1,3 Millionen Euro zurückgezahlt: Blitzer-Panne auf A3 kommt Stadt Köln teuer zu stehen

Hunderttausende Autofahrer rauschten 2016 auf der Autobahn A3 in ein Radarfalle - doch da das Tempolimit falsch ausgeschildert war, muss die Stadt Köln jetzt Bußgelder in Millionenhöhe zurückerstatten.

Wegen eines nicht richtig ausgeschilderten Tempolimits waren im vergangenen Jahr hunderttausende Autofahrer auf der A3 fälschlicherweise geblitzt und mit Bußgeldern belegt worden. Bild: Oliver Berg / picture alliance / dpa

Nach der Blitzer-Panne von Köln hat die Stadtverwaltung 2017 rund 1,3 Millionen Euro an Bußgeldern zurückerstattet. Insgesamt seien 27.860 Anträge auf Rückzahlung wegen unrechtmäßiger Strafen gestellt worden, sagte eine Sprecherin der Stadt der Deutschen Presse-Agentur. In rund 10.000 Fällen laufe die Bearbeitung aber noch. Wegen eines nicht richtig ausgeschilderten Tempolimits waren 2016 Hunderttausende Autofahrer auf der A3 fälschlicherweise geblitzt und mit Bußgeldern belegt worden.

Blitzer-Panne 2016: Stadt Köln erstattet Bußgelder an Temposünder zurück

Durch die sogenannte Blitzer-Posse hatte die Stadt Köln rund elf Millionen Euro eingenommen. Nach einigem Hin und Her hatte der Stadtrat einem "freiwilligen Ausgleichsprogramm" für die zu Unrecht geblitzten Fahrer zugestimmt. Eine Rückzahlung ist in allen bereits rechtskräftig abgeschlossenen und bezahlten Fällen möglich - die Stadt beziffert diese Zahl auf rund 284.000.

Auch interessant: Keine Blitzmarathons mehr in NRW - DAS ist der Grund

Auf der A3 geblitzt worden: So vermeiden Sie Bußgeld und Punkte in Flensburg

Wer allerdings ein Bußgeld von mehr als 250 Euro mit einem Fahrverbot oder Punkten erhalten hat, muss einen Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens beim Amtsgericht Köln stellen. Nach Angaben des Gerichts gab es 2017 rund 140 solcher Anträge. Allerdings sei keiner davon erfolgreich gewesen. Um zumindest Fahrverbot und Punkte loszuwerden, können diese Autofahrer aber einen sogenannten Gnadengesuch an die Bezirksregierung Köln richten. Rund 4.800 Gesuche seien dort bislang eingegangen, teilte eine Sprecherin der Bezirksregierung auf Anfrage mit. Etwa 4.650 Fälle seien positiv bearbeitet worden.

Folgen Sie News.de schon bei Facebook, Google+ und Twitter? Hier finden Sie brandheiße News, tolle Gewinnspiele und den direkten Draht zur Redaktion.

loc/news.de/dpa

Empfehlungen für den news.de-Leser