Prozesse Gericht: BMW Leipzig darf Leiharbeiter beschäftigen

BMW hat im Streit mit dem Betriebsrat um Leiharbeit in seinem Leipziger Werk einen Etappensieg errungen. Der Autobauer habe nicht gegen Gesetze und Bestimmungen verstoßen, entschied das Leipziger Arbeitsgericht. Dies gelte für 33 von insgesamt 1100 Zeitarbeitern.

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Gericht: BMW Leipzig darf Leiharbeiter beschäftigen Bild: dpa

Leipzig (dpa) - BMW hat im Streit mit dem Betriebsrat um Leiharbeit in seinem Leipziger Werk einen Etappensieg errungen. Der Autobauer habe nicht gegen Gesetze und Bestimmungen verstoßen, entschied das Leipziger Arbeitsgericht. Dies gelte für 33 von insgesamt 1100 Zeitarbeitern.

Damit wird die vom Betriebsrat verweigerte Zustimmung in diesen Fällen durch das Gericht ersetzt. Das letzte Wort ist aber noch nicht gesprochen.

Bis zum Juli verhandeln noch mehrere Kammern des Arbeitsgerichtes in zahlreichen Verfahren über die Beschäftigung von Leiharbeitern in der Leipziger Fabrik des Münchner Autobauers. Der Vorsitzende Richter Uwe Heymann betonte, andere Kammern des Gerichts könnten auch durchaus zu anderen Ergebnissen gelangen.

Der Betriebsrat sperrt sich gegen die Einstellung beziehungsweise Weiterbeschäftigung der Zeitarbeiter, obwohl er einräumt, die 1100 Leute würden gebraucht. Die Arbeitnehmervertretung will aber den Anteil von unbefristet Festangestellten erhöhen. In der Fabrik arbeiten derzeit 2800 Stammbeschäftigte. Die Unternehmensleitung beharrt unterdessen auf Flexibilität und sieht sich in dem Urteil laut Unternehmenssprecher Jochen Müller in ihrer Auffassung bestärkt.

Eine grundsätzliche Entscheidung darüber, ob es eine zeitliche Befristung für den Einsatz von Leiharbeitern gibt und wie lang sie sein könnte, traf die Kammer nicht. Darauf hatten beide Seiten gehofft. Auch die IG Metall monierte, der Gesetzgeber habe die Formulierung «vorübergehend» nicht richtig definiert.

Der Betriebsrat von BMW Leipzig hofft noch auf eine einvernehmliche Lösung. «Das wird dann aber keine Leipziger Lösung mehr sein, sondern die BMW AG in Deutschland betreffen», sagte Betriebsratschef Jens Köhler.

BMW baut in Leipzig mehrere Modelle der 1er-Reihe sowie den kompakten Geländewagen X1. Das Werk wird derzeit mit einem Investitionsaufwand von rund 400 Millionen Euro erweitert. Von 2013 an sollen die neuen BMW-Elektromodelle in Leipzig vom Band laufen.

news.de/dpa

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