Barrierefreiheit 11.06.2010 Oma kriegt den Lift
Auch wenn Wohnungen alten- oder behindertengerecht sind - der Weg dorthin muss es längst noch nicht sein. Brauchen Bewohner einen Lift, muss er auch eingebaut werden. Dagegen kann sich selbst eine Eigentümerversammlung nicht wehren.
Ältere und behinderte Mieter und Wohnungseigentümer haben Anspruch auf ein Wohnen ohne Barrieren. Dazu gehört ein freier Zugang zu ihrer Wohnung, zur Wohnanlage und zu allen gemeinschaftlichen Einrichtungen. Benötigen sie einen Handlauf im Flur, eine Rampe im Eingangsbereich oder einen Treppenlift, müssen die übrigen Eigentümer die baulichen Veränderungen dulden. Die Kosten dafür müssen die Bewohner tragen, die den Umbau wünschen.
Trotz des Duldungsanspruchs sollten die Maßnahmen in der Eigentümerversammlung beantragt und beschlossen werden. Denn die Gemeinschaft entscheidet darüber, wie die Maßnahmen umzusetzen sind.
Lehnen die Eigentümer einen behindertengerechten Umbau ab, können die Betroffenen ihr Recht einklagen. «Besser ist es allerdings, im Vorfeld Überzeugungsarbeit zu leisten», erklärt Gabriele Heinrich, Geschäftsführerin des Verbraucherschutzvereins «Wohnen im Eigentum». Sie plädiert dafür, nicht zu warten, bis einzelne Bewohner behindertengerechte Umbauten benötigen oder fordern. «Stehen Modernisierungen an, können Stolperfallen wie Stufen oder schlechte Beleuchtungen oft kostengünstig mit beseitigt werden», betont sie. Seit April 2010 gibt es zudem KfW-Zuschüsse für den altersgerechten Umbau.
Treppenlifte dürfen übrigens auch dann eingebaut werden, wenn danach die Breite der Treppen die DIN-Norm unterschreitet. Das hat das Oberlandesgericht München entschieden (Az. 32 Wx 051/05).
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