E-Zigarette Kommt das bundesweite Verbot?

Die E-Zigarette boomt in Deutschland, doch es werden immer mehr kritische Stimmen laut. Auch die Drogenbeauftragte der Bundesregierung spricht sich nun für ein bundesweites Verbot aus. In NRW ist das Rauchen ohne Tabakqualm bereits verboten. Ziehen die anderen Länder nun nach?

E-Zigarette droht das bundesweite Aus (Foto)
Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung will die E-Zigarette bundesweit verbieten. Bild: dapd

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Mechthild Dyckmans (FDP), hat sich gegenüber den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe für ein bundesweites Verbot der E-Zigarette ausgesprochen. Das von der nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) bereits verhängte Verbot sei richtig, weil die nikotinhaltigen Liquids, die verdampften Flüssigkeiten, von der Bundesregierung als Arzneimittel eingestuft worden seien.

Dies habe Signalwirkung für die Länder, sagte Dyckmans. Die Drogenbeauftragte befürchtet, dass E-Zigaretten für Jugendliche zur Einstiegsdroge werden könnten. Auch als Entwöhnungsmittel für starke Raucher sei die E-Zigarette nicht geeignet, da dem Körper nach wie vor Nikotin zugesetzt werde.

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Handel mit E-Zigaretten ohne Zulassung verboten

Bereits vor zwei Wochen war die Bundesregierung zur Einschätzung gekommen, dass nikotinhaltige Flüssigkeiten für E-Zigaretten ein Arzneimittel sind - und daher zugelassen werden müssen. Ohne diese Zulassung sind Verkauf und Handel der nikotinhaltigen Liquids verboten. Das Verbot gelte auch für den Internet-Handel. «Die betreffenden Produkte können, da der Versender mit dem Versand gegen das Arzneimittelgesetz (...) verstößt, sichergestellt und eingezogen werden», heißt es in der Antwort. Bei einer Razzia in Schwelm bei Wuppertal hatte der Zoll vor drei Wochen bereits 14.500 Liquid-Fläschchen beschlagnahmt.

Der bloße Konsum von E-Zigaretten sei aber nicht verboten, hatte die Bundesregierung Ende Februar erklärt. Das kleine E-Zigaretten-Gerät - darüber wird mittels eines elektrischen Verneblers das Liquid verdampft und inhaliert - stuft die Regierung als Medizinprodukt ein, sofern man damit Nikotin einatmet. Die Liquids gibt es mit und ohne Nikotin.

Bis zu zwei Millionen Konsumenten in Deutschland

Nach unterschiedlichen Herstellerangaben gibt es 1,2 Millionen bis 2 Millionen Konsumenten in Deutschland. Die rechtliche Lage ist undurchsichtig, die Einschätzung und Praxis der Bundesländern uneinheitlich. In Nordrhein-Westfalen oder Bayern sind E-Zigaretten verboten, in manchen Ländern nicht. Die Linken im Bundestag hatten eine rechtliche Klarstellung verlangt.

Das «Dampfen» - also Konsumieren - ist laut Bundesregierung nicht verboten, allerdings nur eingeschränkt erlaubt nach den Vorgaben des Nichtraucherschutzgesetzes. Untersagt ist es an vielen Orten wie an Bahnhöfen oder in öffentlichen Verkehrsmitteln - und darüber hinaus je nach Ländergesetzen auch andernorts.

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NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) sieht sich in ihrem strikten Kurs gegen die E-Zigarette bestärkt: «Unsere Linie ist damit ein weiteres Mal klar bestätigt worden», hatte ein Sprecher vor zwei Wochen gesagt. Steffens hatte bereits Ende 2011 betont, dass keines der derzeit geschätzt mehreren hundert Liquid-Produkte zugelassen und der Vertrieb damit illegal sei.

phs/eia/news.de/dpa

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Leserkommentare (6) Jetzt Artikel kommentieren
  • S.R
  • Kommentar 6
  • 01.05.2013 00:22

Also hier in Dieringhausen - Gummersbach kann ich im Tabakgeschäft in der filliale kaufpark immer noch Liquids kaufen. Der Händler sagt dies sei immer noch in NRW erlaubt. hier werden ja nur Lügen verbreitet

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  • sabine485
  • Kommentar 5
  • 22.01.2013 08:48

Autofahrer brauchen in Städten eine Umweltplakette (verbunden mit Kosten!),weil es die Umwelt gefährdet! und wenn nichts mehr geht,verkaufen wir "unseren Stinker" nach Afrika ohne Plakette,wo er noch 10 Jahre seine Arbeit macht! Raucher dürfen in Kneipen nicht rauchen,weil es Gäste und Nichtraucher stört, aber unsere Regierung brauch Millionen von Steuern um unsere teuren Politiker zu finanzieren!!! Die sind umweltschädlich! Ich "dampfe" seit 1 1/4 Jahren und möchte nicht einmal zusammenrechnen,was ich gespart hab und außerdem fühle ich mich wesentlich besser-es stinkt nicht mehr!

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  • Elke Schmitt
  • Kommentar 4
  • 14.04.2012 12:33

Ich habe bei jedem Zug an der E-Zigarette ohne Teer und sontige 1000 Schadstoffe ein ganz schlechtes Gewissen den Finanzministrien gegenüber, wenn ich an die Steuerausfälle denke . Ich glaube, wenn erst einmal die E-Noktinsteuer oder dgl aus der Taufe gehoben ist und die Tabakkonzerne eingestiegen sind, dann wird die Zualssung der Liquide vermutlich zwar mit Warnhinweisen versehen , aber dennoch möglich sein. Heuchelei?! Aber nein, freies Land für freie Steuerzahler....

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