Umweltzonen 04.01.2010 Mittelalter 2.0
Die deutsche Kleinstaaterei schlägt zurück. Seit dem 1. Januar haben etliche Städte ihre Umweltzonenregelungen verschärft. Aber welche? Und wie? Vor allem Gewerbetreibende stellt der Flickenteppich vor Probleme.
Wer im Geschichtsunterricht aufgepasst hat, wird sich vielleicht erinnern: Es gab Zeiten, da hatten es reisende Händler in deutschen Landen alle paar Meilen mit einer anderen Währung zu tun, mit anderen Längenmaßen und anderen Gewichten. Hinzu kamen unterschiedlichste Aufenthaltsbestimmungen für jeden Ort, unterschiedliche Gewerbegesetze, unterschiedliche Zunftordnungen und derlei mehr. Menschen, die mobil sein wollten oder mussten, verkomplizierte der bürokratische Flickenteppich jeden Ortswechsel und ahnungslosen Neuankömmlingen bescherte er wohl oft genug jede Menge Ungemach.
Schwierig sind auch die Umweltzonen des Jahres 2010. Statt einer einheitlichen Regelung für alle mit Umweltzonen bestückten Städte kommen je nach Stadt und Diskussionsstand bei den Verantwortlichen völlig unterschiedliche Vorgehensweisen, Einführungstermine und Ausnahmeregelungen zum Tragen. Rund 50 haben mittlerweile eine Umweltzone.
In Berlin und in Hannover ist man am weitesten vorangeschritten. Seit dem 1. Januar haben generell nur noch Fahrzeuge, die eine grüne Plakette tragen, freie Fahrt in der City. Wer ohne entsprechende Berechtigung in der Zone erwischt wird, muss 40 Euro Buße zahlen, zudem wird auf dem Flensburger Konto ein Punkt verbucht. Köln gehört zwar auch zu dem Umweltzonenvorreitern, trotzdem dürfen dort momentan auch noch Träger gelber oder roter Plaketten durch die Innenstadt fahren.
Anders in Frankfurt, ganz anders in München
In Frankfurt sieht es wieder anders aus. Dort hat man seit dem 1.1.2010 lediglich mit einer grünen oder einer gelben Plakette einen gültigen Passierschein für die Zone. In Stuttgart gilt dasselbe - aber erst ab Juli 2010. München seinerseits schließt sich der «Grün-und-Gelb-dürfen-rein»-Regelung im kommenden Oktober an. Hamburgs Bürgerschaft hat zwar auch schon die Absicht geäußert, im Verlauf dieses Jahres eine Umweltzonenregelung auf die Beine zu stellen, ein Zeitplan allerdings liegt noch in weiter Ferne.
Die vorhandenen und kommenden Umweltzonen in Deutschland.
Foto: www.umwelt-plakette.de
Immerhin sind die Vorschriften für die Vergabe der Plaketten bundesweit einheitlich geregelt. Eine grüne gibt es für Autos mit Benzinantrieb, wenn sie nach dem 1. Januar 1993 zugelassen wurden und einen geregelten Katalysator haben. PKW mit Dieselmotor müssen die Euro-4-Norm erfüllen und nach dem 1. Januar 2006 zugelassen sein. LKW müssen ebenfalls die Euro-4-Hürde nehmen, frühestes Zulassungsdatum für sie ist der erste Oktober 2006. Wenn der Wagen lediglich die Euro-3-Norm erfüllt und daher eine Plakette in Gelb an die Windschutzscheibe heften muss, kann in vielen Fällen nachgerüstet werden. Für etliche Fahrzeuge bietet der Handel Rußpartikelfilter zum nachträglichen Einbau an. Aber eben nicht für alle.
Ausnahmen für Behörden
Großzügige Ausnahmeregelungen haben die Behörden für die Autos von Polizei und Feuerwehr geschaffen - auch für Ärztefahrzeuge, Reisebusse und den öffentlichen Nahverkehr gilt Sonderrecht. Weil zum Jahreswechsel aber auch so mancher Transporter, der gerade mal knappe fünf Jahre auf dem Buckel hat, in Berlin oder Hannover praktisch wertlos geworden wäre, hat man auch für diese Problemfälle existenzrettende Ausnahmeregelungen auf den Weg gebracht. Die Halter eines Euro-3-Norm-Fahrzeugs können sich die Nichtnachrüstbarkeit des Wagens von einer technischen Prüfstelle bescheinigen lassen. Mit dem entsprechenden Schreiben an Bord ist die City-Durchfahrt zunächst kein Problem.
Ein Berliner Spediteur, der mit einer gelben Plakette für Berlin eine Ausnahmegenehmigung hat, bekommt aber noch lange keine Ausnahmegenehmigung für Hannover. «Jede Kommune kann frei beschließen, was sie für richtig hält», beanstandet unter anderem der Verein «Mobil in Deutschland». «Warum sollten sich Unternehmer derartige Ungleichbehandlungen gefallen lassen?», fragt der Verein und sagt den Komunen eine wahre Prozesslawine voraus. Dass der Umweltzonen-Flickenteppich vor deutschen Gerichten überhaupt Bestand haben könnte, bezweifeln die Mobilitätsaktivisten.
