Hartz-IV-Empfänger 27.09.2011 900-Euro-Job ist sittenwidrig
Ein Lohn, der am Monatsende unterhalb des Existenzminiums liegt? Dazu können auch Empfänger von Arbeitslosengeld II nicht gezwungen werden. Es ist rechtswidrig, zu diesen Jobs gezwungen zu werden.
Wer als Hartz-IV-Empfänger einen Job mit sittenwidrig niedriger Vergütung verweigert, muss keine Kürzung der Regelleistung hinnehmen. Das entschied das Sozialgericht Berlin (Az. S 55 AS 24251/11 ER). Als sittenwidrig gilt eine Vergütung, wenn sie trotz Vollzeitbeschäftigung unter dem Niveau der Grundsicherung liegt.
Die Klägerin hatte eine sogenannte Arbeitsgelegenheit in Entgeltvariante nicht angetreten, in der sie für 38,5 Wochenstunden monatlich 900 Euro brutto bekommen sollte. Die Richter befanden, das Entgelt hätte mindestens 1085 Euro betragen müssen, um das Grundsicherungsniveau eines volljährigen, alleinstehenden Hilfebedürftigen zu erreichen. Würde der Wert des jüngsten Existenzminimumsberichts für das gesamte Bundesgebiet zugrunde gelegt, läge das notwendige Entgelt bei 989 Euro brutto beziehungsweise 769,87 Euro netto.
Da die Bezahlung der angebotenen Arbeitsgelegenheit in jedem Fall unter diesen Entgeltgrenzen gelegen hätte, habe die Antragstellerin das Angebot nicht annehmen müssen. Nach der Entscheidung der Richter durfte das Jobcenter den Regelsatz nicht absenken, da eine Vermittlung in rechtswidrige Arbeitsverhältnisse nicht zulässig sei und entsprechend nicht durch Sanktionen erzwungen werden könne.
ham/som/news.de/dapd
Ach ja, stimmt, der Herr Schröder, den hat ich fast vergessen zeit er mit Vladimir bei Gazprom sitzt. Na ja, derr Herr S. ist damals der grosse wurf gelungen mit der verstakte zulassung von Zeitarbeits Firmen kamen so viele menschen wieder in Lohn und Brot, gut, der nette Herr S konnte damals mit den begriff Mindest-Lohn nichts anfangen, und da sollten wir echt ein nachsehen haben mit Herr S. Ein Schelm der da was böses denkt!!
jetzt antwortenKommentar meldenLeslie ich sehe das genau so. Fachkräfte sitzen mit 45 Jahren zu Hause und beziehen Hartz IV oder müssen sich, obwohl sie 40 Stunden in der Woche für einen Personaldienstleister arbeiten, die Differenz zum Leben vom Arbeitsamt holen. Herr Schröder hat uns da ein schönes Ei gelegt, dadurch kommen weniger Renten- und Krankenkassenbeiträge rein. Ergo machen wir Personalausverkauf. Leider hat dieser Mensch kein Gewissen, sonst würde er sich nicht mehr aus dem Haus trauen. Nun ja, er hat damit ja sein Geld gemacht und was interessiert sein Geschwätz von damals.
jetzt antwortenKommentar meldenSorry,habe Deine Botschaft nicht wirklich verstanden! Also, wenn man NPD wählt, werden die Sesselhocker z.Teufel gejagt,kriegen alle ordentlich auf die Nuß gehauen u.dann geht es allen "Hartz4lern" finanziell besser? Boa äh, hoffentlich gewinnt"Ihr".Dann kann man ja getrost Hartz4ler werden, wenn man das Zeug dazu hat! Ein Großteil unserer lieben Mitmenschen haben es eh sehr schwer.Selbst wenn sie etwas gemäß ihren Fähigkeiten arbeiten würden, kämen sie nicht an ihre jetzigen Einkünfte nach BSHG/Hartz4 heran. Also Leute, nicht blöd sein,laßt andere für Euch arbeiten, solange es noch geht!
jetzt antwortenKommentar meldenzu 1 : dies ist kein Sieg für Hartz4 Empfänger- dieser Depp von Richter soll doch mal selbst Leben mit 800 euro netto, wenn die Miete bezahlt ist können die Kinder im Container etwas zu Essen suchen, hier wird es Zeit daß man nur noch NPD wählt damit all diese Sesselhocker zum Teufel gejagd werden, Hartz4 ler geht zur Wahl und zeigt es den Altparteien mit ca. 5 Millionen Wählerstimmen kann man sehr viel bewegen
jetzt antwortenKommentar meldenEin kleiner Sieg. Jetzt noch Zeitarbeits und Leiharbeitbuden zumachen und es kann mit Deutschland noch was werden. Mfg
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