Mo., 13.02.12

Hartz IV Abwrackprämie ist kein Einkommen

Artikel vom 16.02.2010

Glück für Hartz-IV-Empfänger: Der Staat darf sich die Abwrackprämie von 2500 Euro für Altautos von ihnen nicht über eine Anrechnung auf das Einkommen zurückholen.

Eine Anrechnung der Prämie als Einkommen hätte den Sinn der Subvention vereitelt, begründete das Landessozialgericht in Darmstadt seine nicht mehr anfechtbare Entscheidung. Die Richter hoben damit im Eilverfahren eine Entscheidung der Arbeitsverwaltung im Schwalm-Eder-Kreis auf, die einer Frau das Arbeitslosengeld II um die Prämie gekürzt hatte.

Das nordrhein-westfälische Landessozialgericht in Essen hatte im Juli vergangenen Jahres gegenteilig entschieden. Die Richter kamen damals zu dem Ergebnis, dass die Abwrackprämie voll als Einkommen anzurechnen sei, weil sie Hartz-IV-Empfängern Einnahmen verschaffe, die wesentlich über ihren monatlichen Bezügen lägen. Außerdem komme der Kauf eines Neuwagens vor allem dem privaten Konsum zugute.

Mit der Abwrackprämie von jeweils 2500 Euro pro Wagen sollte der Absatz neuer Fahrzeuge gefördert werden.

tno/seh/cvd/nbr/news.de/dpa
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Hartz IV: Abwrackprämie ist kein Einkommen » Gesellschaft » Nachrichten

URL : http://www.news.de/gesellschaft/855044786/abwrackpraemie-ist-kein-einkommen/1/
Schlagworte:
Absatz, Abwrackprämie, Andreas Richter, Anrechnung, Arbeitslosengeld, Arbeitsverwaltung, Axel Richter, Belgien Glück, Bezügen, CvD, Daniel Richter, Darmstadt, Eilverfahren, Einkommen, Einnahmen, Entscheidung, Ergebnis, Essen BBM, Essen Getränken, Euro Abendkarte, Euro Abstufung, Euro Almagro, Euro Anwaltskosten, Euro Auftragseingang, Euro BayernLB, Euro Beihilfen, Euro Berufseinsteiger, Euro Bewahrung, Euro Bewerbungen, Euro BGH, Euro Cargo, Euro Cissé, Euro Darstellung, Euro David, Euro Devisenexperten, Euro Devisenhändler, Euro Eigenkapital, Euro Einnahmen, Euro Entscheidung, Euro Eon, Euro Ergebnis, Euro Ergo-Chef, Euro Estland, Euro Euro, Euro EURS, Euro Familienticket, Euro Fathi, Euro Finanzspritzen, Euro Freibetrag, Euro Geißler, Euro Gewinne, Euro Gunnar, Euro Hannelore, Euro Hauptgrund, Euro Infineon, Euro Kalender, Euro Kamele, Euro Kassenhüter, Euro Klopapier, Euro Kreditbranche, Euro Landessportministerin, Euro Ledige, Euro Leoni-Chef, Euro Media-Saturn, Euro Mitmachen, Euro Ovtcharov, Euro Rechtssache, Euro Richter, Euro Sälzer, Euro Samstag, Euro Sánchez, Euro Stromkosten, Euro Tageskarte, Euro Tester, Euro Turbulenzen, Euro Verbrauchern, Euro Verheiratete, Euro Verwarnungsgeld, Euro Volksbanken, Euro Voll, Euro Vorjahr, Euro Vossloh, Euro VW-Chef, Euro Wechselkurs, Fahrzeuge, Gerhard Richter, Hartz-IV-Empfängern, Henry IV, II, Jahres, Juli, Kai Richter, Kamen, Kauf, Konsum, Landessozialgericht, Neuwagens, Nikolaus II, Norman Sinn, Prämie, Richter Achmed, Richter Armando, Richter Beschwerden, Richter Dieter, Richter Elgan, Richter Franz, Richter Hanns-Peter, Richter Herbert, Richter Joe, Richter Klaus, Richter Marcel, Richter Menschenrechtsgruppen, Richter Mubarak, Richter Oliver, Richter Rifaat, Richter Rodion, Richter Sinn, Richter Volker, Richter Woll, Richter Zweifel, Sabrina Richter, Schwalm-Eder-Kreis, Sinn, Subvention, Wagen, Wesentlich, Wilhelm II, Young Euro, Zugute, Zurückholen,
Leserkommentare (1)
  • Kommentar: 1
  • 17.02.2010 11:20
von
mat

Interessant. So war doch das Erhalten einer Abwrackprämie an den Kauf eines neuen oder bis zu 1 Jahr alten Fahrzeuges gebunden. Kaum ein Nichtbetroffener hätte es für möglich gehalten, dass man vom Hartz-IV-Satz eine solche Investition tätigen kann.

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