten Parteien gemein hat. Sie verschenkt auch die Chance, mit ihren Internetaktivitäten auf Blogs und in Foren wirklich wahrgenommen zu werden. Das Regierungsprogramm lieblos auf Twitterlänge zu bringen, ist keine wirkliche Netzinnovation – und damit auch kein Zündstoff für politische Diskussionen.
Weiterführende Links:
ZDF porträtiert Steinmeier: Kandidat wider Willen
Sommerreise: Steinmeier sucht Arbeitsplätze
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