Lesen sie auf Seite 2 über die Reaktion des ADAC
Ähnlich äußert sich der ADAC und führt eine Studie ins Feld, die belegt, dass Umweltzonen keineswegs dazu geeignet sind, die Luft in den Städten zu verbessern. Der PKW-Verkehr trage ohnehin nur fünf Prozent zur Feinstaubbelastung bei, heißt es darin. Die verschärften Einfahrtregeln für die Innenstädte würden nur einen gigantischen Verwaltungsaufwand und immense Kosten verursachen, so die Meinung des Automobilclubs.
Um das Ziel einer dauerhaften Luftverbesserung zu erreichen, schlägt der ADAC anstelle von Umweltmaßnahmen effektivere Möglichkeiten vor. So muss beispielsweise der Verkehrsfluss in den Städten verbessert werden. Dank sogenannter Grüner Wellen würden dort, wo sie zum Einsatz kommen, 25 Prozent weniger Feinstaubpartikel erzeugt und 50 Prozent weniger Stickoxide in die Luft geblasen. Auch die Fahrzeughersteller könnten ihren Beitrag leisten, indem sie Fahrzeuge entwickeln, die heute schon die Grenzwerte der Euro-6-Norm erfüllen. Die Technik dafür sei ja bereits vorhanden.
sgo/kab/nbr/news.de/pi
Also mit diesem Mist hat diese Regierung wirklich nichts zu tun. Das war die EU, dann die Städte. Die Messstationen stehen übrigens 50 m falsch. Denn dort stimmt durch eine Technik der Luftverwirbelung, herkömmlich als Wind bezeichnet, Stadtluft mit den Grenzwerten zumeist überein. Stadtluft macht frei, so auch Lester, wenn er meint, die freie Fahrt der freien Bürger behindern zu müssen. Ich prophezeie jedoch, das war die letzte Diskriminierungskampagne der EU und der Umweltkonsorten. Und das ist gut so. Warum? Die Städte können ihren Standort nicht mehr halten.
jetzt antwortenKommentar meldenWas hat die Regierung vor der Wahl versprochen? Keine Steuererhöhung! Dann versuchen sie es eben über Plaketten, Bußgelder oder bei denen, die dann die Öffentlichen nehmen, über die Mehrwertsteuer der Fahrscheine. Die bekommen ihr Geld schon. Steuerschenkungen für (fast) alle und das Geld wird über Gebührenerhöhungen wieder zurückgeholt und noch ein bischen dazu. Ich nenne das Wahlbetrug und Abzocke.
jetzt antwortenKommentar meldenNoch einz man sollte auch nicht auf Zeitschriften höhren die sich so falsch hochpreisen sie könnten alles und versagen aber auf ganzer linie, wie Computerbild Hamburg!! Stellen Programme (Software) in ihrer Zeitschrift die die Computeres regelrecht zerstören abstürzen lassen PopChar ist so ein Programm, abgeblich 1 Monat Probezeit und nach ein Tag wird man auf den Kaufzwang erpresst! Bei einem späteren Neustart ist der Computer dahin total alle Daten weg. Also vorsicht vor solchen Software von der Computerbild Hamburg!!
jetzt antwortenKommentar meldenDas was hier kriminell veranlasst wird von den Behörden ist der letzte Karkalackenschreck! Behörden haben freie fahrt meinten sie, doch das wird nun verfolgt aufs schärfte wegen auch unternaderem der Rechtsbeugung im Amt!! Der Herrn Jürgen Resch von der Umweltbehörde Berlin kann quatschen das die Bäume nur so abfaulen können widerspenstigt labert er ein Unterstellungsgeschwätz, dass man kotzen könnte von dem kuddelmuddel, wo aber man so was sagt scheint guter gezahlter Geldquellen zu haben nicht wahr h. Resch!!
jetzt antwortenKommentar meldenWie sollen wir "auslaender" wenn wir als tourist unterwegs sind in Deutschland dass alles begreifen. Hier in den Niederlande zahlt mann sich mitterlerweile scheel an autosteuern, wenn mann da auch noch fuer jedes einzelen land in der EG wass extra zahlen muss wirt es bald aus sein mit touristisch herrummkurfen
jetzt antwortenKommentar meldenKleinstaterei, ich würde es Unsinn nennen. Schaffen es unsere Politker eigentlich nicht, einmal Regelungen zu schaffen, die jeder einfach umsetzen kann. Das ist doch alles nur Müll. Aber wenn es gegen CO 2 und Feinstaub geht, dann schlägt eben das grüne Gewissen. hat sich jemand schon mal gefragt, warum am mittleren Ring in München die Feinstaubbelastung immer dann am höchsten ist, wenn der im Winter ausgebrachte Split wieder eingekehrt wird. Liegt bestimmt an den Autos ohne grüne Plakette, genauso wie das Co 2 und die schmelzenden Polkappen. Wann ist endlich Schluss mir diesem Ökoterrorismus?
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