Schulreform 02.12.2009 Eltern laufen Sturm
So einfach wie gedacht, wird Hamburg seine Schulreform nicht umsetzen können. Eltern ist es gelungen, genügend Unterschriften für ein Volksbegehren zusammenzubekommen - das hat das Landeswahlamt nun bestätigt.
Das Volksbegehren in Hamburg gegen die Einführung der sechsjährigen Primarschule ist erfolgreich verlaufen. Die Initiative «Wir wollen lernen» habe das erforderliche Quorum von 61.834 gültigen Unterschriften erreicht, teilte das Landeswahlamt mit. Die Initiative hatte Mitte November 184.500 Unterschriften eingereicht. Die Eintragungen wurden laut Landeswahlamt nach dem Zufallsprinzip überprüft.
Nun muss der Senat bis 17. Dezember förmlich feststellen, ob das Volksbegehren zustande gekommen ist. Dann hat die Bürgerschaft bis 17. März 2010 Zeit zu entscheiden, ob sie dem Begehren entsprechen will. Sollte die Frist ergebnislos verstreichen, könnten die Initiatoren binnen eines Monats den Volksentscheid beantragen. Der Volksentscheid könnte dann im Juli oder August 2010 stattfinden.
Aufgrund der unerwartet hohen Zahl von Reformgegnern zeichnet sich Medienberichten zufolge in der schwarz-grünen Regierung die Bereitschaft zu Zugeständnissen ab. Demnach könnte ein wichtiges Kompromissangebot die Wiedereinführung des Elternwahlrechts nach Klasse sechs sein. Der Unternehmer Michael Otto soll als Moderator Gespräche mit allen beteiligten Seiten führen. Sowohl Bürgermeister Ole von Beust (CDU) als auch Schulsenatorin Christa Goetsch (GAL) hatten jedoch zuletzt betont, dass das längere gemeinsame Lernen nicht zur Disposition steht.
ham/kat/news.de/ddp
