Reserven 04.02.2010 Streusalz für alle Fälle
Nahrung, Öl und Gold spart die Bundesregierung uns für den Ernstfall auf. Warum nicht auch Streusalz? FDP und ADAC fordern jetzt auch Eisschmelz-Reserven für Deutschland. Damit der Winter nicht immer wieder den Verkehr lahmlegt.
Angesichts der prekären Engpässe im Winterdienst hat sich die FDP dafür ausgesprochen, flächendeckend Streusalzreserven für Deutschland zu schaffen. «Der Bund muss als Auftraggeber alle Bundesländer zur Vorhaltung einer Mindestreserve an Salz drängen, damit im gesamten Bundesgebiet die Bundesverkehrswege auch in Wintersituationen uneingeschränkt befahrbar sind», sagte der FDP-Verkehrsexperte Patrick Döring der Rheinischen Post. Es dürfe nicht zu derartigen Engpässen bei der Salzversorgung kommen. «Hier muss der Bund einschreiten», forderte Döring.
Der Vizegeschäftsführer des Verbands für Spedition und Logistik NRW, Sven Kische, begrüßte den FDP-Vorschlag. «Der Staat muss gewährleisten, dass die Straßenmeistereien auch bei langen Kälteperioden über die Runden kommen.»
Nahrung, Energie und Zahlmittel werden gebunkert - und der Verkehr?
Auch der ADAC ist für eine ausreichende Bevorratung mit Streumitteln zu haben. «Es kann nicht sein, dass jeder Hauseigentümer seiner Verkehrssicherungspflicht nachkommen muss, aber die Straßen nicht gestreut werden, weil die Kommunen Haushaltsmittel sparen wollen», sagte Roman Suthold von der ADAC-Verkehrsabteilung der Rheinischen Post.
Es ist nicht so, dass der Bund gar nicht an die Zukunft dächte. Für Krisenzeiten hält die Bundesregierung Lebensmittel, Öl und Gold in der Hinterhand. Ernährung, Energieversorgung und wirtschaftliche Stabilität sollen so gesichert werden, die öffentliche Ordnung garantiert.
Lebensmittel
Um auch bei Naturkatastrophen oder technischen Störungen wie großflächigen Stromausfällen den vollen Teller für Otto Normalverbraucher sicherzustellen, werden in der Bundesrepublik seit Ende der 1950er Jahre Nahrungsreserven angelegt. Das Landwirtschaftministerium unterscheidet dabei die «Zivile Notfallreserve» mit 70.000 Tonnen Reis, 24.000 Tonnen Hülsenfrüchten, 6000 Tonnen Kondensmilch und 500 Tonnen Vollmilchpulver sowie die «Bundesreserve Getreide» mit Weizen (400.000 Tonnen) und Hafer (120.000 Tonnen). Die Vorräte werden in rund 100 über das Bundesgebiet verteilten und geheim gehaltenen Standorten gelagert. Die Bestände werden regelmäßig verkauft und durch neue Produkte ersetzt.
Öl
Per Gesetz sind in Deutschland seit 1966 auch Öl- und Treibstoffvorräte für Krisenfälle geregelt. Der Erdölbevorratungsverband (EBV) ist dafür zuständig, Autotreibstoff, Flugbenzin, Heizöl und andere Ölprodukte für mindestens 90 Verbrauchstage zu bunkern. Aktuell sind es laut EBV rund 25 Millionen Tonnen. Kann auf dem Weltmarkt nicht genug Öl beschafft werden, gibt der Wirtschaftsminister Kontingente der Reserve frei.
Gold
Die Goldbestände der Zentralbanken sind Teil der Währungsreserven. Allein die Zentralbanken der Eurozone hatten Ende Juli 2009 Goldbestände und -forderungen im Wert von 232 Milliarden Euro in ihren Bilanzen. Die Deutsche Bundesbank stapelte Ende 2008 laut Geschäftsbericht mehr als 3400 Tonnen in ihren Tresoren. Bei einem Preis von aktuell rund 1100 Dollar je Feinunze (31,1 Gramm) hat der deutsche Goldberg zurzeit einen Marktwert von umgerechnet rund 87 Milliarden Euro. Um Stabilität zu sichern, hat sich die Bundesbank mit Verkäufen des edlen Metalls bislang sehr zurückgehalten.
Das klingt beruhigend. Allerdings wird nicht alles Notwendige gelagert. So sahen im vergangenen Jahr die deutschen Erdgasförderer trotz russischer Lieferprobleme keinen Bedarf für eine nationale Erdgasreserve. Ob die FDP da mit ihrer «Bundesstreusalzreserve» Erfolg haben wird?
sgo/iwi/news.de/ddp
