Gerichtsprozess 29.06.2011 Remis im «Schnitzelkrieg»
Wie groß dürfen im Restaurant die Schnitzel sein? Dieser Streit wurde vor dem Amtsgericht in Chemnitz verhandelt. Das Finanzamt hatte Gastwirt Gerhard Kaltscheuer nicht geglaubt, dass seine Schnitzel so groß und seine Preise so niedrig sind.
Die Staatsanwaltschaft jatte einem 50-Jährigen Gastwirt und seiner drei Jahre älteren Lebensgefährtin vorgeworfen, von 2006 bis 2008 mehr als 25.000 Euro zu wenig Steuern gezahlt zu haben. Beide sollen laut Anklage statt einiger großer Portionen - wie offiziell angegeben - mehrere kleine verkauft und damit am Fiskus vorbei Geld verdient haben. Das Wirtspaar, das angibt, mit üppigen Schnitzel- und Nudelportionen um Kundschaft zu kämpfen, bestritt die Vorwürfe.
Nach Auffassung der Richterin war die Steuererklärung zwar falsch, die Forderung des Fiskus' aber zu hoch - ohne allerdings sagen zu können, um welche Beträge es sich dabei im Einzelnen handelt. Der «Schnitzelkrieg» wird nun das Finanzgericht in Leipzig beschäftigen. Einer der Verteidiger der Wirtsleute sagte, er habe vor dem Gericht gegen den Steuerbescheid des Plauener Finanzamtes Klage eingereicht.
«Die Klage ist ungerecht», sagte Wirt Gerhard Kaltscheuer zu den Vorwürfen des Finanzamtes. Seit 1995 seien sie nicht mehr im Urlaub gewesen und hätten nicht einmal eine Krankenversicherung gehabt. Das Geld reiche hinten und vorn nicht. Den Laden hätten er und seine Partnerin sich von einem Darlehen ihrer Eltern in Höhe von 50.000 Euro aufgebaut. Die Schulden seien noch nicht zurückgezahlt.
Zu seiner Kundschaft gehörten oft Bauarbeiter oder Forstleute. «Die haben nicht viel Geld», erklärte der Wirt. Da könnten die Preise nicht nach Belieben erhöht werden. «Dann bleiben uns die Leute weg.»
Ein Kilo Fleisch gibt fünf Schnitzel
Ein Steuerprüfer hatte den Fall ins Rollen gebracht. Der Mann musste vor Gericht einräumen, dass er die vielgerühmten, riesigen Schnitzel-Portionen der «Futter- und Schnitzelstube» von Hammerbrücke nie zu Gesicht bekommen habe. Aber er habe Prüfer- und Lebenserfahrung. Und so habe er gewusst, dass ein Kilogramm Fleisch sechs Schnitzel ergebe. Das soll ihm der Angeklagte selbst bestätigt haben.
Der Beamte hat sich nach eigenen Angaben die Einkaufsrechnungen angesehen und penibel herausgesucht, was Fleisch, Eier, Brötchen, Kartoffeln und Gemüse so kosten. Er recherchierte zum Teil im Internet die Kochrezepte und kalkulierte für einige der angebotenen Gerichte die Preise. Das Ergebnis: Die Materialkosten für die Speisen lägen nur selten bei mehr als einem Euro. Verlangt worden sei aber gut das Vierfache. «Das ist eine ganz einfache Rechnung», sagte der hagere Mann. Der Umsatz müsse höher gewesen sein. 25 Jahre sei er jetzt in dem Job. Noch nie habe es eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegeben.
Die Verteidiger protestierten. In einem Restaurant mit Schnitzeln als Spezialitäten seien die Stücke nun einmal größer als gewöhnlich - es gebe nur fünf statt sechs Schnitzel je Kilo Fleisch. Und auch die angegebenen Preise stimmten nicht. 2,70 Euro habe das Schnitzel mit Brot gekostet, dann gab es Schnitzel mit Gewürzfleischauflage, mit gebratenen Eiern oder aber mit Ananas - Schnitzel Hawaii für 3,80 Euro.
Nach etwa drei Stunden Feilschen über Schnitzelgrößen, Essensportionen, Kochrezepte und Materialpreise platzte Richterin Gudrun Trautmann schließlich der Kragen und sie bat die Anwälte zum Gespräch hinter verschlossenen Türen. Anschließend wurde die Einstellung des Verfahrens gegen Geldauflage bekanntgeben.
cvd/iwi/news.de/dpa
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