Schlaglöcher statt Lösungen
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So., 12.02.12
Straßenbau Schlaglöcher statt Lösungen
Von news.de-Redakteur Sascha Gorhau
Artikel vom 09.09.2010
Kommunen gegen Bund: Seit jeher streiten beide Parteien um Investitionen für Deutschlands marode Straßen. Städte und Gemeinden investieren in der Tat weniger, haben aber auch nicht so viel Geld zur Verfügung. Doch die Schlaglöcher stopft so niemand.
Zerstören «Eis-Winter» und «Glut-Sommer» unsere Straßen? Medien, Autoverbände und Bundesverkehrsminister Ramsauer schlagen Alarm. Doch Straßen sind nicht billig: Im Jahr 2007 wurden rund 11,5 Milliarden Euro dafür ausgegeben. 1998 war es die gleiche Summe, 2002 mit 11,8 Milliarden Euro etwas mehr.
Die Verteilung der Gelder hat sich über die Jahre hinweg ebenfalls geändert. Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden nennt vier Parteien, die sich die Investitionen ins Straßennetz teilen: Bund, Länder, Kommunen und Zweckverbände. Bei letzteren handelt es sich um kommunale ZusammenschlüsseInnerhalb dieser erledigen mehrere Gemeinden gemeinsam öffentliche Aufgaben, so auch den Straßenbau. . Sie schießen die wenigsten Mittel zu – 2007 zum Beispiel knapp 12 Millionen Euro – und diese hauptsächlich für konkrete Baumaßnahmen. Deutlich mehr wenden die Gemeinden auf: Rund 5 Milliarden Euro waren es 2007. Die Länder gaben dafür im selben Jahr deutlich weniger aus, nämlich 1,6 Milliarden Euro. Der Bund steht an zweiter Stelle der Geldgeber mit 4,9 Milliarden Euro im Jahr 2007.
Diese Beträge mögen riesig klingen, sind aber in Anbetracht der Kosten von Bau- und Sanierungsvorhaben schnell aufgebraucht: Laut Angaben des staatlichen Bauamtes Rosenheim kostete der Neubau eines lediglich 500 Meter langen Geh- und Radweges entlang der B12 150.000 Euro. Das Amt für Straßen und Verkehrstechnik der Stadt Köln beziffert die durchschnittlichen Kosten zur Behebung eines Straßenschadens auf 535 Euro – 2006 kümmerte sich die Stadt um 18.300 solcher Fälle. Das macht 8,9 Millionen Euro nur zur Instandsetzung defekter Lichtsignalanlagen oder dem Stopfen von Löchern im Asphalt. Im deutschen Städtetag sind rund 4100 Städte und Gemeinden Mitglied. Eine Milchmädchenrechnung, wie weit die 5 Milliarden Euro reichen.
Sinkende Investitionen, keine Lösung
Doch die Differenz zwischen den Ausgaben von Bund und Kommunen hat sich zwischen 1998 und 2007 verringert: So schoss der Bund 1998 4,3 Milliarden Euro für unser Straßennetz zu. 2007 ist es bereits mehr als eine halbe Milliarde mehr. Anders die Kommunen: Sie stellten 1998 noch 5,7 Milliarden bereit, neun Jahre später 0,7 Milliarden weniger.
Das Minus an Investitionen steht bei den Kommunen einem Defizit in Sachen Instandhaltung und Sanierung gegenüber, dessen sind sich die Vertreter von Städten und Gemeinden bewusst: «Der starke Frost setzte den Straßen zusätzlich zu und macht den Sanierungsstau bei kommunalen Straßen umso deutlicher», gab Dr. Stephan Articus, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, anlässlich der Schäden des harten Winters 2009/2010 unumwunden zu. Doch auch auf die Ursache für diesen Umstand weist Arcticus hin: «Die Handlungsfähigkeit der Städte erodiert zusehends, weil die kommunalen Sozialausgaben ungebremst weiter steigen, bei gleichzeitig sinkenden Einnahmen. Diese Entwicklung muss gestoppt werden.»
Fakt ist: Die Kommunen haben weniger Geld zur Verfügung, um damit höhere Ausgaben zu schultern. Laut Angaben des Deutschen Städtetages seien allein die kommunalen Kassenkredite auf 37,3 Milliarden Euro angestiegen. Das sei nicht nur ein Nachkriegshöchststand, sondern mit 5,5 Milliarden Euro auch der höchste Anstieg der Kassenkredite innerhalb eines Jahres. Als Antwort darauf kürzen Städte und Gemeinden bei den Investitionen in ihre Straßennetze. Bundesverkehrsminister Ramsauer weiß das. Und schießt trotzdem gegen die Kommunen. Die feuern zurück. Die Straßen mögen bröckeln, aber lösungsorientiert ist das nicht.
ham/reu/news.de
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Unsere Steuern investieren statt Gast-Schmarotzer äh Gast-NichtArbeiter die Miete (Kommunen) und die Lebenshaltung (Bund) zu bezahlen. Wann setzt man die Reformen durch? Herr Sarrazin hat doch mehr als einen Denkanstoß gegeben.
jetzt antwortenKommentar meldenALLES VERLOGENE BANDE, WIEVIELE MILIARDEN HAT DER STAAT ABKASIERT VON KFZ UND MINERALÖLSTEUER. WO BLEIBT DAS GELD?
jetzt antwortenKommentar meldenDer EURO war nie mehr Wert als die Deutsche Mark! Man konnte es von Anfang an an den Preisen erkennen. Die D-Mark wurde bewußt unterbewertet. So sieht es mit den Schlaglöchern noch schlechter aus...
jetzt antwortenKommentar meldenFrüher wurde über die schlechten Strassen der DDR gelästert. In einigen Jahren sieht es in ganz Deutschland so aus, weil die Kassen leer sind. Der Euro hat bald den Wert der MDN erreicht.
jetzt antwortenKommentar melden